Archiv Inland - Inhalte vom 01.11.2023

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1. November 2023

mittendrin Arbeit im Gefängnis

Weniger als drei Euro Stundenlohn

In Sachsen-Anhalt verdienen Häftlinge zwischen 1,33 Euro und 2,51 Euro pro Stunde - je nach Tätigkeit. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts ist das verfassungswidrig. Welchen Wert hat die Arbeit hinter Gittern? Von Kevin Poweska. mehr

01.11.2023 • 17:59 Uhr

Ein hoher Zaun mit Stacheldraht vor einem Gebäude.

Offizielle Schätzung

Renten steigen wohl um 3,5 Prozent

Die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland können 2024 mit einer Erhöhung ihrer Bezüge um 3,5 Prozent rechnen. Das geht aus dem Entwurf des Rentenversicherungsberichts der Bundesregierung hervor. mehr

01.11.2023 • 16:50 Uhr

Zahlreiche Banknoten von 10, 20 und 50 Euro liegen auf einem Tisch

analyse Debatte um Kohleausstieg

Lindners Konter

Bundesfinanzminister Lindner stellt den Kohleausstieg 2030 infrage und greift damit die Grünen an. Die hatten sich zuvor für ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse offen gezeigt. Was steckt hinter dem Schlagabtausch? Von Alexander Budweg. mehr

01.11.2023 • 16:31 Uhr

Verfolgung von Kriegsverbrechen

Bundesregierung will deutsches Völkerstrafrecht erweitern

Im Ausland begangene Kriegsverbrechen sollen nach Willen der Bundesregierung künftig in Deutschland besser verfolgt werden. Von der Novelle des Völkerstrafgesetzes können vor allem Opfer und deren Angehörige profitieren. mehr

01.11.2023 • 13:46 Uhr

Bundeskabinett

Geflüchtete sollen schneller arbeiten dürfen

Asylbewerber sollen in Deutschland künftig schneller - nämlich einheitlich bereits nach sechs Monaten - arbeiten dürfen. Das Kabinett verabschiedete entsprechende Regelungen. Sie sehen auch längere Haftstrafen für Schleuser vor. mehr

01.11.2023 • 13:30 Uhr

Gesetzliche Krankenversicherung

Krankenkassen-Zusatzbeitrag steigt um 0,1 Prozentpunkte

Um das für 2024 erwartete Milliardendefizit der Gesetzlichen Krankenversicherung auszugleichen, steigen die Zusatzbeiträge um 0,1 Prozentpunkte. Gesundheitsminister Lauterbach wertet den geringen Anstieg als Erfolg. mehr

01.11.2023 • 12:08 Uhr

faq Regierung plant neue Regeln

Warum viele Asylsuchende bisher nicht arbeiten dürfen

Bislang dürfen Asylbewerber in den ersten drei Monaten gar nicht arbeiten, danach gelten verschiedene Regelungen. Das Kabinett hat nun beschlossen, die Arbeitsverbote zu lockern. Was gilt bisher und wie sollen die Regeln künftig aussehen? Ein Überblick. mehr

01.11.2023 • 11:21 Uhr

Ein Mann arbeitet an einem Wärmetauscher.

Afrika-Reise des Kanzlers

Maximal unkonkret

Drei Tage war Kanzler Scholz in Westafrika unterwegs - die Region ist wichtig als Energielieferant, aber auch, um die irreguläre Migration einzudämmen. Zurück in Berlin hat Scholz nun viele Eindrücke im Gepäck - aber wenig davon ist greifbar. Von B. Kostolnik und M. Roedle. mehr

01.11.2023 • 06:53 Uhr

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