James Comey | Bildquelle: AP

FBI-Chef Comey gefeuert Wer und was jetzt?

Stand: 10.05.2017 17:20 Uhr

FBI-Chef Comey ist von Trumps Gehaltsliste gestrichen. Sein Rauswurf hinterlässt viele offene Fragen: nach dem Warum, nach dem Nachfolger und nach möglichen Konsequenzen. Denn die Demokraten wollen den Rausschmiss nicht einfach auf sich beruhen lassen.

Von Andreas Horchler, ARD-Studio Washington

"You're fired" - "Du bist gefeuert". Dieser Spruch war Donald Trumps Markenzeichen in der Reality-TV-Show "The Apprentice" (Der Auszubildende). Jetzt hat er als US-Präsident FBI-Direktor James Comey entlassen, den Chef der Bundespolizei, der die Russlandermittlungen leitete.

"Das hat nichts mit Russland zu tun, es geht ausschließlich darum, ob der FBI-Direktor das Vertrauen des Präsidenten genießt", versicherte Trump-Beraterin Kellyanne Conway einen Tag bevor sich ihr Chef mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow treffen will.

Comey erfuhr aus Fernsehen von Rausschmiss

Die Begründung des US-Justizministeriums: Comeys Ermittlungen gegen Ex-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton im Wahlkampf waren nicht in Ordnung.

Die Begründung des Weißen Hauses: Das Vertrauen in Comey ist beschädigt und kann mit ihm an der FBI-Spitze nicht wieder hergestellt werden. Comey erfuhr aus dem Fernsehen von seiner Entlassung. Trump dankte ihm per Brief dafür, dass er mehrfach bestätigt hatte, gegen Trump werde bei den Russlanduntersuchungen nicht ermittelt. Trotzdem sei er als FBI-Chef nicht mehr tragbar.

Ein Tag für die Geschichtsbücher?

Der demokratische Senator Richard Blumenthal sieht in Comeys Entlassung "eine drohende Verfassungskrise, die todernst ist".

Der Rausschmiss - eine Premiere. Und "ein schwarzer Tag für das Land", meint Ex-Staatsanwalt Jeffrey Tobin und verweist auf den Oktober 1973, als der damalige Präsident Richard Nixon, der im Watergate-Sumpf unterging, Sonderermittler Archibald Cox feuerte. Der Tag ging als "Samstag-Abend-Massaker" in die Geschichte ein. Nixon ging damals allerdings nicht so weit, seinen FBI-Chef zu entlassen.  

Demonstranten stehen vor dem Weißen Haus - viele halten Plakate hoch, etwa mit dem Schriftzug: "Wir kämpfen für unser Land." | Bildquelle: REUTERS
galerie

Vor dem Weißen Haus in Washington haben Hunderte Menschen gegen die Entlassung des FBI-Chefs Comey demonstriert.

Auch der 9. Mai 2017 hat das Zeug dazu, als historisches Datum in die Geschichte einzugehen. Der demokratische Senator Chuck Schumer kommentierte: "Sie haben Direktor Comey entlassen, genau den Mann, der die Ermittlungen leitet. Das erscheint nicht wie ein Zufall."

Donald J. Trump @realDonaldTrump
Cryin' Chuck Schumer stated recently, "I do not have confidence in him (James Comey) any longer." Then acts so indignant. #draintheswamp

Trump antwortete per Twitter: "Heulsuse Chuck Schumer stellte kürzlich fest: Ich habe kein Vertrauen mehr zu ihm (James Comey). Dann tut er so empört. #drain the swamp, legt den Sumpf trocken."

Applaus nur für erwünschte Ermittlungen

Nein, Comey war kein Liebling der Demokraten. Schließlich sind viele von ihnen überzeugt, dass Hillary Clinton die Wahl wegen Comey und seinen Ermittlungen in der E-Mail-Affäre unmittelbar vor der Wahl verlor. Dazu stellte sich jetzt heraus, dass es bei den untersuchten Nachrichten nicht um Tausende, sondern nur um einige wenige E-Mails ging. Comey hatte falsche Angaben gemacht.

Damals im Wahlkampf hatte Kandidat Trump dem FBI-Direktor applaudiert: "Direktor Comey brauchte Mumm, um einen solchen Schritt zu machen." Die Clinton-Ermittlungen hui - die Russlandermittlungen pfui?

Viele offene Fragen

Demokraten, einige Republikaner und der unabhängige Senator Angus King fordern nun eine überparteiliche Russlandermittlung. "Wenn die Regierung nichts zu verbergen hat, muss sie in der Sache helfen und kooperieren. Wenn nicht, wird sie diese Sache jahrelang verfolgen und es wird eine dunkle Wolke bleiben, was immer sie auch unternimmt", sagt King.

Wie weit Republikaner im Kongress diese Auffassung teilen, ist noch so unklar. Wie auch die Frage nach den vermeintlichen Russlandverbindungen der Trump-Wahlkämpfer, deren Existenz der Präsident nun in einem notariell beglaubigten Brief ausschließen will. 

Nach der Entlassung Comeys bleiben Fragen. Wird es jetzt eine unabhängige Ermittlung geben? Hat Trump Comey direkt gefragt, ob gegen ihn ermittelt wird? Wer wird nun FBI-Direktor: Gouverneur Chris Christie oder der ehemalige New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani vielleicht? Beide hatten an vorderster Front Wahlkampf für den Präsidenten betrieben.

Senator King meint: "Warum nicht James Comey im Justizausschuss die Ermittlungen leiten lassen. Er ist ein freier Mann, hat die Expertise und die Führungsqualitäten."

Wenig wahrscheinlich, dass Comey den Job bekommt.

Forderungen nach unabhängigem Ermittler werden lauter
A. Horchler, ARD Washington
10.05.2017 16:19 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk Kultur am 10. Mai 2017 um 17:11 Uhr.

Darstellung: