September 2009

Internationale Organisationen in der Kritik

Georgienkrieg: War der Westen parteiisch und schwach?

Die EU-Mission zur Aufklärung des Kaukasus-Kriegs hat in ihrem Bericht erläutert, welche Verantwortung sie bei Georgien und Russland sieht. Wenig beachtet wurde bisher die Rolle der internationalen Organisationen in dem Konflikt - Experten üben heftige Kritik an ihnen. mehr

Konsequenzen aus EU-Bericht über Georgien-Krieg

Sollte Saakaschwili vor Gericht gestellt werden?

Nach der Veröffentlichung des EU-Berichtes zum Georgien-Krieg beginnt eine Debatte, welche juristischen und politischen Konsequenzen gezogen werden sollen. Georgiens Präsident Saakaschwili müsse vor Gericht gestellt werden, ist eine Forderung. Laut dem Bericht vertießen Georgien und Russland gegen Völkerrecht. mehr

Fragen und Antworten zum "Vertrag von Lissabon"

"Superstaat" oder mehr Demokratie für alle?

Mit dem sogenannten "Vertrag von Lissabon" soll die EU auf eine neue Grundlage gestellt werden. Was bringt der Vertrag? Wird Deutschland an Einfluss verlieren, falls er in Kraft tritt? tagesschau.de hat Fragen und Antworten zusammengestellt. mehr

EU gibt Impfstoffe für Schweinegrippe frei

Massenimpfungen voraussichtlich ab Mitte Oktober

Ab Donnerstag sollen die ersten beiden Impfstoffe gegen die Schweinegrippe auf den Markt kommen. Das teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Das Gesundheitsministerium in Deutschland geht davon aus, dass in der zweiten Oktoberhälfte mit den Impfungen begonnen werden kann. mehr

EU-Kommission will Hörschäden vorbeugen

"Drehen sie die Lautstärke runter!"

Wenn es nach EU-Kommissarin Kunewa geht, soll jeder MP3-Player künftig gesundheitlich unbedenkliche Standardeinstellungen für die Lautstärke haben. Damit und mit neuen Warnhinweisen will sie Hörschäden verhindern. Die Industrie unterstützt ihren Vorstoß. mehr

Westen macht Druck im Atomstreit mit Iran

Auch Russland schließt Sanktionen nicht mehr aus

Im Atomstreit mit dem Iran haben die UN-Vetomächte und Deutschland noch einmal nachdrückliche "ernsthafte Antworten" von Teheran verlangt. Russlands Präsident Medwedjew zeigte sich neuen Sanktionen gegen den Iran erstmals nicht abgeneigt. "In manchen Fällen sind sie unvermeidbar", sagte er. mehr

Zweite Amtszeit für EU-Kommissionschef Barroso

"Wir erwarten, dass er die Versprechen einlöst"

Das Europaparlament hat Barroso als Präsident der EU-Kommission bestätigt. Jetzt muss der konservative Portugiese zeigen, ob er seine zahlreichen Wahlversprechen auch einlösen kann. Grüne und linke Parteien zweifeln schon jetzt daran, die Sozialisten sprechen von einer "Fehlbesetzung". mehr

Wiederwahl Barrosos

Die Ziele des Kommissionspräsidenten

Nach monatelangem Streit

Zweite Amtszeit für EU-Kommissionschef Barroso

José Manuel Barroso bleibt Präsident der EU-Kommission. Das Europaparlament stimmte in Straßburg einer zweiten fünfjährigen Amtszeit des konservativen Portugiesen zu. Die Reaktionen auf die Wiederwahl sind allerdings geteilt; Sozialdemokraten und Grüne übten heftige Kritik an Barroso. mehr

Zweite Amtszeit für EU-Kommissionschef

Das Chamäleon José Manuel Barroso

Das Europaparlament hat EU-Kommissionspräsident Barroso wiedergewählt. Damit kann der Portugiese in seine zweite Amtszeit gehen. In den vergangenen Jahren hatte er sich den zweifelhaften Ruf erworben, ein politisches Chamäleon zu sein. mehr

EU-Dialog mit dem Iran

Ende der monatelangen Funkstille

Der Streit über das iranische Atomprogramm ist seit Monaten festgefahren. Nun haben sich die Außenminister der Europäischen Union verständigt, ein Gesprächsangebot aus Teheran anzunehmen. Und das, obwohl das Land nicht einmal über sein Nuklearprogramm sprechen will. mehr

Fortschritte in Simbabwe reichen nicht aus

EU hält an Sanktionen fest

Erstmals seit sieben Jahren hat eine hochrangige EU-Delegation Simbabwe besucht. Die Beziehungen zu dem Land hätten zwar eine "neue Phase" erreicht, so die europäischen Politiker. Die EU-Sanktionen würden aber erst aufgehoben, wenn die Menschenrechte nicht mehr veletzt werden. mehr

Streit um Grenzverlauf

Slowenien gibt Blockade gegen EU-Beitritt Kroatiens auf

Slowenien will die Blockade der EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien aufgeben. Vorausgegangen war eine Einigung im Grenzstreit beider Staaten. Slowenien blockiert die Beitrittsverhandlungen wegen des Streits seit Dezember 2008. Kroatien strebt den EU-Beitritt im Jahr 2011 an. mehr

Entscheidung am 16. September

Termin für Barroso-Wahl im Europaparlament steht

Die Fraktionsvorsitzenden des Europäischen Parlaments haben die Grundlage für eine weitere Amtszeit von Kommissionspräsident Barroso gelegt. Sie vereinbarten den 16. September als Termin für eine mögliche Wiederwahl im Parlament. Barrosos Gegner hatten versucht, die Abstimmung zu verschieben. mehr

Barroso sucht Mehrheit für seine Wiederwahl

Klinkenputzen ist angesagt

Seine Amtszeit neigt sich dem Ende zu: Josè Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, bangt um seine Wiederwahl. Und wirbt deshalb intensiv um Stimmen bei den Europa-Abgeordneten. Die werden ihn wohl letztlich wiederwählen - lassen sich aber gerne erst noch mit Zusagen ködern. mehr

Interview Interview zum Luftangriff in Kundus

"Es herrscht Wut - aber auch Zustimmung"

Noch immer ist unklar, ob Zivilisten bei dem Luftangriff nahe Kundus starben, der auf deutsche Anforderung hin geflogen wurde. Neben großer Wut gibt es laut ARD-Korrespondent Florian Meesmann auch Stimmen innerhalb der afghanischen Bevölkerung, die härtere Maßnahmen gegen Taliban fordern. mehr

Hintergrund Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Chronologie des Bombardements nahe Kundus

Am 4. September 2009 haben NATO-Flugzeuge zwei von den Taliban entführte Tanklaster bei Kundus angegriffen. Wie viele Menschen bei dem von einem deutschen Oberst angeforderten Angriff starben, ist unklar. Die Angaben schwanken zwischen 17 und 142 Opfern, darunter wohl auch Zivilisten. tagesschau.de fasst die Ereignisse zusammen. mehr

Außenministertreffen in Stockholm

EU zieht ernüchternde Afghanistan-Bilanz

Zu wenig Kooperation, kaum Motivation und zu viel Korruption - die EU räumt beim Außenministertreffen in Stockholm ein, bisher "nur begrenzte Fortschritte" beim Wiederaufbau in Afghanistan erzielt zu haben. Die Kritik an dem von der Bundeswehr angeforderten Luftangriff wird derweil schärfer. mehr

EU-Außenminister-Treffen in Stockholm

Verstimmung über NATO-Angriff in Afghanistan

Die Afghanistan-Politik stand bereits auf der Tagesordnung des EU-Außenministertreffens in Stockholm. Der NATO-Angriff mit möglichen zivilen Opfern verdeutlicht nun umso mehr, dass sich das Verhältnis zum afghanischen Volk ändern muss. Auch die EU kämpft mit Misserfolgen. mehr

70 Jahre nach Kriegsbeginn - Gedenken an die Opfer

"Es war eine grausame Zeit"

Mit dem deutschen Überfall auf Polen begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg. 70 Jahre später wurde an die Opfer des Krieges erinnert, eine zentrale Gedenkfeier fand in Polen statt. tagesschau.de hat Berichte von Zeitzeugen, Interviews und Meldungen zum Jahrestag zusammengefasst. mehr

Drohung mit Blockade der Union

Berlusconi fordert Maulkorb für EU-Kommissare

Fast kein Tag vergeht in Italien, an dem Ministerpräsident Berlusconi derzeit nicht zu Attacken gegen seine Gegner ausholt. Jetzt ist die EU-Kommission dran: Wegen kritischer Fragen zur Flüchtlingspolitik forderte Berlusconi einen Maulkorb für die EU-Kommissare und ihre Sprecher. mehr

Zeremonie auf der Westerplatte bei Danzig

Eine Verneigung vor den Opfern

Bei einer Gedenkfeier zum Beginn des Zweiten Weltkrieges bei Danzig haben Deutschland und Polen an die deutsche Verantwortung erinnert. Man dürfe nicht vergessen, "wer in diesem Krieg Angreifer und wer Opfer war", sagte Polens Regierungschef Tusk. Kanzlerin Merkel betonte, Deutschland stehe zu der Verantwortung. mehr

Zeremonie auf der Westerplatte bei Danzig

Polens Regierungschef warnt vor dem Vergessen

Bei einer Ansprache zum Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkriegs hat Polens Regierungschef Tusk vor Geschichtsverfälschung gewarnt. Am Nachmittag wird auch Kanzlerin Merkel zu der Feier bei Danzig erwartet. Im ARD-Morgenmagazin hatte sie das freundschaftliche Verhältnis zu Polen betont. mehr

Erinnerungen 70 Jahre nach Kriegsbeginn

"Niemand starb als Held"

Sein Pflichtdienst war beinahe beendet. Doch dann überfiel Hitler-Deutschland am 1. September 1939 Polen und Kurt Finke, damals 24 Jahre alt, blieb Soldat. Sein Weg führte ihn über Stalingrad und Sizilien nach Südtirol - die Hoffnung auf Frieden blieb. mehr

Widerstand in Polen

Der Kampf um das Danziger Postamt

Am 1. September 1939 fällt die deutsche Wehrmacht in Polen ein. Eines der ersten Ziele ist das Postamt in Danzig. Doch stoßen die Soldaten dort auf entschlossenen Widerstand. 50 Beamte stellen sich den Angreifern entgegen. Dann schalteten wir das Radio ein. mehr

Russlands Selbstverständnis und der Zweite Weltkrieg

Siegesrhetorik, Symbolik und das nationale Bewusstsein

Der Ausgang des Zweiten Weltkrieges spielt in Russland auch mehr als 60 Jahre nach Kriegsende noch eine große Rolle. Der Sieg über Hitler-Deutschland ist für das nationale Selbstverständnis von besonderer Bedeutung. Die Rolle Russlands wird dabei oftmals heroisiert. mehr

Verfälschte Darstellung des Zweiten Weltkriegs

Geschichte auf Russisch

70 Jahre nach Beginn ist der Zweite Weltkrieg noch immer nicht hinreichend aufgearbeitet. Polen empört sich besonders über russische Versuche, die Geschichte umzuschreiben, Opfer- und Täter-Rolle zu vertauschen. Beifall gibt es hingegen für die deutschen Bemühungen um Aussöhnung. mehr

Interview Vor 70 Jahren überfiel Deutschland Polen

"In Deutschland fehlt es an Interesse"

Auf der Westerplatte bei Danzig wird heute des 70. Jahrestags des Beginns des Zweiten Weltkriegs gedacht. Damals überfiel Deutschland Polen. tagesschau.de sprach mit dem polnischen Historiker Robert Traba über das immer noch schwierige Verhältnis zwischen Polen und Deutschen. mehr

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EU Nachrichten September 2009