Mitarbeiter der Unabhängigen Wahlbeschwerdekommssion in Afghanistan prüfen Stimmzettel. | Bildquelle: dpa

Parlamentswahl in Afghanistan Alle Stimmen in Kabul ungültig

Stand: 06.12.2018 11:22 Uhr

Alle bei der Parlamentswahl in der Provinz Kabul abgegeben Stimmen sind ungültig. Zu diesem Ergebnis kam die Wahlbeschwerdekommssion. Das könnte auch Folgen für andere Provinzen haben.

Für die Provinz Kabul hat die Unabhängige Wahlbeschwerdekommission (IECC) alle bei der afghanischen Parlamentswahl abgegebenen Stimmen für ungültig erklärt. Die Wahlen hatten im Oktober stattgefunden. Der Sprecher der Kommission, Aliresa Rohani, führte mehr als 25 Gründe für die Entscheidung an, darunter massive Wahlfälschung, aber auch eine mangelhafte Durchführung der Wahl durch die Unabhängige Wahlkommission (IEC). Nach Angaben der IEC hatten in der Provinz mehr als eine Million Wähler ihre Stimme abgegeben.

Die Entscheidung der Wahlbeschwerdekommission könnte Folgen für andere Provinzen des Landes haben, für die die Resultate noch nicht veröffentlicht worden sind, sagte Jusuf Raschid von der Wahlbeobachterorganisation FEFA. Sollte die Wahlbeschwerdekommission die Stimmen weiterer Provinzen für ungültig erklären, könnte das die Wahlkommission vor ernsthafte technische und organisatorische Probleme stellen. Bisher hat die Wahlkommission vorläufige Resultate aus 20 Provinzen bekanntgegeben.

Afghanische Bürger wählen. | Bildquelle: REUTERS
galerie

Afghanische Bürger in einer Wahlstation im Oktober in Kabul. Die Hauptstadt wurde am Wahltag von mehreren Anschlägen erschüttert.

Wahlgesetz sieht Wahlwiederholung innerhalb einer Woche vor

Das afghanische Wahlgesetz sieht vor, dass nach der Annullierung von Stimmen eines Wahlkreises durch die Wahlbeschwerdekommission binnen einer Woche eine neue Wahl abzuhalten ist. Raschid hält eine Wiederholung der Wahl in der Provinz Kabul, dem mit 33 Parlamentssitzen größten Wahlkreis des Landes, innerhalb von sieben Tagen allerdings für praktisch unmöglich, da die Kapazitäten dafür nicht vorhanden seien.

Die Parlamentswahl hatte in Afghanistan am 20. Oktober in 32 der 34 Provinzen des Landes stattgefunden. Da es neben Sicherheitsproblemen zu massiven organisatorischen Schwierigkeiten gekommen war, wurde in mehr als 400 Wahllokalen erst einen Tag später gewählt. In der südlichen Provinz Kandahar fand die Wahl wegen eines Anschlags auf den Polizeichef der Provinz sogar erst eine Woche später statt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 06. Dezember 2018 um 20:00 Uhr in den Nachrichten.

Darstellung: