EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien
Der Weg für den EU-Beitritt von Bulgarien und Rumänien zum 1. Januar 2007 ist frei. Der Bundesrat billigte das Gesetz, das die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der Europäischen Union schafft. Alle anderen europäischen Parlamente hatten ihre Zustimmung bereits gegeben.
Koalition uneins über EU-Beitritt der Türkei
In der Großen Koalition bahnt sich neuer Streit an. Im Mittelpunkt steht dieses Mal der Umgang mit dem potenziellen EU-Beitrittskandidaten Türkei. Während Außenminister Steinmeier die Verhandlungen weiter vorantreiben will, drosselt CSU-Chef Stoiber das Tempo. Weitere Gespräche solle es vorerst nicht geben.
"Gemeinsam gelingt Europa"
Deutschland will das Thema EU-Verfassung in den Mittelpunkt seiner Ratspräsidentschaft stellen. Weiterer Schwerpunkt solle der Klimaschutz sein, heißt es in einer Erklärung des Kabinetts. Beim Thema Türkei-Beitritt bleibt das Papier vage. Die Bundeskanzlerin appellierte an die Türkei, wieder mit der EU über den Zypern-Konflikt zu sprechen.
Interview Interview mit Jörg Schönenborn
Seit 1998 stellt Infratest dimap die Frage, ob die Deutschen mit dem Funktionieren der Demokratie zufrieden sind. Zum ersten Mal hat die Mehrheit mit "Nein" geantwortet. Das heiße aber nicht, dass die Menschen diese Staatsform ablehnten, sagt ARD-Experte Schönenborn im tagesschau.de-Interview.
ARD-DeutschlandTrend November
Die Politikverdrossenheit schlägt sich nicht nur in sinkenden Umfragewerten der Politiker nieder. Erstmals im ARD-DeutschlandTrend hat sich auch eine Mehrheit unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland gezeigt. Zudem wächst das Empfinden, dass es in der Gesellschaft ungerecht zugeht. mehr
Hintergrund Feiertag in vielen Bundesländern
In vielen Bundesländern ist heute gesetzlicher Feiertag: Die Katholiken feiern Allerheiligen. Das Fest wird von Christen seit dem 9. Jahrhundert am 1. November gefeiert. Obwohl der Ursprung nicht mehr festzustellen ist, lässt sich das Datum auf den Gedächtnistag für Märtyrer zurückführen. mehr