Steinmeier, Poroschenko und Ayrault in Kiew | Bildquelle: REUTERS

Einigung zwischen Rebellen und Regierung Waffenruhe für Ostukraine ist in Kraft

Stand: 15.09.2016 07:08 Uhr

Bundesaußenminister Steinmeier sieht einen "Hoffnungsschimmer" für die Ukraine: Die ausgehandelte Waffenruhe im umkämpften Osten des Landes ist in Kraft getreten. Ukrainische Einheiten und prorussische Separatisten sollen zunächst für sieben Tage die Waffen ruhen lassen.

Die ausgehandelte Waffenruhe in der Ostukraine ist in Kraft getreten. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte sich zuvor in Kiew mit einer neuen Waffenruhe einverstanden erklärt, die zunächst sieben Tage gelten soll. Auch die prorussischen Separatisten hatten verkündet, eine Feuerpause beachten zu wollen.

"Wir sehen einen Hoffnungsschimmer"

Die Einigung wurde bei einem Treffen von Präsident Poroschenko mit den Außenministern aus Deutschland und Frankreich, Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault, in Kiew erzielt. Steinmeier sagte anschließend: "Wir sind froh und zufrieden darüber, dass auch Präsident Poroschenko zugesagt hat, dass die Ukraine die Feuerpause einhalten wird." Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass daraus ein dauerhafter Waffenstillstand wird. "Zum ersten Mal seit langer Zeit sehen wir wieder einen Hoffnungsschimmer."

Heute wollen Steinmeier und Ayrault in das Konfliktgebiet reisen, um sich selbst ein Bild von der Lage zu machen. Geplant ist ein Besuch in der umkämpften Stadt Kramatorsk. Zuletzt hatten die Konfliktparteien eine Kampfpause ab September vereinbart, die aber brüchig blieb.

Seit Ausbruch des Konflikts 10.000 Menschen getötet

Der Waffenstillstand soll die weitere Umsetzung des im Februar 2015 in Minsk abgeschlossenen Friedensvertrages ermöglichen, das noch nicht umgesetzt ist. Dazu gehört eine Verfassungsänderung, die den Rebellengebieten Autonomie einräumt.

Seit Ausbruch des Konflikts zwischen prorussischen Rebellen und dem ukrainischen Militär im April 2014 sind bei Kämpfen nach UN-Angaben rund 10.000 Menschen getötet worden. Deutschland und Frankreich versuchen bereits seit längerer Zeit, in dem Konflikt zu vermitteln.

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