Hintergrund Internet-Recherchen
Schon jetzt recherchieren die Behörden im Netz nach strafbaren Inhalten. Auf Bundesebene gibt es eine BKA-Abteilung und das "Gemeinsame Internetzentrum" mehrerer Institutionen. Die Lage in den Ländern ist vielfältig: Bayern hat seit 1997 eine LKA-Abteilung "Netzwerkfahndung" - in anderen Länder gibt es das aber nicht. mehr
Hunger in Ostafrika
1,6 Milliarden Dollar seien notwendig, um die Menschen in Ostafrika vor dem Hungertod zu retten, sagt UN-Generalsekretär Ban. Aber wie muss das Geld verwendet werden, um tatsächlich zu helfen? Und hätten die Hilfsorganisationen nicht schon viel eher eingreifen müssen? tagesschau.de hat nachgefragt. mehr
ARD-DeutschlandTrend
Die SPD geht mit Rückenwind in die Sommerpause: Jeder dritte Deutsche ist laut DeutschlandTrend des ARD-Morgenmagazins der Meinung, dass die SPD nach der Bundestagswahl 2013 den Kanzler stellt. Nur noch 28 Prozent glauben, dass der nächste Kanzler wieder der Union angehören wird. mehr
CSU will nach Zypern-Äußerung Abbruch der Gespräche
Für die Kritiker eines EU-Beitritts der Türkei waren die Worte des türkischen Regierungschefs Erdogan Wasser auf die Mühlen. Er hatte angekündigt, den Kontakt zur EU abzubrechen, wenn Zypern die Ratspräsidentschaft inne hat. Aus der CSU kommt nun die Forderung, die Beitrittsverhandlungen zu stoppen. mehr
ELENA gestoppt
Für das elektronische Lohnmeldeverfahren ELENA haben Arbeitgeber eigenen Angaben zufolge Millionen investiert. Wer kommt jetzt nach dem Stopp dafür auf? Müssen Arbeitnehmer auch in Zukunft jeder Behörde eine neue Bescheinigung über ihr Einkommen vorlegen? tagesschau.de beantwortet die wichtigsten Fragen. mehr
Hintergrund Hintergrund
Die Bundesregierung hatte nach dem Super-GAU in Japan eine Kehrtwende in der Atompolitik vollzogen - von der Laufzeitverlängerung hin zum raschen Ausstieg. Dafür müssen mehrere Gesetze geändert werden. tagesschau.de gibt einen Überblick über die Chronologie. mehr
Interview Interview zur Linkspartei
Mit dem Grundsatzprogramm der Linkspartei soll alles anders werden: Keine Flügel- oder Grabenkämpfe mehr, keine ideologischen Entgleisungen. Das wird nicht funktionieren, sagt der Politikwissenschaftler Jürgen P. Lang im Gespräch mit tagesschau.de: Konflikte würden nur überdeckt. mehr
Die Regierung hat sich mit den Plänen für eine Steuersenkung keinen Gefallen getan: Sie finden bei den Bürgern kaum Zustimmung. Das ergab der aktuelle DeutschlandTrend. Die CDU fällt auf ihr Jahrestief. Kanzlerin Merkel verliert im direkten Vergleich mit dem SPD-Politiker Steinbrück. mehr
EU-Parlament beschließt gemeinsame Datenbank
Bislang mussten Autofahrer bei Verkehrsverstößen im Ausland kaum mit Strafe rechnen. Das soll nun anders werden: Das EU-Parlament beschloss die Gründung einer EU-weiten Datenbank. Spätestens ab 2013 sollen Verkehrssünder schnell ausfindig gemacht und belangt werden können. mehr
Hintergrund Sondervermögen im Bundesetat
Seit der Deutschen Einheit nutzten Haushaltspolitiker sie als zusätzliche Geldquelle - Sonderfonds, sogenannte "Schattenhaushalte". Seit Jahresanfang geht das nicht mehr. tagesschau.de gibt einen Überblick über die verbliebenen Schattenhaushalte im Bundeshaushalt. mehr
Interview Interview mit Reinhold Robbe
Ab sofort gibt es die Wehrpflicht nur noch auf dem Papier des Grundgesetzes - aber ohne, dass die damit verbundenen Probleme gelöst wären. "Guttenberg hat eine Baustelle hinterlassen", sagt der Ex-Wehrbeauftragte Robbe im Gespräch mit tagesschau.de. Nun brauche die Bundeswehr vor allem eins: viel Geld. mehr