Rechte Demonstranten in Charlottesville | Bildquelle: AP

Nach Charlottesville UN-Komitee schlägt Alarm wegen Rassismus

Stand: 23.08.2017 13:12 Uhr

Die USA rücken in den Fokus der Menschenrechtler der Vereinten Nationen. Nach den Ausschreitungen in Virginia legte der zuständige Ausschuss offiziell Beschwerde gegen die Trump-Regierung ein - wegen Verstößen gegen die Anti-Rassismus-Konvention.

Nach dem Irak und Burundi geraten nun die USA ins Visier der UN-Menschenrechtler. Der UN-Menschenrechtsausschuss für die Beseitigung rassistischer Diskriminierung (CERD) legte wegen der Demonstrationen weißer Rassisten in den USA formell Beschwerde gegen die US-Regierung ein und rief die Trump-Regierung in Washington sowie führende US-Politiker auf, rassistische Hassbotschaften "unmissverständlich und bedingungslos" zu verurteilen.

Als Grund nannte das Gremium den Aufmarsch rechtsextremer Gruppen in Charlottesville, bei dem eine Gegendemonstrantin getötet wurde. Das Komitee zeigte sich alarmiert über "die offen rassistischen Parolen" sowie die "Anstachelung zu Rassendiskriminierung und Hass" durch Neonazis und Mitglieder des Ku Klux Klan.

Ultra-Rechte und Gegendemonstranten gehen aufeinander los | Bildquelle: dpa
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Der UN-Menschenrechtsausschuss für die Beseitigung rassistischer Diskriminierung (CERD) legte wegen der Demonstrationen weißer Rassisten in den USA formell Beschwerde gegen die US-Regierung ein.

Burundi, Irak, USA

Der Ausschuss überwacht die Einhaltung der von den USA 1994 unterzeichneten Anti-Rassismus-Konvention. Er tagt zurzeit in Genf. In dem Ausschuss sitzen unabhängige Menschenrechtsexperten. Eine solche Beschwerde verpflichtet die betreffende Regierung zum Handeln, wie das UN-Menschenrechtsbüro in Genf erläuterte. Sie müsse Maßnahmen ergreifen, um Verletzungen der Konvention zu verhindern oder schon begangene Verletzungen einzudämmen.

Solche Beschwerden werden selten erhoben, zuletzt im November und im August 2016 gegen den afrikanischen Staat Burundi, davor 2014 gegen den Irak. "Wir sind alarmiert wegen der rassistischen Demonstrationen mit rassistischen Slogans und Grußgesten von weißen Nationalisten, Neonazis, und dem Ku Klux Klan, die weiße Vorherschaft propagieren und Rassendiskriminierung und Hass schüren", sagte die Ausschussvorsitzende, Anastasia Crickley.

Der Ausschuss rief die US-Regierung auf, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um sich mit den Ursachen der Ausweitung solcher Kundgebungen zu befassen.

Über dieses Thema berichtete am 23. August 2017 Deutschlandfunk um 14:00 Uhr in den Nachrichten und die tagesschau um 16:00 Uhr.

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