Jacob Zuma | Bildquelle: AFP

Südafrika ANC fordert Zumas Rücktritt

Stand: 13.02.2018 13:57 Uhr

Er steht seit langem wegen Korruptionsvorwürfen unter Beschuss: Jetzt wurde der umstrittene Präsident Südafrikas, Jacob Zuma, offiziell von seiner Partei ANC zum Rücktritt aufgefordert.

Die südafrikanische Regierungspartei ANC hat Präsident Jacob Zuma zum Amtsverzicht aufgefordert. Das Exekutivkomitee der Partei beschloss die "Abberufung" des Präsidenten, sagte ANC-Generalsekretär Ace Magashule. Eine Frist für den Rücktritt sei dem von Korruptionsvorwürfen belasteten Präsidenten aber nicht gesetzt worden.

Zuma widersetzt sich

Zuma widersetzt sich offenbar der Entmachtung durch die eigene Partei. Das höchste Gremium des ANC, das Exekutivkomitee, hatte in einer Marathonsitzung die Abberufung Zumas beschlossen. Parteichef Cyril Ramaphosa, der Zuma als Präsident nachfolgen würde, überbrachte ihm laut Medienberichten persönlich die Entscheidung der Partei.

Zuma habe allerdings Widerstand angekündigt. Den Parteistatuten zufolge kann das Exekutivkomitee einen vom ANC gestellten Präsidenten "abberufen". Allerdings ist der Staatschef verfassungsrechtlich nicht verpflichtet, der Entscheidung seiner Partei Folge zu leisten. Sollte Zuma sich der Aufforderung verweigern, könnte er allerdings rechtswirksam durch das Parlament seines Amtes enthoben werden.

Vorwurf der persönlichen Bereicherung

Zuma wird im Zusammenhang mit einer Luxussanierung seiner Privatvilla persönliche Bereicherung vorgeworfen. Zudem soll er einer befreundeten Unternehmerfamilie Aufträge zugeschoben haben und ihnen unzulässig Einfluss auf Politik und staatliche Unternehmen gewährt haben. Zuma weist die Vorwürfe zurück.

Seit Ramaphosas Wahl zum Vorsitzenden des einst von Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela geführten Afrikanischen Nationalkongresses hat der öffentliche Druck auf den umstrittenen Zuma zugenommen, vorzeitig abzutreten. Ramaphosa wird vom reformorientierten Teil des ANC unterstützt. Er wünscht sich eine Wiederbelebung der Wirtschaft und ein Ende von Korruption und Vetternwirtschaft in der Partei.

ANC bestätigt Abberufung von Präsident Zuma
Jan-Philippe Schlüter, ARD Johannesburg
13.02.2018 13:52 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 13. Februar 2018 um 13:35 Uhr im ARD-Mittagsmagazin und um 14:35 Uhr.

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