Menschen demonstrieren am Flughafen in Los Angeles gegen das US-Einreiseverbot | Bildquelle: AP

Einreiseverbot USA widerrufen Zehntausende Visa

Stand: 03.02.2017 20:36 Uhr

Weniger als 60.000 Visa seien laut dem US-Außenministerium seit dem Inkrafttreten des Einreisevebots vor einer Woche widerrufen worden. Andere Quellen sprechen von 100.000 Visa. Unterdessen haben mehrere Gerichte durch Einzelentscheidungen das Einreiseverbot aufgeweicht.

Donald Trumps US-Einreiseverbot für Menschen aus sieben überwiegend muslimischen Ländern hat dem US-Außenministerium zufolge zum vorläufigen Widerruf von "weniger als 60.000 erteilten Visa" geführt. Diese Zahl widerspricht den Angaben eines Juristen des Justizministeriums, der während einer Anhörung zu dem Verbot im US-Staat Virginia von rund 100.000 aufgehobenen Visa sprach.

Das Außenministerium stellte klar, dass die höhere Zahl auch diplomatische und andere Visa umfasse, die eigentlich von dem Einreiseverbot ausgenommen worden seien. Auch abgelaufene Einreisebewilligungen seien dazugezählt worden.

Iraner darf Familie besuchen

Unterdessen ordnete ein US-Bundesgericht in Detroit eine zumindest vorübergehende Lockerung der Bestimmungen an, die Trump vor einer Woche verfügte. Bei dem Gericht war ein Antrag eingegangen, die Verfügung dauerhaft außer Kraft zu setzen. Auch Bundesrichter in Massachusetts, Washington, Virginia, New York und Washington beschäftigten sich mit Klagen gegen die Einreiseverbote.

Außerdem erstritt sich ein Iraner gerichtlich Zutritt zu den USA. Wie die "Los Angeles Times" berichtet, wurde Ali Vayeghan mit gültigem Visum von einer jubelnden Menge und Familienangehörigen am Flughafen von Los Angeles empfangen. Am selben Ort war ihm am vergangenen Freitag - nur wenige Stunden nach Inkrafttreten der Anordnung von US-Präsident Trump - die Einreise verwehrt worden. Für den Iran gilt neben dem Irak, dem Jemen, dem Sudan, Syrien, Somalia und Libyen der 90-tägige Einreisestopp.

Der 61-jährige Vayeghan hatte nach Angaben der Zeitung seinen Bruder in Kalifornien besuchen und dann zu seinem Sohn nach Indiana weiterreisen wollen. Stattdessen wurde er über Nacht auf dem Flughafen festgehalten und am vergangenen Samstag in ein Flugzeug nach Dubai gesetzt. In den Fall hatten sich in Anwalt und die Bürgerrechtsorganisation ACLU eingeschaltet und vor Gericht die Unzulässigkeit des Einreiseverbots erwirkt.

US-Ringer bekommen keine Iran-Visa

Weniger Glück hatte eine Ringer-Mannschaft aus den USA, die in den Iran reisen wollte, um am 16. und 17. Februar an einem internationalen Wettkampf teilzunehmen. Die iranische Regierung verweigerte den Sportlern die Ausstellung von Visa. "In Anbetracht des politischen Kurses der neuen US-Regierung sah sich das Außenministerium zu diesem Schritt gezwungen", sagte Ministeriumssprecher Bahram Ghasemi laut Nachrichtenagentur Irna.

Der iranische Ringer Fardin Masoumi (li.) misst sich im Mai 2009 mit dem US-Amerikaner Tervel Dlagnev. | Bildquelle: AP
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Fotos wie dieses wird es in diesem Jahr nicht geben: Der iranische Ringer Fardin Masoumi (li.) misst sich im Mai 2009 mit dem US-Amerikaner Tervel Dlagnev. Foto eines Wettbewerbs in Teheran.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran hatten sich zuletzt wieder verschärft. Trump kritisierte wiederholt das Atomabkommen und richtete eine "formelle" Warnung an die Regierung in Teheran, nachdem diese den Test einer ballistischen Rakete angeordnet hatte. Wenig später verhängte die US-Regierung neue Sanktionen.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 03. Februar 2017 um 20:00 Uhr.

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