Juli 2010

Selbstmordanschlag in Kabul

Deutscher Soldat bei Anschlag getötet

Bei einem Selbstmordanschlag in Kabul ist nach Angaben von Verteidigungsminister Struck ein deutscher Soldat getötet worden. Zwei weitere wurden verletzt. Ein mit Sprengstoff beladenes Auto hatte das Fahrzeug der Soldaten gerammt. Kurz darauf kam es zu einer weiteren Explosion.

Richter senkt Haftstrafe um ein Jahr

Chodorkowski muss Lagerhaft sofort antreten

Im Revisionsprozess gegen den früheren Chef des russischen Ölkonzerns Yukos hat das Gericht den Einspruch Chodorkowskis zurückgewiesen. Die Haftstrafe wurde zwar um ein Jahr gesenkt. Chodorkowski muss sie aber sofort antreten. mehr

Türkei-Besuch von Außenminister Westerwelle

"Die Richtung der Türkei ist Europa"

Außenminister Westerwelle hat bei seinem Istanbul-Besuch den hohen Stellenwert der Türkei für Deutschland und die EU bekräftigt. Dabei sorgte er auf Türkisch für Freude bei den Gastgebern: "Türkiye 'nin yönü Avrupadir", sagte er: "Die Richtung der Türkei ist Europa". mehr

Westerwelle in Istanbul

Wie wahrscheinlich ist ein EU-Beitritt der Türkei?

Die Türkei ist nicht bereit für einen EU-Beitritt - das stellte Außenminister Westerwelle schon vor seinem Besuch dort klar. Heute spricht er darüber mit seinem Amtskollegen Davotoglu. Diesem klingt jedoch noch die gegenteilige Botschaft in den Ohren - vom britischen Premier Cameron. mehr

EU-Beitrittsverhandlungen

Aber die Isländer wollen gar nicht

Nun haben sie begonnen - die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und Island. Außenminister Skarphedinsson warb leidenschaftlich für sein Land: "Wir haben Einzigartiges zu bieten." Das Ganze hat nur einen Haken: Sein Volk hat das letzte Wort. mehr

Debatte um Erweiterung

Cameron für türkischen EU-Beitritt

Auf seiner ersten Türkei-Reise hat sich der britische Premier Cameron mit deutlichen Worten für einen EU-Beitritt des Landes ausgesprochen. Er hege "leidenschaftliche Gefühle" für dieses Anliegen, so Cameron. Außenminister Westerwelle äußerte sich ablehnend. mehr

Beitrittsverhandlungen mit Island

Reicht die EU bald bis zur Arktis?

Nur 320.000 Menschen leben in Island - gerade einmal so viele wie in Bielefeld oder Braunschweig. Und nur wenige der Isländer sind begeistert von der Aussicht, bald zur EU zu gehören. Schon 2012 könnte es soweit sein - heute haben die Beitrittsverhandlungen begonnen. mehr

Interview Interview zu Afghanistan-Geheimakten

"Das wissen wir schon seit Jahren"

Wie viel Neues bringen die Dokumente über den Afghanistankrieg tatsächlich ans Licht? Der Politikwissenschaftler Markus Kaim versteht die Aufregung um die Veröffentlichung auf WikiLeaks nicht. Die Fakten seien Experten schon lange bekannt, sagte Kaim im Interview mit tagesschau.de. mehr

Neues Datenleck beim US-Militär

75.000 Afghanistan-Geheimakten im Netz

Die Internetplattform WikiLeaks hat mehr als 75.000 vornehmlich geheime US-Militärdokumente zum Afghanistankrieg online gestellt. Medien halten die Berichte für authentisch. Was vorher nur vermutet wurde, lässt sich nun nachvollziehen - etwa, dass Pakistans Geheimdienst die Taliban unterstützt. mehr

EU-Beobachter in Georgien

Nur Augen und Ohren Brüssels

Zwei Jahre ist der Krieg zwischen Georgien und Russland her. Die EU vermittelte einen Waffenstillstand und entsandte Beobachter. Die Mission gilt als Erfolg und wurde nun von den EU-Außenministern bis 2011 verlängert. Vor Ort zeigt sich aber, wie sehr die Glaubwürdigkeit der Mission von der Macht der EU abhängt. mehr

EU-Beobachter in Georgien

Unbewaffnet und auf einem Auge blind

Zwei Jahre ist der Krieg zwischen Georgien und Russland her. Die EU vermittelte einen Waffenstillstand und entsandte Beobachter. Die Mission gilt als Erfolg und wurde nun von den EU-Außenministern bis 2012 verlängert. Vor Ort zeigt sich aber, wie sehr die Glaubwürdigkeit der Mission von der Macht der EU abhängt. mehr

Interview Interview zu den Folgen der Ölpest

"Die Natur hilft sich selbst"

Golfkrieg 1991: Die Iraker öffnen ihre Pipelines. Folge ist eine verheerende Ölpest im Persischen Golf - deren Auswirkungen auch heute noch zu beobachten sind. tagesschau.de sprach mit dem Geographen Barth darüber, was man aus dieser Katastrophe für die Folgen des Desasters im Golf von Mexiko lernen kann. mehr

Hintergrund Schrittweise in die Selbstständigkeit

Die wichtigsten Beschlüsse der Afghanistan-Konferenz

Es gibt einen Plan für die Zukunft Afghanistans: Neben der Übergabe der Verantwortung für ihre Sicherheit an die Afghanen hat die internationale Staatengemeinschaft bei der Konferenz auch ein Programm zur nationalen Aussöhnung mit den radikal-islamischen Taliban vereinbart. Die wichtigsten Vorhaben und Ziele im Überblick. mehr

EU-Außenbeauftragte besucht Gazastreifen

Ashton fordert Öffnung aller Grenzübergänge

Die EU-Außenbeauftragte Ashton will sich für eine weitergehende Lockerung der Gaza-Blockade einsetzen. Während eines Kurzbesuchs in Gaza sagte sie, alle Grenzübergänge sollten geöffnet werden, damit sich die wirtschaftliche Lage verbessert. Die Menschen müssten sich frei bewegen können, so Ashton. mehr

Interview Interview zum EuroPride 2010

"Ich erwarte ein Signal an die polnische Politik"

Bei der Schwulen- und Lesben-Parade EuroPride in Warschau haben Tausende für Toleranz geworben. Unter den Demonstranten war auch der Grünen-Politiker Beck. tagesschau.de hat mit ihm vor der Parade über die Situation von Homosexuellen in Osteuropa gesprochen. mehr

Rinderwahnsinn nahezu ausgerottet

EU will Verbot der Tiermehl-Verfütterung lockern

Tiere in Europa könnten bald wieder mit Rindermehl gefüttert werden. Weil die Rinderseuche BSE in Europa fast ausgerottet sei, will die EU-Kommission das Verfütterungsverbot lockern. Der sogenannte Rinderwahnsinn war Mitte der 80er Jahre erstmals bei Kühen in Großbritannien aufgetaucht. mehr

Kommission will Rechte für Asylsuchende angleichen

Deutschland blockiert EU-einheitliches Asylrecht

In den 27 EU-Mitgliedsländern gelten derzeit völlig unterschiedliche Asylrechte. Das will die belgische EU-Ratspräsidentschaft ändern. Dabei stößt sie auf erbitterten Widerstand. Die Bundesregierung fürchtet beispielsweise, dass "bewährte Verfahren" untergraben werden. mehr

"EuropaBio" contra Greenpeace

Brüsseler Lobbyschlacht um die Gentechnik

Der Streit um die Gentechnik in der Landwirtschaft ist vor allem auch ein Kampf der Lobbyisten. Wie viele Interessenvertreter für "EuropaBio" unterwegs sind, weiß niemand genau - es gibt kein Lobbyregister. Greenpeace versucht mit zwei Vertretern gegenzuhalten. mehr

EU-Archiv

Nachrichten aus der EU

Was in der Europäischen Union passiert, ist für viele Menschen in Deutschland nach wie vor abstrakt und scheinbar weit entfernt vom persönlichen Alltag. Doch Entscheidungen innerhalb der EU werden immer wichtiger - auch für die deutsche Innenpolitik. tagesschau.de fasst Meldungen zur EU zusammen mehr

Europaparlament billigt SWIFT-Abkommen

EU-Bankdaten werden wieder an die USA übermittelt

Das SWIFT-Abkommen zur Übermittlung von Bankkundendaten an die USA kann fristgerecht zum 1. August in Kraft treten. Das Europaparlament stimmte der Vereinbarung zu. Damit können die USA im Zuge der Terror-Bekämpfung die Daten von Millionen europäischer Bankkunden abrufen. mehr

Weitergabe von Bankdaten an die USA

EU-Parlament entscheidet über SWIFT-Abkommen

Im Februar sorgte das EU-Parlament für einen Paukenschlag: Die Abgeordneten stoppten das SWIFT-Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten an die USA. Seither wurde nachgebessert, vor allem beim Datenschutz. So wird wohl eine große Mehrheit heute für SWIFT stimmen. mehr

USA suchen nach neuer Strategie

Wie weiter mit der Türkei?

Die neue Außenpolitik der Türkei sorgt für Sorge in Washington: Das Land düpierte die USA im Atomstreit mit dem Iran, macht Front gegen Israel und sucht Syriens Nähe. US-Konservative forderten inzwischen, die Türkei aus der NATO auszuschließen. Welcher Weg ist der richtige? mehr

Belgien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft

Europa lenken - ohne Regierung

Alle sechs Monate übernimmt turnusmäßig ein anderes Land den Ratsvorsitz der Europäischen Union. Doch dieser Wechsel ist ein ganz besonderer - seit Monatsbeginn lenkt Belgien die Geschicke Europas. Das Problem: Das Land hat derzeit gar keine richtige Regierung. mehr

Archiv

EU Nachrichten Juli 2010