November 2010

EU-Afrika-Gipfel in Libyen

Gastgeber Gaddafi attackiert Europäer

Holpriger Start beim EU-Afrika-Gipfel in Libyen. Staatschef Gaddafi hat von der EU deutlich mehr Geld für die Bekämpfung der illegalen Migration verlangt. Sonst werde das "christliche, weiße" Europa "schwarz". Auch den EU-Bemühungen um ein Wirtschafts-Partnerschaftsabkommen gab er keine Chance. mehr

US-Urteile über internationale Politiker

"Eitel", "aufgeblasen", "Alpha-Rüde"

In den von WikiLeaks veröffentlichten US-Depeschen steht viel Uncharmantes über die Staatsfrauen und -männer dieser Welt. Möglicherweise werden Bundeskanzlerin Merkel, der französische Präsident Sarkozy oder der russische Premier Putin die Lästereien der Diplomaten aber doch verkraften. mehr

Interview Pro und Contra WikiLeaks

Was bringen die Enthüllungen?

250.000 Dokumente aus US-Botschaften bei WikiLeaks - das wird Auswirkungen auf die politische Kommunikation haben, meinen sowohl der Blogger Lobo als auch der Politologe Weidenfeld im tagesschau.de-Interview. Aber Lobo hofft auf mehr Transparenz, während Weidenfeld vor Vertrauensverlust warnt. mehr

Aus welcher Quelle WikiLeaks schöpft

Netze, Tricks und Informanten

Aus dem geheimen US-Regierungsnetzwerk SIPRNet stammen die über 250.000 Dokumente, die die Internetplattform WikiLeaks veröffentlichen will. Ein im Irak eingesetzter Obergefreiter soll die diplomatischen Berichte an Wikileaks weitergegeben haben - auf selbst gebrannten CDs. mehr

Dritte Ausgabe der Al-Kaida-Publikation "Inspire"

Wie ein Hochglanzmagazin um Terroristen buhlt

Das Layout ist edel, es könnte ein exklusives Bordmagazin sein - der Inhalt aber ist reine Terroristen-Propaganda. Die dritte Ausgabe von "Inspire" ist da, mutmaßlich publiziert von der Al Kaida auf der Arabischen Halbinsel. Thema dieses Mal: die gescheiterten Paketbombenattentate. mehr

Hintergrund Islamistische Gruppen

Der Dschungel deutscher Dschihadisten

Al Kaida, DTM, IJU und IMU: Deutsche Islamisten haben anscheinend Kontakt zu verschiedenen extremistischen Gruppen, die im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet aktiv und eng miteinander verwoben sind. Philipp Holtmann von der Stiftung Wissenschaft und Politik ordnet die Gruppen ein. mehr

EU-Bericht zu Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Reformen, aber wenig Fortschritte

Fünf Jahre dauern die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei bereits an. In den strittigen Fragen gibt es jedoch laut einem Zwischenbericht der EU-Kommission trotz Reformen kaum Fortschritte. Die Menschenrechte würden zu wenig geschützt, und auch im Zypern-Konflikt sei keine Annäherung in Sicht. mehr

Treffen der EU-Innenminister in Brüssel

Neue Standards für Luftfrachtkontrollen

Die EU-Innenminister haben sich für eine Verschärfung der Luftfrachtkontrollen ausgesprochen. So sollen bei Flughäfen außerhalb der EU neue Sicherheitsstandards definiert werden. Verkehrskommissar Kallas warnte aber vor Panikmache. mehr

EU-Innenminister beraten in Brüssel

De Maizière will schärfere Luftfracht-Kontrollen

Nach der Paketbombenserie der vergangenen Woche will sich Bundesinnenminister de Maizière bei seinen EU-Kollegen für bessere Kontrollen einsetzen. Noch in diesem Jahr soll ein Fünf-Punkte-Plan diskutiert und verabschiedet werden. Höhere Kosten seien kein Argument, so der Minister. mehr

Einreise künftig ohne Visum möglich

EU öffnet Grenzen für Bosnier und Albaner

Bosnier und Albaner dürfen künftig ohne Visum in die EU einreisen. Das haben die Innenminister einstimmig beschlossen. Voraussetzung ist aber, dass sie einen biometrischen Pass haben und nicht länger als 90 Tage bleiben. Die Grenzöffnung soll noch vor Weihnachten in Kraft treten. mehr

Debatte über Luftfracht

Mehr Kontrollen, mehr Personal, mehr Sicherheit?

Die Serie von Paketbomben hat die EU aufgeschreckt. Sicherheitsexperten haben heute in Brüssel über schärfere Kontrollen von Luftfracht beraten. Verkehrskommissar Kallas sagte, der Schwerpunkt müsse auf risikoreichen Ländern und unbekannten Frachtunternehmen liegen. mehr

Interview Einschätzungen von ARD-Korrespondent Scherer

"Amerika ist nicht so, wie es die Europäer gerne hätten"

Angst vor Arbeitslosigkeit, sozialem Abstieg und einem übermächtigen Staat haben den Demokraten bei der Kongresswahl eine deutliche Niederlage beschert. Warum die Republikaner aus diesen Ängsten Nutzen ziehen konnten, während Obama abgestraft wurde, erklärt Klaus Scherer im tagesschau.de-Interview. mehr

Hintergrund Das politische System der USA

Alle zwei Jahre wird gewählt

Alle zwei Jahre werden die 435 Abgeordneten im Repräsentantenhaus neu gewählt - das führt zu einem Dauerwahlkampf. Doch warum ist die Legislaturperiode so kurz? Warum haben im Senat alle Staaten gleich viel Gewicht? Und wie funktioniert das politische System der USA? mehr

Müllchaos in Neapel

EU droht Italien mit Verfahren

Angesichts des eskalierenden Streits um eine neue Mülldeponie in der Nähe von Neapel hat die EU-Kommission der italienischen Regierung mit rechtlichen Schritten gedroht. Die Maßnahmen der Behörden in Italien seien ungenügend, hieß es aus Brüssel. Die EU werde daher Experten entsenden. mehr

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EU-Nachrichten November 2010