Menschen und Autos in einer Straße von Aleppo | Bildquelle: dpa

Feuerpause in Kraft Waffenruhe anscheinend eingehalten

Stand: 30.12.2016 08:58 Uhr

Die von Russland und der Türkei ausgehandelte Feuerpause scheint von der syrischen Regierung und den Rebellen eingehalten zu werden. Gespräche zwischen den Konfliktparteien sind für Januar geplant.

Die vereinbarte Waffenruhe in Syrien wird offenbar sowohl von den Kämpfern des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad als auch von den Rebellen eingehalten.

Sollte die Feuerpause andauern, könnten im Januar erste Verhandlungen der syrischen Regierung mit den gemäßigten Rebellen stattfinden. Das kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an. Er warnte jedoch, dass bei der Vereinbarung besondere Aufmerksamkeit und Geduld nötig seien. Die Waffenruhe sei "fragil", erklärte er.

"Umfassende Ruhe" in Syrien

Nachdem die Waffenruhe in Kraft getreten war, kam es den Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge zu einer "umfassenden Ruhe" in Syrien. Zuvor hätten Regierungskräfte noch Gegenden in der Provinz von Aleppo und Vororte von Damaskus bombardiert.

Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, begrüßte die Waffenruhe. Er hoffe, sie werde das Leben vieler Zivilisten retten und die Auslieferung von Hilfsmitteln ermöglichen.

Alle bisherigen Waffenruhen in Syrien waren nach wenigen Tagen gebrochen worden.

Angriffe auf IS gehen weiter

In die jetzige Vereinbarung sind extremistische Kämpfer, die der Terrormiliz Islamischer Staat oder Al-Kaida nahestehen, nicht eingeschlossen. So flogen russische Kampfflugzeuge drei Angriffe auf den IS im Gebiet von Al-Bab im Norden Syriens, wobei 26 Extremisten getötet worden sein sollen.

Dennoch wird erwartet, dass die Waffenruhe die Gewalt im Land zumindest einschränkt - Luftangriffe der syrischen Regierung dürften nachlassen.

Waffenruhe in Syrien
tagesthemen 23:50 Uhr, 29.12.2016, Golineh Atai, ARD Moskau

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Bleibt Assad an der Macht?

Der syrische Außenminister Walid al-Muallim begrüßte die Vereinbarung. Sie sei eine "wirkliche Chance" für eine politische Lösung des Konflikts.

Zugleich betonte er, es werde keine Kompromisse bei der Debatte um das Amt von Präsident Assad geben. Dass dessen Macht erhalten bleibe, sei nicht verhandelbar.

Ein Sprecher der gemäßigten Opposition, Osama Abo Said, sagte, die kommenden Gespräche würden auf der Genfer Erklärung von 2012 basieren, nach der in Syrien eine voll funktionsfähige Übergangsregierung eingerichtet werde. "Das bedeutet, dass Assad in Syriens Zukunft nicht präsent sein wird." Politische Beobachter gehen hingegen davon aus, dass Russland und der Iran - die Hauptunterstützer der syrischen Regierung - fest mit einem künftigen Präsidenten Assad planen.

Alexander Stenzel, ARD Kairo, mit Informationen zur Waffenruhe in Syrien
tagesschau24 11:00 Uhr, 30.12.2016

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Iran, Russland und Türkei einigen sich auf Bedingungen

Der am Donnerstag beschlossenen Waffenruhe waren Gespräche voraus gegangen, bei denen sich Russland, die Türkei und der Iran womöglich zunächst darauf einigten, die unterschiedlichen Interessen der drei Länder in Syrien zu wahren.

Am Mittwoch hieß es in unbestätigten Berichten, Moskau habe sich mit der Forderung durchgesetzt, dass Assad vorerst im Amt bleibt. Die Türkei dürfe den Norden Syriens kontrollieren, um ein Erstarken PKK-naher kurdischer Kräfte zu verhindern. Der Iran bekäme eine sichere Landverbindung zwischen Teheran und Beirut, die über Syrien führt.

Die Türkei fordert außerdem, dass alle ausländischen Kämpfer Syrien verlassen müssen, und zwar auch schiitische wie die Hisbollah, die an der Seite Assads kämpfen. Dem Iran wird dies kaum gefallen.

Über dieses Thema berichtete das ARD-Morgenmagazin am 30. Dezember 2016 um 07:07 Uhr.

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