Eine Tomahawk-Rakete wird abgefeuert. | Bildquelle: dpa

USA zum Luftangriff in Syrien Angriff als Signal an Assad

Stand: 10.04.2017 08:17 Uhr

Wollen die USA den IS bekämpfen oder Präsident Assad? Der US-Sicherheitsberater McMaster sucht den Mittelweg und schließt weitere Angriffe in Syrien nicht aus. Bei der Suche nach einer diplomatischen Lösung setzen die USA aber auch auf andere Staaten.

Den US-Luftangriff auf einen Luftwaffenstützpunkt in Syrien wollen die USA als "sehr starkes Signal an Assad und seine Unterstützer" verstanden wissen. Es solle zeigen, dass die USA nicht einfach tatenlos zusähen, sagte der neue US-Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster im Sender Fox News. Weitere Angriffe schloss McMaster nicht aus, sollte Assad neue Gräueltaten begehen: "Wir sind bereit, mehr zu tun."

Wollen die USA in Syrien nun zuerst Präsident Assad bekämpfen oder den IS? In seinem ersten Fernsehinterview versuchte er, die unterschiedlichen Aussagen hochrangiger US-Regierungsvertreter zu Syrien zu erklären: US-Außenminister Tillerson hatte erklärt, zuerst müsse der IS besiegt werden - danach könne über die Zukunft Syriens debattiert werden. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hatte dagegen das Ziel, Assad aus dem Amt zu vertreiben, für vorrangig erklärt.

McMaster versuchte daraufhin den Mittelweg: Es müsse sowohl gleichzeitige Aktivitäten geben als auch ein Einhalten einer Reihenfolge. Er betonte, US-Präsident Donald Trump suche eine politische Lösung, um einen Machtwechsel in Syrien herbeizuführen. Russland müsse seine Unterstützung für Assad überdenken, forderte er. "Es ist sehr schwer nachzuvollziehen, wie eine politische Lösung aus der Fortsetzung des Assad-Regimes gefunden werden kann", sagte McMaster. Er deutete an, dass Handlungen zum Machtwechsel global ausgearbeitet werden müssten. "Wir sagen nicht, dass wir es sind, die diesen Wechsel bewirken."

Lässt Russland eine Untersuchung zu?

Assad wird maßgeblich von Russland und dem Iran unterstützt. Eine Resolution im UN-Sicherheitsrat nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff von Chan Scheichun war deshalb gescheitert. Nun will Russland möglicherweise eine Untersuchung des Angriffs - zumindest hat Russlands Außenminister Lawrow dies nach Angaben von Bundesaußenminister Gabriel in Aussicht gestellt.

Lawrow habe ihm in einem Telefonat versichert, dass seine Regierung den Weg frei machen wolle, um vor Ort zu untersuchen, "was denn nun tatsächlich dort geschehen ist", sagte Gabriel im ZDF. Er hoffe, dass dies "ein ernst gemeintes Angebot" sei. Gabriel mahnte erneut, eine "weitere militärische Eskalation" müsse verhindert werden.

Markus Kaim, Stiftung Wissenschaft und Politik, zur Lage in Syrien
tagesschau24 11:00 Uhr, 10.04.2017

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Syrien im Fokus des G7-Außenministertreffens

Damit eine diplomatische Lösung der Krise vorankommt, will Gabriel auch das Treffen der Außenminister der sieben großen Industrienationen im italienischen Lucca nutzen: Dort will Gabriel - gemeinsam mit seinen Kollegen aus Großbritannien, Frankreich und Italien - US-Außenminister Tillerson davon überzeugen, den Fokus auf eine diplomatische Lösung des Konflikts zu legen. "Wir müssen jetzt die Russen und viele andere an den Verhandlungstisch bekommen", sagte Gabriel.

Die Grundlage dafür ist eine gemeinsame Linie gegenüber Russland. Diese im Hinblick auf die Lage in Syrien zu finden, dürfte bei dem Treffen vom Nachmittag an entsprechend Raum einnehmen - insbesondere, da sich US-Außenminister Tillerson im Anschluss mit seinem Moskauer Kollegen Lawrow trifft.

US-Präsident Trump hatte mit dem ersten direkten Angriff auf die syrische Armee den Kurs der US-Politik in dem Bürgerkriegsland radikal gewechselt. Syriens Verbündeter Russland wertete den Angriff als aggressiven Akt und als Verstoß gegen das Völkerrecht.

Christian Limpert, ARD Rom zzt. Lucca, zur Position der USA
tagesschau 16:00 Uhr, 10.04.2017

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 10. April 2017 um 10:00 Uhr.

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