Deniz Yücel | Bildquelle: dpa

Ein Jahr Haft in der Türkei Hoffnung auf Yücels Freilassung

Stand: 14.02.2018 07:13 Uhr

Seit einem Jahr sitzt der deutsche Journalist Yücel in türkischer Untersuchungshaft. Ministerpräsident Yildirim nährt nun in einem tagesthemen-Interview die Hoffnung auf seine Freilassung.

Von Oliver Mayer-Rüth, ARD-Studio Istanbul

Als sich Deniz Yücel vor genau einem Jahr der Istanbuler Polizei stellte, sei er von einem eher kurzen Aufenthalt, vielleicht einigen Tagen Polizeigewahrsam ausgegangen. So hört man immer wieder von Menschen, die ihn in den letzten Monaten im Gefängnis in Istanbul besuchen konnten. Dass daraus nun ein Jahr wurde, macht nicht nur Yücels Familie fassungslos. Regelmäßig twittert seine Frau Dilek, wie lange er bereits ohne Anklageschrift festgehalten wird.

Journalist Yücel seit einem Jahr in türkischer Haft
tagesschau 20:00 Uhr, 14.02.2018, Oliver Mayer-Rüth, ARD Istanbul

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Belastung für deutsch-türkische Beziehungen

Unter Bundestagsabgeordneten ist nur noch von der "Geisel" Yücel die Rede. Das Verhältnis zwischen Ankara und Berlin ist aufgrund des rechtsstaatlich mehr als fragwürdigen Vorgehens der türkischen Justizbehörden völlig zerrüttet. Seitdem Staatspräsident Erdogan Yücel öffentlich als Spion und Terroristen bezeichnete, fasst kein Staatsanwalt oder Richter den Fall mehr an.

Zum Jahresende 2017 gab es Hoffnungsschimmer. Nach der Freilassung des deutschen Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner und der deutschen Journalistin Mesale Tolu sprach vieles dafür, dass auch Yücel das Istanbuler Gefängnis Silivri bald verlassen darf. Selbst aus Kreisen der Erdogan-Partei AKP war zu hören, Ankara sei interessiert an einem besseren Verhältnis zu Berlin. Man suche eine zeitnahe Lösung für das Problem Yücel.

Yildirim: Es wird bald "eine Entwicklung geben"

Diese Hoffnung nährt der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim erneut in einem tagesthemen-Interview, das am Abend gesendet werden soll. Auf die Frage, wann Yücel endlich freikomme, antwortet Yildirim: "Diese Entscheidung treffe nicht ich. Die Gerichte treffen diese Entscheidung. Ich hoffe, dass er in kurzer Zeit freigelassen wird. Ich bin der Meinung, dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird."

Türkischer Ministerpräsident Yildirim im tagesthemen-Interview
tagesthemen 21:45 Uhr, 14.02.2018

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Tiefe Risse im deutsch-türkischen Bündnis

Dennoch konnte man in den letzten Wochen eher den Eindruck haben, dass es bis zu einer Freilassung noch lange dauern könnte. Hintergrund war auch das unglückliche Agieren des bisherigen deutschen Außenministers Sigmar Gabriel. Immerhin bemühte sich Gabriel mit viel gutem Willen gemeinsam mit seinem türkischen Amtskollegen Cavusoglu, die tiefen Risse im deutsch-türkischen Bündnis zu kitten. Dazu gehörten etwa gegenseitige Besuche in den Heimatstädten Antalya und Goslar.

Doch dann verknüpfte der SPD-Politiker in einem Interview mit dem "Spiegel" zukünftige Waffenlieferungen aus Deutschland an die Türkei mit der Freilassung Yücels. Schnell war von einem schmutzigen Deal die Rede, den der inhaftierte Korrespondent der Zeitung "Welt" in einem Interview mit der Deutschen Presseagentur resolut ablehnte.

Mesale Topu | Bildquelle: AFP
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Die deutsche Journalistin Mesale Tolu, die erst kürzlich aus türkischer Haft entlassen wurde, fordert mehr Druck von der Bundesregierung. "Bilaterale Gespräche und milde Töne bringen nichts", sagte sie im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF.

Etwas widersprüchlich ergänzte Gabriel nach Cavusoglus Besuch in Goslar, dass aber zumindest eine Modernisierung von "Leopard 2"-Kampfpanzern im Bestand der türkischen Armee unabhängig von der Freilassung Yücels möglich sein sollte. Gabriel argumentierte, man könne dem NATO-Partner diesen Wunsch nicht abschlagen, denn türkische Soldaten befänden sich im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" und müssten vor Angriffen besser geschützt werden. So entstand der Eindruck, der Außenminister habe seinem Amtskollegen etwas versprochen, vielleicht sogar einen Handel vereinbart, der eine Freilassung Yücels begünstigen könnte.

Widerstand gegen Rüstungsgeschäfte mit der Türkei

Dann zog überraschend die türkische Armee in den syrischen Krieg gegen die Kurdenmiliz YPG. Im deutschen Fernsehen liefen Bilder von "Leopard 2"-Panzern auf dem Weg in die syrische Region Afrin. Gabriels Aussage, man wolle mit einer Modernisierung der Panzer Soldaten des NATO-Partners Türkei vor dem "Islamischen Staat" schützen, wirkte hohl. Der öffentliche Druck, von Rüstungsgeschäften mit Ankara abzusehen, steigt.

Schließlich verschob die Bundesregierung eine endgültige Entscheidung in Sachen Panzermodernisierung auf die Zeit nach der Bildung eines neuen Kabinetts. Doch ob dann die türkische Militäroffensive in Syrien vorüber sein wird und damit in Berlin grünes Licht für die Aufrüstung der Leopard-2-Panzer geben wird, bleibt fraglich. Allerdings ist die Türkei immer wieder für Überraschungen gut.

Vielleicht versteht Ankara sogar, dass während einer türkischen Militäroffensive in Syrien Forderungen nach Panzermodernisierungen abwegig sind. Dazu würde Yildarims Einlassung zum Fall Yücel passen. Immerhin weist er die Forderung nach einer Freilassung nicht brüsk zurück.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 14. Februar 2018 um 05:12 Uhr.

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