Archiv Ausland - Inhalte vom 14.12.2023

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14. Dezember 2023

EU-Erweiterung

Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau

Der EU-Gipfel hat den Weg für Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau frei gemacht. Die Entscheidung wurde offenbar ohne die explizite Zustimmung des ungarischen Ministerpräsidenten Orban getroffen. mehr

14.12.2023 • 20:37 Uhr

kommentar Putins Jahrespressekonferenz

Nichts Neues aus Moskau

Wer glaubte, in Putins Fragerunde gebe es neue Botschaften, wurde enttäuscht: Wirtschaft läuft, Lebenserwartung steigt - und er hat alles im Griff. Mit Blick auf die Ukraine wiederholte der Landesvater nur seine üblichen Behauptungen. Von J. Buch. mehr

14.12.2023 • 17:31 Uhr

Dänemark und Niederlande

Mehrere Festnahmen bei Anti-Terror-Einsatz

Sicherheitsbehörden haben mehrere Terrorverdächtige festgenommen - drei in Dänemark, einer in den Niederlanden. Sie sollen in Anschlagsvorbereitungen verwickelt sein. Es soll auch Verbindungen zu Festnahmen in Deutschland geben. mehr

14.12.2023 • 17:00 Uhr

Europäischer Menschenrechtsgerichtshof

Entschädigung wegen Abtreibungsverbots in Polen

Weil einer jungen Frau ein Schwangerschaftsabbruch trotz einer Trisomie-Diagnose für ihr Kind verboten worden war, ist Polen vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt worden. Die Frau soll nun Entschädigung erhalten. mehr

14.12.2023 • 16:56 Uhr

Menschen protestieren in Warschau gegen ein strengeres Abtreibungsrecht (Archivbild).

Urteil des EuGH

Datenlecks können zu Schadensersatz führen

Das oberste Gericht der EU hat die Rechte von Bürgern gegenüber Firmen und Behörden gestärkt. Sollten bei Hackerangriffen persönliche Daten gestohlen werden, können Betroffene Schadensersatz geltend machen. Von C. Kehlbach und F. Hohenschwert. mehr

14.12.2023 • 16:43 Uhr

Eine Hand bedient die Tastatur von einem Laptop.

EU-Gipfel berät über Ukraine

Alle gegen einen - einer gegen alle

Ungarns Regierungschef Orban lehnt weitere Hilfen für die Ukraine ebenso ab wie Beitrittsverhandlungen. Auf dem EU-Gipfel versuchen alle anderen Staats- und Regierungschefs, ihn zum Einlenken zu bewegen - bislang vergeblich. mehr

14.12.2023 • 16:36 Uhr

Netanyahu zum Krieg gegen die Hamas

"Wir machen bis zum Ende weiter"

Israels Premier Netanyahu will den Krieg gegen die Hamas "bis zum Ende" führen, Hamas-Chef Hanija nennt das eine "Fata Morgana". Während sich beide Lager siegessicher zeigen, droht das Schicksal der Geiseln in den Hintergrund zu treten. Von Julio Segador. mehr

14.12.2023 • 16:33 Uhr

Alarmstarts in Rumänien

Russische Drohnen verletzen NATO-Luftraum

Russische Drohnen sind in der Nacht in den Luftraum von Rumänien eingedrungen. Das löste einen Alarmstart von rumänischen und deutschen Kampfjets aus. Eine Drohne stürzte in Rumänien ab. Die NATO geht nicht von einem vorsätzlichen Angriff aus. mehr

14.12.2023 • 15:44 Uhr

Ein deutscher Eurofighter startet auf dem Flugplatz Mihail Kogalniceanu, in der Nähe von Constanta (Rumänien) (Archivbild).

Jahrespressekonferenz von Putin

Kein Einlenken im Krieg gegen die Ukraine

Zum ersten Mal seit Beginn des Angriffs gegen die Ukraine hat Kremlchef Putin zur großen Jahrespressekonferenz geladen. Dabei machte er klar: Frieden gebe es erst, wenn Russland seine Ziele erreicht habe. mehr

14.12.2023 • 13:44 Uhr

Wladimir Putin bei jährlicher Pressekonferenz.

hintergrund EU-Verhandlungen

Warum ein Ukraine-Beitritt Risiken birgt

Die Ukraine ist eines der größten Länder Europas und zugleich das ärmste, hinzu kommt die Korruption. Vor dem Krieg war es kaum vorstellbar, dass das Land Mitglied der EU werden könnte. Aber Putins Angriff hat alles verändert. Von H. Schmidt. mehr

14.12.2023 • 13:28 Uhr

Eine ukrainische und eine europäische Flagge sind im Ministerkabinett der Ukraine zu sehen.

hintergrund Die ungarische Minderheit in der Ukraine

Politischer Spielball Orbans?

Ungarn stellt sich bisher quer wenn es um den EU-Beitritt der Ukraine geht, begründet dies unter anderem mit einer vermeintlichen Diskriminierung der ungarischen Minderheit im Nachbarland. Wie denkt die darüber? Von P. Sawicki. mehr

14.12.2023 • 13:28 Uhr

Am Rathaus von Berehowe hängen die Fahnen der Ukraine, Ungarns und der EU.

Polens neuer Ministerpräsident

Tusk dürfte kein allzu bequemer Partner werden

An Tusks Haltung als Pro-Europäer gab es nie Zweifel. Auf dem EU-Gipfel wird deshalb erwartet, dass Polens neuer Ministerpräsident das Verhältnis zu Brüssel wieder kittet. Den Partnern könnte er aber einiges abverlangen. Von P. Vorreiter. mehr

14.12.2023 • 12:00 Uhr

Mehrere Ministerrücktritte

Japans Regierungspartei versinkt im Spendensumpf

Ein Spendenskandal erschüttert Japans Regierungspartei LDP: Eine mächtige Gruppierung soll über Jahre Millionen Euro an der Steuer vorbeigeschleust haben. Mehrere Minister müssen nun gehen, darunter auch der Regierungssprecher. Von K. Erdmann. mehr

14.12.2023 • 09:08 Uhr

Fumio Kishida zum Abschluss einer Pressekonferenz in Tokio

Folgen des Nahost-Kriegs

Israel fehlen die Arbeiter - Palästinensern die Jobs

Der Terrorangriff der Hamas hat das Misstrauen zwischen Israelis und Palästinensern verschärft. So sehr, dass letztere auf israelischem Gebiet kaum noch Jobs bekommen - obwohl dort die Wirtschaft am Boden liegt. Von J.-C. Kitzler. mehr

14.12.2023 • 05:55 Uhr

Ein Rohbau in Hebron, an dem durch den Nahost-Krieg nicht weitergearbeitet wird.

Weltflüchtlingsforum in Genf

Auf der Suche nach Wegen aus der Krise

In Genf findet derzeit das Weltflüchtlingsforum statt. Zu den Teilnehmern zählt auch Entwicklungsministerin Schulze. Dabei geht es nicht nur um dringend benötigte Gelder, sondern vor allem um Lösungen. Von K. Hondl. mehr

14.12.2023 • 05:29 Uhr

Das Weltflüchtlingsforum des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR

Vorwurf des Amtsmissbrauchs

US-Kammer für Impeachment-Untersuchung gegen Biden

Das US-Repräsentantenhaus treibt die Ermittlungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Biden voran. Die Kammer segnete mit den Stimmen der Republikaner eine entsprechende Vorlage ab. Biden spricht von einem "politischen Schachzug". mehr

14.12.2023 • 01:20 Uhr

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