Syrien | Bildquelle: REUTERS

Friedensgespräche für Syrien Durchbruch dank Waffenruhe?

Stand: 09.07.2017 21:29 Uhr

Seit Jahren tobt der Krieg in Syrien und immer wieder versuchen die UN mit der Regierung und den Oppositionellen des Landes Frieden zu vereinbaren. Bisher ohne Erfolg. Doch die neue Waffenruhe in Syrien weckt die Hoffnung auf mildere Töne am Verhandlungstisch.

Von Dietrich Karl Mäurer, ARD-Studio Zürich

Vom Einhalten der Waffenruhe dürfte die Atmosphäre bei dieser siebten Runde der Friedensverhandlungen für Syrien unter dem Dach der Vereinten Nationen entscheidend abhängen. Auf die Feuerpause hatten sich US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin während des G20-Gipfels geeinigt. Sie war am Sonntag um elf Uhr deutscher Zeit in Kraft getreten und scheint Beobachtern zufolge bislang zu halten.

Für den stellvertretenden UN-Syrienbeauftragten, Ramzy Ezzeldin Ramzy, kommt die Waffenruhe zu einem guten Zeitpunkt: "Das Entstehen von Deeskalationszonen ist eine positive Entwicklung, die sich auch auf die Friedensgespräche auswirken wird. Wir werden sehen, ob es funktioniert oder nicht, aber es ist von Vorteil, wenn die Kämpfe in den Schlüsselregionen im Südwesten Syriens aufhören."

Wolfgang Wanner, ARD Genf, über die Feuerpause im Südwesten Syriens
tagesschau 12:00 Uhr, 10.07.2017

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Verhandlungen in Genf und Astana

Seit mehr als sechs Jahren dauert nun schon der Bürgerkrieg in Syrien. Ein Ende des Blutvergießens wollen die UN-Diplomaten mit Vertretern des Regimes unter dem syrischen Machthaber Bashar al-Assad und mit Mitgliedern der verschiedenen syrischen Oppositionsflügel ausloten. Nicht dabei sind allerdings Vertreter der Kurden und des militärisch starken islamistisch-extremistischen Al-Kaida-Ablegers Hai'at Tahrir asch-Scham.

Während bei den von Russland, der Türkei und dem Iran vermittelten Syrienverhandlungen im kasachischen Astana militärische Fragen im Fokus stehen, sucht man bei den Genfer Beratungen nach einem politischen Weg hin zum Frieden. Die beiden Bemühungen würden sich ergänzen, das betont bei jeder Gelegenheit der UN-Syrienbeauftragte Staffan de Mistura.

Viele Gesprächsrunden - kein Ergebnis

Tatsächlich konnte bei den bisherigen Gesprächsrunden in Genf aber kein greifbares Ergebnis erzielt werden. Bei den Verhandlungen folgt man einer vom UN-Sicherheitsrat bereits beschlossenen Resolution. Die sieht vor, eine von möglichst allen Parteien anerkannte Übergangsregierung für Syrien zu bilden, eine neue Verfassung auszuarbeiten und freie Wahlen abzuhalten.

Bei vorherigen Treffen konnten die Vertreter von Präsident Assad zudem durchsetzen, dass auch der Kampf gegen den Terrorismus diskutiert wird. Das Regime in Damaskus sieht Teile der Rebellen als Terroristen. Oppositionsvertreter forderten stets, dass der von ihnen als Diktator bezeichnete Präsident seinen Stuhl räumen muss. Eine Forderung, deren Umsetzung derzeit immer unwahrscheinlicher wird, meint der Nahostexperte Roland Popp vom Center for Security Studies an der technischen Hochschule ETH Zürich.

De Mistura warb erst vor wenigen Tagen um Geduld. Er sagte, er erhoffe sich für die neue Runde der Genfer Gespräche eine abgestimmte Position der Opposition. Heißt im Klartext: Auch für diese Verhandlungsrunde ist wohl kein Durchbruch zu erwarten.

Über dieses Thema berichteten die Tagesthemen am 09. Juli 2017 um 22:45 Uhr.

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