DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin
Die Bundesregierung plant Waffenlieferungen an Kurden im Irak, um sie im Kampf gegen den IS zu unterstützen. Die Deutschen lehnen dies laut ARD-DeutschlandTrend allerdings mehrheitlich ab. Gleichzeitig empfinden viele Deutsche die Krisen als bedrohlich. mehr
Bericht zu Sozialmissbrauch durch EU-Ausländer
Die Regierung hat ein Maßnahmenpaket gegen Sozialmissbrauch bei EU-Zuwanderern auf den Weg gebracht. Doch Zahlen über tatsächliche Fälle liegen kaum vor. Die Opposition wirft der Koalition daher blanken Populismus vor. mehr
Interview Interview zu Wowereits Rücktritt
Eine überraschende, aber souveräne Entscheidung - Wowereit habe den richtigen Zeitpunkt für seinen Rücktritt gewählt, meint der Politikwissenschaftler Neugebauer im Interview mit tagesschau.de. Zuletzt habe ihm der Rückhalt in der eigenen Partei gefehlt. mehr
Interview Berufs-Hacker zu neuem IT-Sicherheitsgesetz
Die Kosten für das neue IT-Gesetz seien "Peanuts" im Vergleich zum Schaden, den Cyberangriffe anrichten, so Berufs-Hacker Sebastian Schreiber. Der Entwurf gehe in die richtige Richtung, aber nicht weit genug. "Die Täter schlafen nicht", warnt er im tagesschau.de-Interview. mehr
FAQ zum Wiederaufnahmeverfahren
Das Wiederaufnahmeverfahren war für Mollath die einzige Chance, gegen seine jahrelange Unterbringung in der Psychiatrie vorzugehen. Doch was ihm der Freispruch bringt und welche Folgen er hat, erklären mehr
ARD-DeutschlandTrend
Fast die Hälfte der Deutschen ist gegen die geplante Pkw-Maut. Das hat der ARD-DeutschlandTrend ergeben. Außenpolitisch wünscht sich eine Mehrheit Neutralität im Gaza-Krieg - ganz anders sieht es im Ukraine-Konflikt aus. mehr
Geld gegen Unschuld im Strafrecht
Vorsicht vor dem Begriff "Deal" im Fall Ecclestone. Denn der Formel-1-Chef profitiert von einem "Normalbürgerparagraphen": Geld gegen Unschuld - ein üblicher Vorgang im Strafrecht. mehr
Nach gestopptem Rüstungsdeal
Die Bundesregierung riskiert mit dem Stopp des Rüstungsdeals von Rheinmetall mit Russland Schadensersatzforderungen. Während sich das Düsseldorfer Unternehmen noch nicht geäußert hat, ist man in Moskau offenbar schon weiter. Wegen Vertragsbruch wolle man klagen. mehr
100-Millionen-Geschäft von Rheinmetall
Auf Eis gelegt war das Geschäft schon, jetzt hat die Bundesregierung den Rüstungsdeal von Rheinmetall mit Russland endgültig gestoppt. Die von der schwarz-gelben Koalition erteilte Genehmigung wurde widerrufen. London und Paris liefern weiter Rüstung an Russland. mehr
Gutachten bemängelt Verstoß gegen EU-Recht
Die Pläne von Verkehrsminister Dobrindt für eine Ausländer-Maut verstoßen nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags gegen EU-Recht. Das geht aus der Anfrage eines SPD-Abgeordneten hervor, schreibt der "Spiegel". Die Maut wirke "diskriminierend". mehr