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Ein Grenzwert, zwei Meinungen

Für Umweltministerin Schulze sind sie gut fürs Klima, Wirtschaftsminister Altmaier sieht die verschärften CO2-Grenzwerte der EU hingegen mit Sorge. VW reagierte bereits. | mehr

EU verschärft CO2-Grenzwerte für Neuwagen

Auspuff eines Autos in Essen | Bildquelle: AP

Kommentar

Neue Abgas-Grenzwerte

Blamage für die Bundesregierung

Sobald in der EU Einschränkungen für die Autoindustrie verhandelt werden, bremst Deutschland, meint Stephan Ueberbach. Auch im Fall der CO2-Grenzwerte. Damit hat sich die Bundesregierung mächtig blamiert. | mehr

Wer zahlt die Hardwarenachrüstungen für Diesel-Fahrzeuge? | Bildquelle: picture alliance / dpa

Eilantrag abgelehnt

Vorerst kein Fahrverbot in Frankfurt

In Frankfurt wird es vorerst keine Dieselfahrverbote geben. Der Verwaltungsgerichtshof hat einen entsprechenden Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe abgelehnt. Jetzt fällt die Entscheidung in einem Berufungsverfahren. | hr

Bundesverfassungsgericht

AfD-Klage gegen Flüchtlingspolitik abgewiesen

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung als unzulässig verworfen. Die AfD-Fraktion sei nicht in ihren Rechten verletzt worden, zudem sei ihr Verhalten widersprüchlich. Von Klaus Hempel. | mehr

Bayerns AfD-Landessprecher Petr Bystron | Bildquelle: dpa

AfD-Politiker in Südafrika

Schießtraining mit Rassisten

Auf einer Dienstreise nach Südafrika hat sich der AfD-Politiker Bystron laut Report Mainz mit Vertretern einer rassistischen Organisation getroffen. Mit ihnen absolvierte er ein Schießtraining. Bystron sieht darin kein Problem. | mehr

Südafrika diskutiert Landenteignung weißer Farmer

Versammlung mit Chinas Präsidenten | Bildquelle: AP

40 Jahre Öffnung

China will sich Reformen nicht diktieren lassen

Chinas Präsident Xi hat davor gewarnt, seinem Land Reformen diktieren zu wollen. Zum 40. Jahrestags der wirtschaftlichen Öffnung sparte er nicht mit nationalistischen Tönen. Von Benjamin Eyssel. | mehr

Schlepper bugsieren den Träger "Izumo" im Hafen von Yokosuka (Archivbild vom 1. Mai 2017) | Bildquelle: dpa

Milliarden für das Militär

Japan rüstet auf

Japan ist laut Verfassung dem Pazifismus verpflichtet. Doch Premier Abe sieht sein Land bedroht, will das Militär massiv aufrüsten. Kampfjets sollen auf einem umgebauten Kriegsschiff stationiert werden. | mehr

Trump und Flynn (Archivbild) | Bildquelle: AFP

Strafmaß erwartet

Haftverschonung für Trumps Ex-Berater?

Eine Woche nach dem Urteil gegen Trumps Ex-Anwalt Cohen muss sich der nächste Vertraute des US-Präsidenten verantworten: Ex-Sicherheitsberater Flynn. Kommt er mit einer Haftverschonung davon? Von T. Teichmann. | mehr

Außenminister Maas besuchte auf seiner Irak-Reise seinen Amtskollegen al-Hakim.

Gespräche in Bagdad

Maas ermuntert Iraker zur Rückkehr

Noch ist der "Islamische Staat" im Irak nicht komplett zurückgedrängt. Nach Ansicht von Außenminister Maas können nach Deutschland Geflüchtete wieder zurückkehren. Die Sicherheitslage habe sich stabilisiert. | mehr

Kippen und anderer Müll | Bildquelle: picture alliance / zb

Vorstoß der Umweltministerin

Tabakindustrie soll für Kippenmüll zahlen

Umweltministerin Schulze will Geld von der Tabakindustrie. Damit möchte sie Reinigungsarbeiten wegen weggeworfener Zigaretten bezahlen. Kippen entwickeln sich zunehmend zu einem Umweltproblem. | mehr

Schriftzug des Berliner Landgerichtes | Bildquelle: dpa

Urteil gegen Rechtsextremisten

Haftstrafe für "Migrantenschreck"-Betreiber

Der Betreiber der Internetseite "Migrantenschreck" ist zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt worden. Der 35-Jährige hatte illegal von Ungarn aus mit Waffen gehandelt. | rbb

Im Zusammenhang mit Ausschreitungen während des G20-Gipfels stehen die Angeklagte mit ihren Anwälten im Landgericht im Saal. Bei der strafrechtlichen Aufarbeitung der Ausschreitungen während des G20-Gipfel geht es erstmals um die Ereignisse an der Elbchaussee. | Bildquelle: picture alliance/dpa

G20-Krawalle

Prozess gegen Elbchaussee-Randalierer

Die Bilder brennender Autos auf der Hamburger Elbchaussee sorgten während des G20-Gipfels 2017 für Aufsehen. Mehr als 200 Randalierer zogen durch das Wohngebiet. Der Prozess gegen fünf Angeklagte hat heute begonnen. | ndr

Thomas Berbner, NDR, zum Prozess um die Krawalle beim G-20-Gipfel in Hamburg

Familie in der Küche | Bildquelle: imago/Westend61

Baukindergeld

Fast 48.000 Familien greifen zu

Seit drei Monaten gibt es das Baukindergeld, mit dem Familien leichter selbst genutztes Wohneigentum finanzieren können. Fast 48.000 Familien haben es bereits beantragt. Man habe einen Nerv getroffen, so die KfW. | mehr

Anastassija Kreslina, Mitglied des elektronischen Duos Ic3peak, steht während eines Konzerts auf der Bühne im russischen Jekaterinburg. | Bildquelle: dpa

Zensur in russischer Kulturszene

Stumm geschaltet und ausgeblendet

In Russland hört und sieht die Regierung nicht nur mit, sondern als erste hin. Und wenn ein Film oder Song zu sehr stört, wird gestrichen. Doch die Zensur regt auch Widerstand. Von Christine Auerbach. | mehr

Verbotene Rapper und verbotene Filme - Russlands Zensur durch die Hintertür

Einsatzkräfte der KSF, der Kosovo Security Force | Bildquelle: AP

Streit um Kosovo-Armee

"Wo steht das geschrieben? Nirgends"

Hat der Kosovo das Recht auf eine Armee? Auf keinen Fall, meint Serbiens Präsident Vucic. Konflikte würden neu aufbrechen. Der Staatschef des Kosovo hielt dagegen. Es kam zu einem Schlagabtausch im UN-Sicherheitsrat. | mehr

Fachtschiff im Hafen von Hudaida | Bildquelle: dpa

Krieg im Jemen

Die Waffenruhe hält

Im Jemen-Krieg ist im strategisch wichtigen Hodeida eine von den Vereinten Nationen vermittelte Waffenruhe in Kraft getreten. Nach UN-Angaben hält sie bislang. | mehr

Labour-Chef Corbyn | Bildquelle: ANDY RAIN/EPA-EFE/REX

Misstrauensvotum

Corbyns halbgare Attacke auf May

Noch ein Misstrauensvotum gegen May: Labour-Chef Corbyn hat eine Abstimmung über die angeschlagene britische Premierministerin durchgesetzt. Doch die hat nur symbolischen Wert, berichtet Anne Demmer. | mehr

Kein Raum für Corbyns Misstrauensvotum

Arbeitslager in China

Zwangsarbeit für US-Firmen?

In China werden Arbeitslager-Insassen offenbar systematisch zu Zwangsarbeit verpflichtet. Sie produzieren Kleidung für US-Firmen. Eine religiöse Gruppe ist davon besonders betroffen. Von Steffen Wurzel. | mehr

China: Arbeitslager-Insassen in Xinjiang produzieren Kleidung für US-Markt

Protest in der Slowkei nach dem Mord an Kuciak | Bildquelle: AP

Reporter ohne Grenzen

80 Journalisten weltweit getötet

Journalisten arbeiten in vielen Ländern mit hohem Risiko. Reporter ohne Grenzen zählte in diesem Jahr 80 Medienschaffende, die getötet wurden. Auch hierzulande ist das Klima medienfeindlicher. Von Christina Nagel. | mehr

Trainer José Mourinho beim Spiel Manchester United gegen Southhampton. | Bildquelle: REUTERS

Manchester United feuert Mourinho

"The Special One" muss gehen

Er sieht sich als "The Special One" - doch als Trainer von Manchester United blieb Mourinho weit hinter der Extraklasse zurück. Die Pleite gegen Liverpool war schließlich zu viel. ManU trennt sich von dem Portugiesen. | mehr

Niedergang eines Topklubs, 16.12.2018

Keith Richards wird 75

An den Saiten ein Minimalist

Er trägt den Rock'n'Roll in den Händen: Seit mehr als 50 Jahren liefert Keith Richards den Gitarrensound der Rolling Stones. Abseits der Bühne schlägt er nach exzessiven Jahren ruhigere Töne an. Von Jens-Peter Marquardt. | mehr

Animation des Zwergplaneten "Farout" | Bildquelle: AP

Zwergplanet entdeckt

"Farout" liegt jwd

Pink, langsam und sehr weit weg. So beschreiben Astronomen den Zwergplaneten "Farout". Der Name ist Programm: Nie zuvor wurde ein Objekt gesehen, das so weit von unserem Sonnensystem entfernt liegt. | mehr

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Die Superjacht Sunseeker 74 P wird auf einem Tieflader über eine Straße in Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) transportiert. Sie ist eines der ersten Boote, die zur Wassersportmesse "Boot 2019" geliefert wurde. Die Bootsmesse ist vom 19. bis 27. Januar 2019 geöffnet. | Bildquelle: SASCHA STEINBACH/EPA-EFE/REX

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17.12.2018

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