Hintergrund

Demonstranten an der Uferpromenade in Suchumi

Krise in Abchasien Aufruhr unter Palmen

Stand: 22.10.2015 12:58 Uhr

Als gäbe es nicht genug Krisen in Osteuropa, probt nun auch die Opposition in Abchasien am Schwarzen Meer den Aufstand. Im Fokus steht ein autoritärer Präsident, aber auch das Verhältnis zu Russland und damit die Frage: Wie viel Eigenständigkeit ist möglich?

Von Silvia Stöber, tagesschau.de

Die Geschicke Abchasiens werden nicht vom Präsidentenpalast aus gelenkt. Sie werden in einem Freiluftcafé an der Strandpromenade in Suchumi bestimmt. Dort, unter Palmen und Eukalyptusbäumen, treffen sich schon am Morgen Geschäftsleute, Clan-Oberhäupter, Politiker und Chefs der Sicherheitskräfte. Bei Kaffee und einer Partie Schach oder Nard, einer persischen Backgammon-Variante, werden die wichtigen Entscheidungen getroffen.

So beschrieben Einheimische in den vergangenen Jahren die Machtverhältnisse in Abchasien, einer von Georgien abtrünnigen Region zwischen Schwarzem Meer und den Gipfeln des Hohen Kaukasus. Doch dann trat der Sieger der Präsidentschaftswahl 2011, Alexander Ankwab, an, dies zu ändern. Er versuchte, die Macht der Clans zu beschneiden und die Korruption zu bekämpfen. Seine Gegner unterstellten ihm autoritäres Gebaren - das wurde ihm nun zum Verhängnis.

Proteste vor dem Sitz des abchasischen Präsidenten in Suchumi
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Proteste vor dem Sitz des abchasischen Präsidenten in Suchumi

Präsidentenpalast gestürmt

Am Dienstag stürmten Demonstranten den Präsidentenpalast. Ankwab, der seit 2005 sechs Attentatsversuche überlebt haben soll, floh aus der Hauptstadt Suchumi in seine Heimatstadt Gudauta, hieß es.

Sicher ist, dass die Schutzmacht Russland eine Rolle bei der Lösung der Krise spielen wird. Moskau erkannte Abchasien nach einem Krieg mit Georgien 2008 als unabhängig an. Allerdings schlossen sich nur Venezuela, Nicaragua und Nauru an. Der Inselstaat Tuvalu zog die Anerkennung inzwischen wieder zurück.

Alexander Ankwab (Archivfoto vom 20.8.2011)
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Ist aus seinem Palast geflohen: Abchasiens Präsident Ankwab.

Raul Chadjimba
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Raul Chadjimba - hier am Megafon - führt den Protest gegen Ankwab an.

Pufferzone für die Olympiastadt Sotschi

Russland unterhält Militärexperten zufolge 24 Militärbasen in Abchasien. Diese sind nicht nur Bestandteil der russischen Sicherheitsstrategie in Bezug auf das Schwarze Meer und den Südkaukasus, der an die Türkei und den Iran grenzt. Abchasien bildet auch eine Sicherheitszone östlich der Olympiastadt Sotschi, das nur 50 Kilometer entfernt liegt.

So handelte der abchasische Präsident Ankwab anfangs im Interesse der Russen, als er 2012 Waffendepots ausfindig machen und tatsächliche oder vermeintliche Islamisten festnehmen ließ. Zu ihnen zählten noch verbliebene Verwandte und Mitstreiter des 2006 getöteten tschetschenischen Warlords Schamil Bassajew.

Von Ankwab nicht ernst genommen

Doch die Probleme der 240.000 Einwohner sind andere. Von Ankwab fühlten sie sich darin nicht ernst genommen. Zwar verschwanden dank russischer Unterstützung zahlreiche Ruinen aus dem Stadtbild Suchumis, die die Einwohner täglich an die Gräuel des Krieges gegen Georgien Anfang der 1990er-Jahre erinnerten. Auch wurde die teils entsetzlich löchrige West-Ost-Straßenverbindung ausgebessert.

Schach- und Nard-Spieler an der Uferpromenade in Suchumi (Archivbild, Foto: Silvia Stöber)
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Schach- und Nard-Spieler an der Uferpromenade in Suchumi. (Archivbild, Foto: Silvia Stöber)

Aber die bedrückend hohe Arbeitslosigkeit blieb und die Olympischen Spiele in Sotschi hatten außer nochmals erhöhten Sicherheitsvorkehrungen keine Auswirkungen auf das verarmte Abchasien. Nun kommt die Befürchtung hinzu, dass Russland über dem finanziellen und militärischen Engagement für die Schwarzmeerhalbinsel Krim Abchasien aus den Augen verlieren könnte.

Pro-Russisch und doch nationalistisch

Die Unzufriedenheit über Ankwab führte elf Parteien und Gruppen zusammen. Gemeinsam stellten sie eine Reihe von Forderungen an Ankwab auf, darunter radikale Reformen und den Rücktritt der Regierung. Als Ankwab Anfang dieser Woche auch bei einer "Volksversammlung", die traditionell bei großen Entscheidungen einberufen wird, keine Antworten präsentierte, jagten ihn die Demonstranten aus seinem Palast.

Als Anführer tat sich Raul Chadjimba hervor, Ex-Vizepremier, Ex-KGB-Offizier und 2004 als Präsidentschaftskandidat vom Kreml in Moskau unterstützt. Nicht nur deshalb glaubt der georgische Verteidigungsminister Irakli Alasania, dass der Protest von Russland unterstützt wird. Ein weiterer Grund sei, dass Ankwab die Unterschrift unter ein "Assoziierungsabkommen" Abchasiens mit Russlands verweigert habe.

Russisches Kriegsschiff in Suchumi. Rechts daneben die abchasische Flagge auf einem Gebäude aus Sowjetzeiten, das einem Schiff nachempfunden ist. (Archivbild, Foto: Silvia Stöber)
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Ein russisches Kriegsschiff ankert an einer Seebrücke in Suchumi. (Archivbild, Foto: Silvia Stöber)

Auch hatte die abchasische Führung ihre Bemühungen um Investitionen aus der Türkei verstärkt. Allerdings scheiterten manch interessierte Geschäftsleute aus der Türkei an der sowjetisch geprägten Kultur.

Doch die Lage ist etwas komplexer. Denn einerseits ist Chadjimba bekannt dafür, um jeden Preis die Macht anzustreben und dafür auch wechselnde Partner und Positionen zu suchen. Andererseits sind die Forderungen der Opposition in Bezug auf Russland widersprüchlich. Einige plädieren für eine Mitgliedschaft Abchasiens in der Eurasischen Union und hoffen wohl damit auch auf Unterstützung gegen Ankwab aus Moskau. Andere fordern, die Abhängigkeit von russischen Finanzmitteln zu verringern.

Denn größer noch als der Frust über einen autoritären Führer ist bei den Abchasen, die weniger als die Hälfte der Bevölkerung, aber nahezu 100 Prozent der politischen Elite stellen, der Wille zur Eigenständigkeit. Auf Russland ließen sie sich nur ein, um sich der Georgier zu erwehren.

Misstrauen gegenüber Georgiern

Das Misstrauen gegenüber den Georgiern ist nach wie vor groß, vor allem gegenüber den Tausenden, die noch im Osten Abchasiens leben. Ankwab hatte versucht, sie durch Vergabe der Staatsbürgerschaft in die abchasische Gesellschaft einzubinden und so ihre engen Verbindungen nach Georgien zu lösen. Doch viele Abchasen sind damit nicht einverstanden.

Nun scheint es, als habe Ankwab kaum noch eine Chance. Denn auch das Parlament votierte für seinen Rücktritt und setzte eine Präsidentenwahl für den 24. August an.

Russlands Präsident Wladimir Putin schickte zwei Abgesandte, um zu vermitteln. Im Gepäck haben sie Pläne für ein Sozialprogramm. Der Ausgang der Krise wird einen Hinweis darauf geben, wie viel Eigenständigkeit sich die Abchasen leisten können, aber auch, welche Pläne Russland gegenüber Georgien verfolgt, das Ende Juni ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet.

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