Januar 2010

Afghanistan-Politik der EU

Geläuterte Hardliner suchen politische Wege

Bis vor kurzem noch galten zusätzliche Truppen oder ein härteres Vorgehen als entscheidender Ausweg für Afghanistan. Zur Freude von Außenminister Westerwelle ist nun Schluss damit. Auch Hardliner, wie sein britischer Amtskollege Miliband, setzen nun auf politische Lösungen. mehr

Außenminister beraten in Brüssel und Montreal

EU-Gendarmen sollen in Haiti helfen

Die EU will 300 Einsatzkräfte der "Europäischen Gendarmerietruppe" EGF nach Haiti schicken. Das bestätigten Diplomaten bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel. In Montreal kamen ebenfalls Außenminister zusammen, um eine Geberkonferenz vorzubereiten. Bei dem Erdbeben vor zwei Wochen starben mindestens 150.000 Menschen. mehr

Informelles Ministertreffen in Toledo

EU-Innenminister für schärfere Flughafenkontrollen

Körperscanner an Flughäfen - das war eines der Themen beim EU-Innenministertreffen. Der deutsche Minister de Maizière kann sich den Einsatz der umstrittenen Geräte grundsätzlich vorstellen. Um die Sicherheit zu erhöhen, sind aber noch ganz andere Maßnahmen im Gespräch. mehr

Neue EU-Kommission steht fast

EU-Parlamentarier mit 25 Kandidaten einverstanden

Nach dem Rückzug der bulgarischen Kandidatin Schelewa, haben die EU-Parlamentarier den anderen 25 Kandidaten grünes Licht gegeben. Erst wenn die Anhörung der nachnominierten Bulgarin Georgiewa positiv ausfällt, kann die gesamte Kommission am 9. Februar gewählt werden. mehr

Informelles EU-Innenministertreffen in Toledo

Schärfere Flugkontrollen zur Terrorismusbekämpfung

Flughafenkontrollen sollen verschärft werden und so genannten "Sky Marshals" sollen auf Flügen für Sicherheit sorgen. Darauf haben sich die EU-Innenminister bei ihrem informellen Treffen im spanischen Toledo geeinigt. In Deutschland sollen zudem die ersten Körperscanner bereits im Sommer Fluggäste durchleuchten. mehr

Informelles Treffen im spanischen Toledo

EU-Innenminister beraten über Terrorismusbekämpfung

Der Austausch von Fluggastdaten und der Einsatz von Körperscannern sind Hauptthemen eines Treffens der EU-Innenminister. Als Gast wird US-Heimatschutzchefin Napolitano erwartet. Gemeinsam sollen Erkenntnisse aus dem vereitelten Attentat von Detroit diskutiert werden. mehr

EU-Parlament erwägt Sondersitzung

Kippt der SWIFT-Deal mit den USA?

Die vereinbarte Übermittlung europäischer Bankdaten an US-Terrorfahnder könnte noch scheitern. Sieben Wochen nach der Einigung mit den USA warten die EU-Parlamentarier noch auf den Text des Abkommens. Eine Sondersitzung des Plenums könnte die Vereinbarung kippen. mehr

Interview ARD-Haiti-Korrespondent im Interview

"Die Menschen sind völlig perspektivlos"

Das starke Nachbeben in Haiti hat weitere Opfer gefordert und die Angst der Menschen vor noch mehr Zerstörung und vor der Zukunft verstärkt. Inzwischen kommt die internationale Hilfe zwar an, berichtet Michael Castritius im Gespräch mit tagesschau.de. Doch wie es weiter geht, weiß niemand. mehr

Interview Interview zum Jahrestag

"Obama hat noch viele dicke Brocken auf dem Teller"

Die Erwartungen nach seinem Wahlsieg waren riesig, doch inzwischen sind die Umfragewerte von US-Präsident Obama gesunken. Die Wirtschaftskrise, die geplante Gesundheitsreform und Pannen seiner Geheimdienste machen ihm zu schaffen. ARD-Korrespondent Klaus Scherer zieht Bilanz. mehr

Schelewa zieht Kandidatur für EU-Kommission zurück

Gefangen im "Inkompetenzproporz"

Nach tagelanger Kritik aus dem europäischen Parlament hat die Bulgarin Schelewa aufgegeben. Sie sollte Kommissarin für humanitäre Angelegenheiten werden. Der EU droht jetzt ein wochenlanger Stillstand. mehr

Neubesetzung der EU-Kommission

Kandidatin aus Bulgarien gibt auf

Die bulgarische Kandidatin für einen Posten in der EU-Kommission, Schelewa, hat ihre Kandidatur zurückgezogen. Schelewa sollte Kommissarin für Humanitäre Hilfe werden. Sie soll Angaben zu Nebentätigkeiten verschwiegen haben. Im Gespräch als Nachfolgerin ist nun Weltbank-Vizepräsidentin Georgiewa. mehr

Interview Welthungerhilfe-Mitarbeiterin vor Ort

"Alles ist zusammengebrochen"

Die Mitarbeiter der Hilfsorganisationen versuchen, ihre Arbeit zu koordinieren, um den Menschen in Haiti zu helfen. Doch die Infrastruktur ist zerstört. Regina Tauschek von der Welthungerhilfe berichtet im Interview mit tagesschau.de über chaotische Zustände. mehr

Anhörung vor dem EU-Parlament

Eine Verliererin als künftige Klimaschutzkommissarin?

Die dänische Umweltministerin Hedegaard ist vor allem dadurch bekannt geworden, dass sie das Scheitern des UN-Klimagipfels in Kopenhagen mitzuverantworten hat. Nun soll sie EU-Klimaschutzkommissarin werden. Als Verliererin präsentierte sie sich aber nicht. mehr

Anhörung vor dem EU-Parlament

Schlagfertiger Oettinger besteht mündliche Prüfung

Schlagfertig und angriffslustig hat der designierte EU-Energiekommissar Oettinger seine Befragung vor dem Europaparlament bestanden - am Ende gab es sogar Applaus vom politischen Gegner. Zuvor hatten die Abgeordneten viele Fragen zu Oettingers Nähe zu den Energiekonzernen gestellt. mehr

Anhörung vor dem Europaparlament

Oettinger will neue Energiepolitik

Bevor das Europaparlament über die neue EU-Kommission abstimmt, nimmt es alle Kandidaten ins Kreuzverhör. Heute war der designierte Energiekommissar Günther Oettinger an der Reihe. Der CDU-Politiker kündigte dabei einen Richtungswechsel an. mehr

Anhörung vor dem EU-Parlament

Oettinger steigt in Brüssel in den Ring

Der Reihe nach nehmen sich die Parlamentarier in Brüssel die künftigen EU-Kommissare zur Brust: Heute soll sich der designierte Energiekommissar Oettinger den Fragen der Abgeordneten stellen. Vor allem die Grünen sehen den Schwaben skeptisch und erwarten ein "politisches Konzept". mehr

Fragen und Antworten

Wie entsteht ein Erdbeben?

Warum bebt die Erde überhaupt von Zeit zu Zeit? Wieso werden Erdbeben nicht überall wahrgenommen? Weshalb hat es jetzt ausgerechnet Haiti getroffen? tagesschau.de hat für Sie die Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um das Thema Erdbeben gesammelt. mehr

Vorwürfe gegen Kandidatin für EU-Kommission

Eklat bei Anhörungen in Brüssel

Der neuen EU-Kommission droht ein Debakel: Die bulgarische Außenministerin und designierte Entwicklungshilfe-Kommissarin Schelewa musste sich bei ihrer Anhörung im Europaparlament massiven Vorwürfen stellen. Dabei geht es um angeblich verheimlichte Nebeneinkünfte - und um Mafiagerüchte. mehr

Streit bei Anhörung der EU-Kommissare

Berufung bulgarischer Kommissarin steht auf der Kippe

Der neuen EU-Kommission droht ein Debakel: Die bulgarische Außenministerin und designierte Entwicklungshilfe-Kommissarin Schelewa musste sich bei ihrer Anhörung im Europaparlament massiven Vorwürfen stellen. Dabei geht es um angeblich verheimlichte Nebeneinkünfte - und um Mafiagerüchte. mehr

Anhörung der EU-Kommissare

Ashton besteht erste Feuerprobe

Das EU-Parlament hat mit der Anhörung der 26 Kandidaten für die neue EU-Kommission begonnen. Als erste stellte sich EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton drei Stunden lang den Fragen der Abgeordneten. mehr

Repräsentative Umfrage

Die Hoffnung kehrt zurück nach Afghanistan

Die Hoffnung auf stabilere politische Verhältnisse, eine Schwächung der Taliban und spürbare Verbesserungen im Alltag: Die Afghanen sehen ihr Land auf dem richtigen Weg. Das ist das überraschende Ergebnis der neuen repräsentativen Umfrage von ARD, ABC und BBC. mehr

Feierliche Übergabe des EU-Ratsvorsitzes

"Spanien wird sein Bestes geben"

Von "Carmen" bis zur "Ode an die Freude": Die feierliche Übergabe der EU-Ratspräsidentschaft an Spanien war nicht nur künstlerisch ein Erlebnis. Auch ein temperamentvoller Auftritt des spanischen Ministerpräsidenten Zapatero sorgte kurz für Wirbel auf dem diplomatischen Parkett. mehr

Debatte um Flugsicherheit

Antiterror-Koordinator für gezielten Scanner-Einsatz

Der Antiterror-Koordinator der EU hält den flächendeckenden Einsatz von Körperscannern auf Flughäfen für unnötig. Grundsätzlich befürworte er die Geräte, sagte de Kerchove der "Financial Times Deutschland", sie sollten aber nur bei ausgesuchten Flugverbindungen genutzt werden. mehr

Außenminister zu Antrittsbesuch in Ankara

Westerwelle mahnt Türkei zu Reformen

EU-Beitritt oder "privilegierte Partnerschaft"? Auch in der Türkei-Frage gibt es in der Koalition unterschiedliche Auffassungen. Außenminister Westerwelle ist nun zum ersten Mal in Ankara. Er forderte faire Beitrittsverhandlungen, mahnte seine Gegenüber aber auch zu weiteren Reformen. mehr

EU-Experten beraten wieder über Körperscanner

Déjà-vu beim Durchleuchten

Nach dem Attentatsversuch von Detroit beschäftigt sich die EU erneut mit den Kontrollen an Flughäfen. Dabei hatte das Parlament erst 2009 die umstrittenen Nacktscanner gestoppt. Und so erleben viele Abgeordnete gerade ein Déjà-vu. mehr

Fragen und Antworten

Warum gilt der Jemen als Rückzugsraum für Al Kaida?

Lange sorgte der Jemen vor allem mit Entführungen für Negativ-Schlagzeilen. Nun wird das Land immer häufiger im Zusammenhang mit Al Kaida genannt. Das Land gilt als instabil und als idealer Rückzugsraum für Terroristen. Aber warum eigentlich? mehr

Forderung der EU erfüllt

Litauen schaltet sein letztes Atomkraftwerk ab

Das umstrittene litauische Atomkraftwerk Ignalina ist endgültig abgeschaltet worden. Litauen erfüllt damit eine Bedingung für die Aufnahme des Landes in die EU im Jahr 2004, obwohl es einen sicheren Ersatz für die Energieversorgung des Landes derzeit nicht gibt. mehr

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EU-Nachrichten Januar 2010