Ein Mann protestiert gegen die Reform vor dem Capitol in Washington. | Bildquelle: AFP

US-Gesundheitsreform "Obamacare" Das Aus steht wieder auf der Kippe

Stand: 23.09.2017 16:12 Uhr

Im Streit um die Abschaffung von "Obamacare" können sich die Republikaner einfach nicht zusammenraufen: Nächste Woche sollte über ein neues Modell abgestimmt werden, doch die Mehrheit für eine neue Reform steht schon jetzt auf wackeligen Füßen.

Von Martin Ganslmeier, ARD Washington

Nachdem der erste Anlauf zur Abschaffung der US-Gesundheitsreform "Obamacare" im Juli an der Uneinigkeit innerhalb der Republikaner im Senat gescheitert war, sollte in der kommenden Woche ein zweiter und entscheidender Anlauf stattfinden. Zwei republikanische Senatoren hatten ein alternatives Modell ausgearbeitet, das - vereinfacht gesagt - den einzelnen US-Bundesstaaten die Entscheidung überlässt, welche Krankenversicherungen sie ihren Bürgern anbieten. Die führenden Republikaner im Kongress und US-Präsident Donald Trump unterstützten das Modell.

Drei Nein-Stimmen sind schon zu viele

Doch auch dieser zweite Anlauf droht nun zu scheitern. Der republikanische Senator John McCain sagte, er könne nicht guten Gewissens für einen Vorschlag stimmen, bei dem nicht klar sei, wie viele Bürger ihre Krankenversicherung verlieren. Auch im Juli hatte McCain gegen seine eigene Fraktion gestimmt. Neben McCain neigen drei weitere republikanische Senatoren dazu, den Vorschlag ihrer Kollegen abzulehnen. Würden drei Republikaner mit Nein stimmen, wäre die Abschaffung von "Obamacare" erneut gescheitert.

Der republikanische US-Senator McCain | Bildquelle: dpa
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Der republikanische US-Senator McCain hat sich gegen den neuen Entwurf gestellt, der "Obamacare" ersetzen soll.

Damit ist unklar, ob es überhaupt zu einer Abstimmung in der nächsten Woche kommt. Trump könnte dann sein wichtigstes Wahlversprechen nicht umsetzen. Er kritisierte McCains Verhalten am Abend als "entsetzliche Sache" für die Republikaner. Lob kam dagegen vom ehemaligen Präsidentschaftskandidaten der Demokraten Bernie Sanders. McCain habe nach seinem Gewissen entschieden.

Eine "entsetzliche Entscheidung" für Trump

McCain sprach sich dafür aus, das vorhandene Krankenversicherungssystem "Obamacare" zu reformieren - und zwar gemeinsam mit den Demokraten.

Trump äußerte sich enttäuscht über McCains erneutes Veto. Die Entscheidung des Senators sei "traurig" und eine "entsetzliche, entsetzliche Sache".

Abschaffung von "Obamacare" droht endgültig zu scheitern
Martin Ganslmeier, ARD Washington
23.09.2017 06:58 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 22. September 2017 um 23:00 Uhr.

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