Frank-Walter Steinmeier

Außenminister Steinmeiers Erklärung zur Türkei "Konkrete Hinweise auf Anschlagspläne"

Stand: 17.03.2016 15:26 Uhr

Laut Bundesaußenminister Steinmeier hat es "sehr konkrete Hinweise" auf geplante Terroranschläge gegen deutsche Vertretungen in der Türkei gegeben. Die Vertretungen in Ankara und Istanbul bleiben heute und morgen deshalb geschlossen.

Die deutschen Vertretungen in der Türkei sind wegen Terrorwarnungen geschlossen worden. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, es habe "sehr konkrete und deshalb sehr ernstzunehmende Hinweise" gegeben, dass "terroristische Attentate" gegen die Vertretungen vorbereitet werden. Deshalb habe er noch in der Nacht entschieden, dass die deutsche Botschaft in Ankara, das Generalkonsulat in Istanbul und die Deutschen Schulen in beiden Städten geschlossen bleiben - das gilt für heute und morgen. Der Schritt sei notwendig gewesen, weil der Schutz der deutschen Staatsbürger und der Mitarbeiter in den Einrichtungen Vorrang haben müsse.

Deutsche Einrichtungen in der Türkei wegen Terrorgefahr geschlossen
tagesschau 20:00 Uhr, 17.03.2016, Michael Schramm, ARD Istanbul

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Schutzvorkehrungen sollen erhöht werden

Das Vorgehen sei auch eine Vorsichtsmaßnahme, sagte Steinmeier. Man wolle die Zeit nutzen, um die Schutzvorkehrungen an den Einrichtungen zu erhöhen. "Wir sind der türkischen Polizei ausgesprochen dankbar, dass sie daran mitarbeitet", sagte Steinmeier. Gleichzeitig wolle man versuchen, mehr Informationen über die Entwicklung der Sicherheitslage zu sammeln.

In Istanbul öffneten wegen der Terrorwarnung heute auch die Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Friedrich-Naumann-Stiftung nicht. Im Goethe-Institut wurde der laufende Deutsch-Unterricht abgebrochen. Das deutsche Kulturinstitut, das nahe der Istiklal Caddesi in der Innenstadt seinen Sitz hat, schloss vorübergehend.

Auswärtiges Amt: öffentliche Plätze meiden

Bürger sollen Reisehinweise des Auswärtigen Amtes in den nächsten Tagen sorgfältig beachten. Die Behörde rät zu erhöhter Vorsicht in Istanbul, Ankara und anderen Großstädten der Türkei. Menschenansammlungen - auch auf öffentlichen Plätzen und Touristenattraktionen - sowie der Aufenthalt nahe Regierungs- und Militäreinrichtungen sollten gemieden werden.

Frank-Walter Steinmeier, SPD, zur Schließung der deutschen Einrichtungen in der Türkei
tagesschau24 11:15 Uhr, 17.03.2016

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Türkische Behörden kritisieren Schließung

Behörden in Istanbul kritisierten die Entscheidung der Bundesregierung, die Vertretungen zu schließen, scharf. Die Einrichtungen seien vor dem Hintergrund nicht bestätigter Annahmen und ohne Absprache mit den zuständigen türkischen Stellen geschlossen worden, erklärte das Istanbuler Gouverneursamt. Die Maßnahmen würden die türkische Öffentlichkeit "negativ beeinflussen". Ministerpräsident Ahmet Davutoglu zeigte dagegen Verständnis für die Sorgen vor weiteren Anschlägen.

Kurdenorganisation bekennt sich zu Anschlag in Ankara

Ein Selbstmordattentäter hatte im Januar in Istanbul zwölf deutsche Touristen mit in den Tod gerissen. Die Tat wurde der Terrormiliz "Islamischer Staat" zugerechnet. In Ankara waren am Sonntag bei einem Anschlag 37 Menschen getötet worden. Die Regierung machte kurz nach dem Attentat die kurdische Arbeiterpartei PKK für diese Tat verantwortlich.

Jetzt hat sich die extremistische Kurdenorganisation Freiheitsfalken Kurdistans (TAK) zu dem Anschlag bekannt. Die TAK wird dem Umfeld der PKK zugerechnet. Der Angriff in der türkischen Hauptstadt sei eine Vergeltung für das Vorgehen der türkischen Truppen gegen die Kurden im Südosten der Türkei gewesen, erklärte die Gruppe in einem auf ihrer Internetseite veröffentlichten Bekennerschreiben. Gleichzeitig kündigte sie weitere Anschläge an.

Die Gruppe bedauerte nach eigenen Angaben, dass es zivile Opfer gebe. Der Anschlag habe eigentlich Sicherheitskräften gegolten. Da die Polizei jedoch "interveniert" habe, seien Zivilisten getroffen worden. Wie genau die Polizei eingegriffen haben soll, erklärte die Gruppe nicht.

Die Deutsche Botschaft in Ankara hatte Bundesbürger bereits am Dienstag vor neuen Anschlägen in der Hauptstadt gewarnt. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kündigte am Mittwoch an, demokratische Werte nun dem Kampf gegen den Terrorismus unterzuordnen und Terroristen künftig mit der "Eisenfaust" zu bekämpfen.

Darstellung: