Fragen und Antworten zum Urheberrecht im Netz
Nachdem User gegen den früheren Entwurf des Leistungsschutzrechts Sturm gelaufen waren, hat das Bundeskabinett nun eine neue Version beschlossen. Wir erklären, warum das neue Gesetz für Google teuer wird und warum Blogger keine Angst mehr vor einer Abmahnwelle haben müssen. mehr
Interview Interview zum Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz ist nicht mehr zeitgemäß, Abteilungen haben sich verselbstständigt und sind nicht mehr kontrollierbar - dieses vernichtende Urteil fällt der Politikwissenschaftler Funke im Gespräch mit tagesschau.de. Ohne einen echten Mentalitätswechsel in den Verfassungsschutzämtern führten alle Reformbemühungen ins Leere. mehr
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht hat seine Rechtsprechung geändert und lässt Kampfeinsätze der Bundeswehr gegen Terrorangriffe im Inland doch zu. Das Plenum aus beiden Senaten schränkte aber ein, dass das Militär nur in "Situationen katastrophischen Ausmaßes" einschreiten dürfe. mehr
ARD-DeutschlandTrend
Die SPD will die K-Frage erst im Januar beantworten, doch diskutiert wird sie schon jetzt. Im DeutschlandTrend zeichnet sich vor allem ab, wen die SPD aus Sicht der Bürger nicht zum Kanzlerkandidaten machen sollte: Parteichef Gabriel. Ein klares Bild gibt es in der Umfrage auch beim Thema Ehegattensplitting. mehr
Bericht der Amadeu-Antonio-Stiftung
Seit langem warnen Initiativen wie die Amadeu-Antonio-Stiftung, dass Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rechtsextremismus in Deutschland zunehmen. Mehr noch: Rechte Gewalt im Alltag werde von Behörden bagatellisiert und relativiert, heißt es in einem Bericht der Organisation. mehr
Interview Zehn Jahre Bachelor und Master - DIHK zieht Bilanz
Groß waren die Erwartungen an die Studienreform 2002. Aber die Einführung der Bachelor- und Masterabschlüsse hat die Unternehmen nicht zufriedener gemacht. Im Interview mit tagesschau.de erklärt Kevin Heidenreich vom DIHK, was sich an deutschen Hochschulen ändern müsste. mehr
Die Stimmung in Deutschland ist geprägt von der Sorge um die Wirtschaftslage und die Währung. Davon profitiert Kanzlerin Merkel. 70 Prozent der Deutschen sagen, dass die Rettung des Euro bei ihr in guten Händen sei. Und diese Währung will die klare Mehrheit der Deutschen nicht verlieren. mehr