Archiv Inland - Inhalte vom 12.04.2024

Archiv

Meldungen

Alle Inhalte vom

12. April 2024

Wissing zu Fahrverboten

"Das Klimaschutzgesetz ist das Problem"

Auch das Umweltbundesamt widerspricht, doch Verkehrsminister Wissing bleibt dabei: Nur mit "rabiaten Maßnahmen" wie Fahrverboten sei das aktuelle Klimagesetz einzuhalten, sagte er den tagesthemen. Ein Tempolimit bringe zu wenig. mehr

12.04.2024 • 20:31 Uhr

mittendrin Wiedervernässung von Mooren

Wo Klimaschutz und Landwirtschaft aufeinandertreffen

Trockengelegte Moore sind für rund sieben Prozent der CO2-Emissionen in Deutschland verantwortlich. Die Wiedervernässung stößt aber auf den Widerstand von Landwirten, die auf den Flächen Futter für ihre Tiere anbauen. Von David Zajonz. mehr

12.04.2024 • 19:07 Uhr

Selbstbestimmungsgesetz

"Ein historischer Tag"

Der Bundestag hat das Selbstbestimmungsgesetz beschlossen. Für trans Menschen ist das ein Grund zum Jubel. Die Debatte im Parlament war zuvor hitzig. Von Jan-Peter Bartels. mehr

12.04.2024 • 19:00 Uhr

Eine Aktivistin steht vor dem Reichtstagsgebäude mit einer Pride-Flagge mit der Aufschrift "Cis und trans - gemeinsam für Selbstbestimmung".

Ermittlungen in NRW

Jugendliche wegen Terrorverdachts festgenommen

Weil sie einen islamistischen Terroranschlag geplant haben sollen, ist gegen vier Jugendliche Haftbefehl erlassen worden. Die 15 und 16 Jahre alten Teenager kommen aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Sie sitzen in U-Haft. mehr

12.04.2024 • 17:41 Uhr

Eine Hand hält Handschellen vor einen Streifenwagen der Polizei.

Treffen zum Ukraine-Krieg

Scholz hofft auf Teilnahme Chinas an Friedensgipfel

Mitte Juni soll in der Schweiz ein Friedensgipfel zur Ukraine stattfinden. Ob das Treffen erfolgreich wird, könnte auch von China abhängen. Kanzler Scholz setzt darauf, dass das Land teilnimmt. Am Samstag reist er in die Volksrepublik. mehr

12.04.2024 • 17:33 Uhr

Schäuble-Memoiren

Neue Enthüllungen in der CDU-Spendenaffäre?

Die Memoiren des Ende 2023 verstorbenen Wolfgang Schäuble werfen auch einen Blick zurück auf die CDU-Spendenaffäre. Ein Zeitzeuge sieht hier neue, brisante Erkenntnisse. Doch die heutige Unionsfraktionsführung winkt ab. Zu Recht? Von D. Pokraka. mehr

12.04.2024 • 17:33 Uhr

Treffen mit Premier Kobachidse

Scholz kritisiert "Agenten-Gesetz" Georgiens

Kanzler Scholz hat Georgiens Premier Kobachidse empfangen - eigentlich ein Routinetermin. Doch Kobachidses Partei gefährdet mit einem Gesetz über "ausländische Agenten" Georgiens EU-Integration. Von Silvia Stöber. mehr

12.04.2024 • 16:54 Uhr

Scholz empfängt Kobachidse mit militärischen Ehren vor dem Bundeskanzleramt

Rechte von Transmenschen

Bundestag beschließt Selbstbestimmungsgesetz

Es war eine emotionale Debatte, am Ende stimmte aber eine klare Mehrheit des Bundestags für das Selbstbestimmungsgesetz. Damit können Transmenschen einfacher ihren Geschlechtseintrag beim Standesamt ändern lassen. mehr

12.04.2024 • 16:19 Uhr

Abgeordnete nehmen an der 164. Sitzung des Bundestages teil.

faq Debatte um Klimaschutzgesetz

Warum Wissing Fahrverbote ins Spiel bringt

Laut Verkehrsminister Wissing könnten wegen des Klimaschutzgesetzes Fahrverbote an den Wochenenden drohen. Sein Sektor könne die Ziele sonst nicht einhalten. Was steckt dahinter? Und wäre das rechtlich möglich? Ein Überblick. mehr

12.04.2024 • 15:07 Uhr

Großschirma in Sachsen

Wahlsieg von AfD-Bürgermeister für ungültig erklärt

Anfang März hatte der AfD-Politiker Weigand die Bürgermeisterwahl im mittelsächsischen Großschirma gewonnen. Doch nun erklärte die Kommunalaufsicht die Wahl für ungültig: Weigand hätte gar nicht erst zugelassen werden dürfen. mdr

12.04.2024 • 14:55 Uhr

Namensrecht und Selbstbestimmungsgesetz

Neue Wahlmöglichkeiten bei der Identität

Wer bin ich? Um diese grundsätzliche Frage geht es heute im Bundestag. Das Selbstbestimmungsgesetz und ein neues Namensrecht stehen zur Abstimmung. Dabei geht es unter anderem um Doppelnamen und den Geschlechtseintrag von trans Personen. mehr

12.04.2024 • 14:31 Uhr

Eine Frau hält einen Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland in ihrer Hand.

Beschluss des Bundestags

Namensrecht wird künftig flexibler

Der Doppelname für Eheleute, der Namenswechsel für Kinder im Falle einer Scheidung - all das wird durch die Reform des Namensrechts leichter. Der Bundestag stimmte für die neuen Regelungen. Bis die in Kraft treten, dauert es aber noch. mehr

12.04.2024 • 14:19 Uhr

Sitzung des Bundestages am 12. April 2024.

analyse Nach TV-Duell in Thüringen

Ein neuer Umgang mit der AfD?

Wenn sich Landespolitiker vor Wahlen im Fernsehen duellieren, interessiert das in Berlin meist kaum. Beim Duell Voigt gegen Höcke war es anders. Die Parteien blicken nervös nach Ostdeutschland. Von Gabor Halasz. mehr

12.04.2024 • 12:35 Uhr

Björn Höcke (AfD) und Mario Voigt (CDU), Fraktionsvorsitzende ihrer Parteien, im Plenarsaal des Thüringer Landtags.

Debatte über Fahrverbote

"Nicht verantwortungsvoll für einen Minister"

Innerhalb der Ampelkoalition verschärft sich der Streit über das neue Klimaschutzgesetz. Verkehrsminister Wissing von der FDP hatte Fahrverbote in die Debatte gebracht, bei Grünen und SPD sorgt das für Unverständnis. mehr

12.04.2024 • 12:33 Uhr

Ein blau-weißes Schild weist auf den Beginn der Autobahn hin.

Gesetzesänderung

Bundestag beschließt Bezahlkarte für Asylbewerber

Die bundeseinheitliche Bezahlkarte für Asylbewerber und Geflüchtete kann kommen. Der Bundestag hat die gesetzliche Grundlage für die Einführung beschlossen, den Behörden bleibt aber ein Ermessensspielraum. mehr

12.04.2024 • 11:20 Uhr

Ein Mann hält eine Debitcard in der Hand.

analyse Umstrittene TV-Debatte

Duell ohne Gewinner

Sein Kalkül, mehr Bekanntheit zu erlangen, ist aufgegangen: In der TV-Debatte ist Thüringens CDU-Chef Voigt nicht untergegangen. Doch auch AfD-Rechtsaußen Höcke konnte Material für seine Social-Media-Kanäle sammeln. Von Ulrich Sondermann-Becker. mehr

12.04.2024 • 11:08 Uhr

Björn Höcke und Mario Voigt beim "Welt-TV"-Duell

BR-Projekt "Rückkehr der Namen"

Tausende gedenken Opfern des NS-Regimes

In München haben sich gestern Abend Tausende am Erinnerungsprojekt "Die Rückkehr der Namen" beteiligt. Der Bayerische Rundfunk wollte damit an 1.000 NS-Opfer erinnern, die verfolgt und getötet wurden. Von Anna Dannecker. br

12.04.2024 • 10:25 Uhr

Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Aktion "Rückkehr der Namen" in München halten Schilder hoch, auf denen Bilder und Namen von NS-Opfern zu sehen sind.

Streit über Klimaziele

Wissing warnt vor Wochenend-Fahrverboten

Klimaschutz auf der Straße - um das zu erreichen, bringt Verkehrsminister Wissing ein Fahrverbot am Wochenende ins Spiel. Für die Umweltschützer von Greenpeace ein Manöver des Verkehrsministers, um vom eigenen Versagen abzulenken. mehr

12.04.2024 • 07:30 Uhr

Autos fahren auf der Autobahn A8 bei Gruibingen.

Umstrittenes TV-Duell

Höcke und Voigt liefern sich Schlagabtausch

In einem umstrittenen TV-Duell diskutierten der Thüringer CDU-Politiker Voigt und sein AfD-Kontrahent Höcke. Um Landespolitik ging es nur am Rande, gestritten wurde über Erinnerungskultur und belegte Brötchen. mehr

12.04.2024 • 07:29 Uhr

19 Einträge

Zur Startseite

Datumsauswahl - April 2024
Mo	Di	Mi	Do	Fr	Sa	So
1	2	3	4	5	6	7
8	9	10	11	12	13	14
15	16	17	18	19	20	21
22	23	24	25	26	27	28
29	30

Monatsauswahl - 2024
Monat
Januar	Februar	März
April	Mai	Juni
Juli	August	September
Oktober	November	Dezember

Jahresauswahl
Jahr
2005	2006	2007	2008
2009	2010	2011	2012
2013	2014	2015	2016
2017	2018	2019	2020
2021	2022	2023	2024