Januar 2011

Interview Interview mit Islamwissenschaftlerin

"Keine Angst vor einer islamistischen Regierung"

Käme bei freien Wahlen in Ägypten die Muslimbruderschaft an die Regierung? Kein Grund zur Sorge, meint Islamwissenschaftlerin Hegasy im Interview mit tagesschau.de. An der Macht würden die Islamisten zu Realpolitikern werden. Extremisten hätten keinen Rückhalt in der ägyptischen Bevölkerung. mehr

Nach tagelangen Protesten in Tunesien

Demonstranten erkämpfen Regierungsumbildung

Nach tagelangen Demonstrationen ist die Übergangsregierung in Tunesien massiv umgebaut worden: Mehrere Gefolgsleute des Ex-Präsidenten mussten ihre Posten räumen. Premierminister Ghannouchi, der dieses Amt auch schon unter Ben Ali innehatte, bleibt Chef der Regierung. Diese soll nun freie Wahlen organisieren. mehr

Tunesien fahndet nach geflüchtetem Präsidenten

Internationaler Haftbefehl gegen Ben Ali

Tunesien fahndet mit einem internationalen Haftbefehl nach dem gestürzten Präsidenten Ben Ali und seiner Ehefrau. Das teilte das tunesische Justizministerium mit. Ben Ali und seine Frau waren am 14. Januar nach wochenlangen Protesten der Bevölkerung nach Saudi-Arabien geflohen. mehr

Interview Interview zu Anschlägen in Moskau

"Der Terror muss politisch eingedämmt werden"

Nach dem Anschlag in Moskau vermuten die russischen Ermittler die Hintermänner im Nordkaukasus. "Die Russen haben es nicht geschafft, den Kaukasus politisch zu stabilieren", sagt Russland-Experte Rahr im Gespräch mit tagesschau.de. Aber am Terror aus dem Kaukasus seien sie nicht allein schuld. mehr

EU-Landwirtschaftsminister beschließen Aktionsplan

Lob für Aigners Vorgehen im Dioxin-Skandal

Landwirtschaftsministerin Aigner kam gut an mit ihren Vorschlägen in Brüssel: Vier Punkte ihres Aktionsplans für die EU gegen Futtermittel-Manipulation fanden in Brüssel Anklang. Die 27 EU-Agrarminister beauftragten die EU-Kommission damit, einen Gesetzentwurf auszuarbeiten. mehr

Übergangsregierung unter Druck

Hunderte Tunesier trotzen der Ausgangssperre

Hunderte auf den Straßen, ein Zeltlager vor dem Sitz des Ministerpräsidenten - und das Ganze trotz einer nächtlichen Ausgangssperre. Die Menschen in Tunesien lassen sich nicht mehr einschüchtern. Unterdessen geht die Polizei gegen Verbündete des gestürzten Präsidenten Ben Ali vor. mehr

Treffen der EU-Landwirtschaftsminister

Aigner will EU-weite Standards bei Futterkontrollen

Es dürften harte Verhandlungen für Bundesagrarministerin Aigner werden: In Brüssel will sie heute mit ihren EU-Amtskollegen über die Lehren aus dem Dioxin-Skandal sprechen. Beim Thema Futtermittel war Deutschland bislang alles andere als Klassenbester. mehr

Weitere Proteste in Tunesien

Wut auf das alte Regime lässt nicht nach

Der Druck auf die Übergangsregierung in Tunesien hält an: Trotz neuer Maßnahmen forderten erneut Hunderte den Rücktritt jener Regierungsmitglieder, die dem alten Regime angehört hatten. Die Polizei ging derweil gegen Gefolgsleute des gestürzten Präsidenten vor. Und die Zensur wurde abgeschafft. mehr

Kommission in Tunesien eingesetzt

Untersuchung zu Todesschüssen

Gezielte Schüsse in Köpfe und Oberkörper - die Vorwürfe gegen die tunesischen Sicherheitskräfte wiegen schwer. Mehr als 100 Menschen wurden beim Sturz des Diktators getötet. Eine unabhängige Kommission soll klären, wer verantwortlich war. Die einst gefürchtete Polizei demonstriert inzwischen selbst. mehr

Weitere Proteste in Tunesien

Tausende trauen der Übergangsregierung nicht

Trotz des Versprechens demokratischer Reformen haben in Tunesien erneut Tausende gegen die Übergangsregierung von Ministerpräsident Ghannouchi protestiert. Erneut nahmen zahlreiche Polizisten teil. Die EU bekräftigte ihr Angebot, den Übergang zur Demokratie zu unterstützen. mehr

Nach der "Jasmin-Revolution"

Tunesien kann auf Europäische Union zählen

Noch trauern die Tunesier um die Toten ihrer - wie sie den Volksaufstand nennen - "Jasmin-Revolution". Ihr Blick richtet sich aber auch nach vorn. Bei den anstehenden Wahlen kann das Land mit der Hilfe der EU rechnen. Auch für den Übergang zur Demokratie sicherte die Union Unterstützung zu. mehr

Interview Interview zu Atomgesprächen mit dem Iran

"Das Misstrauen sitzt tief"

Die internationale Gemeinschaft hat einen neuen Versuch gestartet, Irans Regierung beim Atomprogramm zu einem Kurswechsel zu bewegen. In jahrelangen Gesprächen wurde wenig erreicht. Wichtig sei nun, das Misstrauen abzubauen, sagt ARD-Korrespondent Ulrich Pick im Gespräch mit tagesschau.de. mehr

Die EU und Tunesien

Mit dem Diktator auf Tuchfühlung - und jetzt?

Europa hat das gestürzte Regime in Tunesien viele Jahre lang hofiert, doch mit Selbstkritik tut man sich im Europäischen Parlament schwer. Eine Debatte fand vor leeren Rängen zur Nachtzeit statt, und führende Außenpolitiker suchen noch nach einem neuen Kurs. mehr

Ungarns Ministerpräsident verteidigt Mediengesetz

"Ich bin zum Kampf bereit"

Heftige Kritik wurde erwartet - stattdessen gab es nur die sanfte Bitte um Nachbesserungen und die Konservativen gingen auf Kuschelkurs: Ungarns Ministerpräsident Orban wurde vom EU-Parlament geschont und gab sich in Bezug auf sein umstrittenes Mediengesetz kämpferisch. mehr

Nach dem Umsturz in Tunesien

Eine Kettenreaktion ist kaum wahrscheinlich

Die Tunesier haben Diktator Ben Ali davongejagt - erfolgreich, wie es scheint. In mehreren Ländern der Region wird nicht viel weniger autokratisch regiert. Steht jetzt, nach dem Machtwechsel in Tunis, auch eine Revolte in Syrien, Jordanien oder anderen Golfstaaten an? mehr

Interview Interview zur Lage in Tunesien

Eine Revolution ohne Führungsfigur

Die Protestbewegung in Tunesien hat bisher keine Führungsfiguren hervorgebracht. Doch jetzt - in der Übergangsphase - seien Persönlichkeiten nötig, die die Bevölkerung repräsentieren, sagt der Tunesien-Experte Thomas Schiller im tagesschau.de-Interview. Respekt genieße die Armee. mehr

Präsident Ben Ali im Porträt

Der Herrscher von Tunis

Über zwei Jahrzehnte regierte Präsident Ben Ali Tunesien. Auf der internationalen Bühne gab er sich als Demokrat und pflegte ein gutes Verhältnis zum Westen. Doch seit seiner Machtergreifung 1987 hatte er einen Polizeistaat errichtet, in dem Kritik unterdrückt wurde. mehr

Porträt von Marine Le Pen

Blond, laut und gefährlich

Sie ist das neue Gesicht der französischen Rechten - und das beliebteste. 27 Prozent der Franzosen finden Marine Le Pen sympathisch, das unterscheidet sie von ihrem Vater, Jean-Marie. Inhaltlich sind sich beide ähnlich. Das Feindbild der neuen Chefin des Front National: Muslime. mehr

Weltspiegel zu Tunesien

Selbstverbrennung aus Protest

Die Unruhen in Tunesien begannen vor etwa einem Monat. Aus Protest gegen die autokratische Herrschaft, die Korruption und die Arbeitslosigkeit zündeten sich junge Menschen sogar an. Auch ein 26-jähriger Obsthändler aus der Stadt Sidi Bouzid übergoss sich mit Benzin und starb. mehr

Hintergrund Zehn Jahre Wikipedia

Eine Erfolgsgeschichte des freien Wissens

Ein kostenloses Online-Lexikon in 278 Sprachen, mehr als 17 Millionen Artikel, allesamt von Freiwilligen geschrieben: Wikipedia zählt seit Jahren zu den am meisten besuchten Seiten und ist aus den Netz nicht mehr wegzudenken. Heute wird das Lexikon offiziell zehn Jahre alt. mehr

Landesweiter Ausnahmezustand

Präsident Ben Ali flieht aus Tunesien

Der tunesische Präsident Ben Ali hat die Macht verloren und fluchtartig das Land verlassen. Ministerpräsident Ghannouchi übernahm vorübergehend die Amtsgeschäfte in Tunesien. Landesweit gilt der Ausnahmezustand. Derweil durfte der gestürzte Präsident in Saudi-Arabien landen. Frankreich hatte zuvor die Aufnahme abgelehnt. mehr

Hintergrund zur Lage in Tunesien

Staatskrise im Urlaubsparadies

Bislang zählte Tunesien zu den stabilsten Ländern Nordafrikas, vor allem bei Urlaubern ist es beliebt. Doch trotz Einnahmen aus dem Tourismus blieb die Jugendarbeitslosigkeit auf hohem Niveau. An ihr entzündeten sich die Proteste, die zum Rückzug Ben Alis führten. mehr

Ausschreitungen in Tunesien

Ben Ali kündigt viele Zugeständnisse an

Nach den gewaltsamen Unruhen hat Tunesiens Präsident eine Reihe von Änderungen versprochen. So soll künftig auf "ungerechtfertigte Waffengewalt" verzichtet werden. Ben Ali sicherte Preissenkungen für Lebensmittel sowie Meinungsfreiheit zu. Ob dies die Gewalt stoppt, ist ungewiss. mehr

Nach dem Besuch der Kanzlerin in Nikosia

Streit zwischen Türkei und Deutschland

Zwischen Deutschland und der Türkei gibt es Unstimmigkeiten über eine Äußerung von Kanzlerin Merkel in der Zypern-Frage. Ihre Forderung nach mehr Flexibilität der Türkei wies die Regierung in Ankara entschieden zurück. Merkel habe sich einseitig geäußert und nicht alle Seiten angehört. mehr

Reportage aus Nordzypern

Besuch in einem Land, das es nicht gibt

Das einzige Land, das die "Türkische Republik Nordzypern" anerkennt, ist die Türkei. Direktflüge gibt es auch nur dorthin. Trotzdem gibt es in Nordzypern Schulen, Universitäten, Alltag. Besuch in einem Land, das es auf dem Papier nicht gibt. mehr

Besuch der Kanzlerin in Nikosia

Merkel sagt Zyprioten Unterstützung zu

Im Zypern-Konflikt hat Bundeskanzlerin Merkel die Türkei zu mehr Bewegung aufgefordert und die bisherigen Schritte der Republik Zypern gelobt. Deren Regierung habe ein "hohes Maß an
Kompromissbereitschaft bewiesen", sagte sie bei ihrem Zypern-Besuch zu Präsident Christofias. mehr

Treffen mit EU-Kommissionspräsident

Ungarn zu Änderung des Mediengesetzes bereit

Ungarns Ministerpräsident Orban hat zugesagt, das umstrittene neue Mediengesetz zu ändern, sollte die EU-Kommission dies fordern. Nach einem Treffen mit Kommissionspräsident Barroso sagte Orban, sollten die juristischen Zweifel an dem Gesetz berechtigt sein, werde die Regierung reagieren. mehr

Ungarns neues Mediengesetz und die EU

Verklagen, sanktionieren oder aussitzen?

Im Streit um das neue ungarische Mediengesetz setzt EU-Kommissionspräsident Barroso auf Gespräche. Den Anfang macht heute ein Treffen mit Ungarns Präsident Orban in Budapest. Abgeordnete des EU-Parlaments drängen auf ein schnelleres Vorgehen, notfalls sogar ein Verfahren. mehr

Interview Interview zu den Christen im Orient

"Ihr Stand ist schwieriger geworden"

Die Situation der Christen im Nahen und Mittleren Osten ist nach dem blutigen Anschlag mit 21 Toten in Ägypten in den Fokus gerückt. In vielen Ländern haben sie keinen leichten Stand - aber beispielsweise sei ihr Leben im Iran besser als in Pakistan, sagt ARD-Hörfunkkorrespondent Ulrich Pick im Gespräch mit tagesschau.de. mehr

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EU-Nachrichten Januar 2011