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Kosten für Gesundheit

Die Krankenkassen sollen sparen, sagen die Apotheker. Die Ärzte sollen billigere Medikamente verschreiben, sagen die Kassen. Von "Mondpreisen der Pharmahersteller" spricht der oberste Arzneimittelprüfer Sawicki gegenüber tagesschau.de. Die Gesundheitskosten explodieren, es muss gespart werden - aber wo? Darüber berät Minister Rösler heute mit den Kassen. [mehr]

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Hartz-IV-Sätze sind verfassungswidrig

Die Hartz-IV-Regelsätze müssen neu berechnet werden - für Kinder ebenso wie für Erwachsene. Die bisherige Regelung verstoße gegen die Verfassung, urteilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der Gesetzgeber wurde aufgefordert, bis Ende des Jahres eine Neuregelung zu schaffen. [mehr]

Fragen und Antworten zu Hartz IV

Was bedeutet das Urteil für Hartz-IV-Empfänger?

Mit ihrem Urteil zur Höhe der Hartz-IV-Leistungen haben sich die Karlsruher Richter zu den Eckpfeilern des deutschen Sozialsystems geäußert. Eine genaue Höhe der Zahlungen wurde zwar nicht festgelegt, trotzdem muss die Politik nachbessern. tagesschau.de hat die wichtigsten Fakten zusammengestellt. [mehr]

Kommentar

Bei Hartz IV geht es um die Zukunft des Landes

Das Urteil der Verfassungsrichter zu den Hartz-IV-Sätzen verlangt nach Konsequenzen. Das Ergebnis des Kuhhandels in der Hinterzimmern der Politik war ein Sozialstaat mit Magersuchtfigur. Das Regelsatzsystem muss nun neu angepackt werden. Man darf nicht bis zu 20 Prozent eines Jahrgangs verloren geben, meint Michael Reissenberger. [mehr]

Reissenberger kommentiert das Hartz-IV-Urteil [M. Reissenberger, SWR].

EU-Parlament stimmt neuer Kommission zu

Ein Ja mit Bedingungen

Das EU-Parlament war nicht begeistert - aber es sagte Ja zur neuen EU-Kommission. Unter den neuen Kommissaren ist auch der Stuttgarter Noch-Ministerpräsident Oettinger - als Energiekommissar. Ein festes Vorhaben hat er schon: Englischunterricht. Birgit Schmeitzner berichtet. [mehr]

Interview zu Irans Atomprogramm

"Der Iran könnte atomwaffentaugliches Uran herstellen"

Der Iran hat begonnen, Uran auf 20 Prozent anzureichern. Wofür es verwendet werden soll und was das bedeutet, erläutert der Physiker Liebert im tagesschau.de-Interview. Für ihn steht fest, dass das Land binnen Wochen oder Monaten atomwaffentaugliches Material herstellen könnte. [mehr]

Sanierungsplan für Opel vorgestellt

Staatshilfe beantragt - Stellenabbau angekündigt

Der angeschlagene Autobauer Opel hat 1,5 Milliarden Euro für seine Sanierung beim deutschen Staat beantragt. Zugleich gab das Unternehmen seine Personalpläne bekannt: In Deutschland sollen mehr als 3900 Stellen eingespart werden, europaweit sind es 8300. [mehr]

Autoexperte Bratzel im Interview

"Sanierung ist nie abgeschlossen"

Selbst wenn Opel sich mit der jetzt vorgelegten Sanierung retten kann - die Probleme des Autobauers bleiben bestehen. Das sagt Autoexperte Bratzel im Gespräch mit tagesschau.de. Für die Zukunft könne aber ohnehin niemand Garantien für Standorte übernehmen. [mehr]

Dossier: Was wird aus Opel?.

"Überförderung" soll gestoppt werden

Förderung von Solarstrom wird zurückgefahren

Sonnenenergie (Foto: picture-alliance / Lou Avers)

Die Fraktionen von Union und FDP haben sich auf eine Kürzung der Förderung von Solarstrom um die Jahresmitte verständigt. Da die Preise für die Anlagen gefallen sind, gebe es nun eine "Überförderung" der Solarenergie, so die Begründung. Die Kürzungen sollen diese Entwicklung stoppen. [mehr]

Regierung will Solarförderung deutlich kürzen (20.01.2010).

Beschwerde eines Soldaten

Entwürdigende Rituale bei den Gebirgsjägern?

Stiefel von Gebirgsjägern (Foto: picture-alliance/ ZB)

Das Verhalten von Bundeswehrangehörigen sorgt erneut für Aufsehen. Ein Soldat reichte Beschwerde beim Wehrbeauftragten ein. Sein Vorwurf: Bei den Gebirgsjägern in Mittenwald gebe es entwürdigende Aufnahmerituale und Mutproben. Die Betroffenen müssten unter anderem rohe Schweineleber essen. [mehr]

Ringen um Sparkurs der Regierung

Streik legt griechischen Luftverkehr lahm

Passagier am Flughafen in Athen (Foto: picture-alliance/ dpa/dpaweb)

24 Stunden lang sorgt ein Streik dafür, dass in Griechenland keine Flüge starten oder landen können. Die Aktion richtet sich gegen den Sparkurs der Regierung. Medien berichten unterdessen, dass das Land mit EU-Hilfen rechnen kann. Der Bundesregierung zufolge ist aber noch keine Entscheidung gefallen. [mehr]

Viertelfinale des DFB-Pokals

Werder siegt im Schneetreiben

Der SV Werder Bremen steht als erste Mannschaft im Halbfinale des DFB-Pokals. Im eigenen Stadion besiegte der sechsfache Pokalsieger und Titelverteidiger 1899 Hoffenheim mit 2:1. Naldo und Hugo Almeida trafen für die Gastgeber, Prince Tagoe glich zwischendurch aus. [sport]

DFB-Pokal: Das Viertelfinale im Überblick [sport].

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Friedensgipfel in Frankfurt: DFB-Streit offiziell beigelegt [sport] .

Schlusslicht

Sarah Palins perfektes Handling

Mit einem Spickzettel erwischt zu werden, ist für Schüler verzeihbar - für eine Frau, die US-Vizepräsidentin werden wollte, peinlich: Sarah Palin, Ikone der Konservativen, machte für eine Rede auf ihrer Handfläche "wichtige" Notizen. Und da war zu lesen: "Amerikaner aufmuntern". Das scheint gelungen. [mehr]