Kommunalwahlen in der Ukraine Absagen und Stichwahlen

Stand: 26.10.2015 00:54 Uhr

Die Kommunalwahlen in der Ukraine sind von Unregelmäßigkeiten überschattet worden. Mariupol und eine weitere Stadt im Osten konnten nicht abstimmen. In Kiew muss Vitali Klitschko in eine Stichwahl um den Bürgermeisterposten.

Ein Versagen der Wahlbehörden hat die Kommunalwahlen in der Ukraine überschattet. In den ostukrainischen Städten Mariupol und Krasnoarmiisk, am Rande der prorussischen Separatistengebiete gelegen, konnten die Bürger nicht wählen. Die Wahllokale blieben geschlossen, weil keine gültigen Stimmzettel vorlagen. Präsident Petro Poroschenko kritisierte dies als nicht hinnehmbar. Er sprach von Fälschungsabsichten und forderte eine Untersuchung sowie einen neuen Wahltermin noch in diesem Jahr.

In der Hauptstadt Kiew erzielte Bürgermeister Vitali Klitschko laut Nachwahlbefragungen zwar ein gutes Ergebnis. Der Ex-Boxer muss aber in eine Stichwahl am 15. November. "Ich möchte, dass Kiew eine wirkliche europäische Stadt wird", sagte Klitschko. "Wenn die Kiewer mir bereits im ersten Wahlgang vertrauen - gut, falls nicht, werde ich weiter kämpfen."

Vitali Klitschko | Bildquelle: dpa
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Klitschko muss in die Stichwahl

Die Kommunalwahl galt als Stimmungstest für den pro-westlichen Kurs der Regierung um Poroschenko. Er war erst vergangenes Jahr gewählt worden. Seitdem hat sich die Wirtschaftskrise in der Ex-Sowjetrepublik verschärft. Der Konflikt mit den Separatisten und Russland, das sie unterstützt, ist ungelöst.

In Ost und West gespalten

Trotzdem wurde der Petro-Poroschenko-Block laut Nachwahlbefragungen in vielen Gebieten der Zentralukraine stärkste Partei. Im Westen schnitt nach ersten Angaben die rechtsradikale Partei Swoboda (Freiheit) stark ab.

Für die Partei Oppositionsblock schienen die Ergebnisse im Osten und Süden eher schwächer als prognostiziert. In dem Block haben sich frühere Mitglieder der Partei der Regionen des 2014 gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch organisiert.

Offizielle Ergebnisse werden wegen der komplizierten Auszählung erst Mitte der Woche erwartet. Etwa 30 Millionen Bürger in der Ukraine waren wahlberechtigt und durften Regionalparlamente, Stadträte und Bürgermeister wählen. Die Beteiligung war nach ersten Schätzungen niedrig.

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