Eine Frau protestiert gegen Trumpcare. | Bildquelle: AFP

Sommerpause verschoben Neuer Anlauf für Trumpcare

Stand: 12.07.2017 01:02 Uhr

Zuletzt wurde die Abstimmung über Trumpcare abgesagt - die Republikaner hatten keine Mehrheit im eigenen Lager gefunden. Damit nun ein neuer Entwurf durchkommt, wurde offenbar die Sommerpause nach hinten verlegt.

Die US-Republikaner haben am Dienstag einen neuen Anlauf zum Rückbau der Gesundheitsreform des ehemaligen Präsidenten Barack Obama angekündigt. Der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, sagte, die Vorlage eines überarbeiteten Gesetzentwurfes werde am Donnerstag eingereicht. Kommende Woche solle dann in der Kongresskammer abgestimmt werden.

Sommerpause verschoben

McConnell gab zudem bekannt, dass die Sitzungszeit des Senats um zwei Wochen bis zur dritten Augustwoche verlängert worden sei, um "wichtige Gesetzesvorhaben abzuschließen" und über Nominierungen für Staatsämter zu entscheiden.

Ursprünglich hatte McConnell über eine Reform von Obamacare vor dem Nationalfeiertag am 4. Juli abstimmen wollen. Allerdings konnte er nicht genug Parteifreunde von dem Plan überzeugen, die Demokraten sind geschlossen dagegen. Das Repräsentantenhaus hat bereits einen eigenen Entwurf verabschiedet.

Proteste gegen Trumpcare | Bildquelle: dpa
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Demonstranten protestieren in New York gegen die "TrumpCare" genannte Reform der Gesundheitsversorgung in den USA.

Ende für Obamacare

Obamacare war eines der wichtigsten Projekte des damaligen Präsidenten Barack Obama und wird seitdem von den Republikanern kritisiert. Auch US-Präsident Donald Trump warb im Wahlkampf damit, die Reform abzuschaffen und durch ein anderes Modell zu ersetzen.

Die Republikaner lehnen Obamacare als einen zu starken Eingriff des Staats in den Gesundheitsmarkt ab und halten das Projekt für zu teuer. Die Demokraten befürchten dagegen durch eine Änderung starke Einschnitte besonders für Arme und chronisch Kranke.

Millionen neue Unversicherte bis 2026

Durch die neue Reform des US-Gesundheitssystems unter US-Präsident Donald Trump dürfte die Zahl der Bürger ohne Krankenversicherung im kommenden Jahr einem Bericht zufolge um 14 Millionen steigen. Bis zum Jahr 2026 soll der Anstieg bei 23 Millionen liegen, wie aus einer Schätzung des parteiunabhängigen Rechnungshofs des Kongresses (CBO) in den USA vom Mittwoch hervorgeht.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 12. Juli 2017 um 05:30 Uhr.

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