UN-Sondergesandte Staffan De Mistura | Bildquelle: REUTERS

UN-Vermittler de Mistura Neue Syrien-Gespräche im September

Stand: 15.07.2017 08:39 Uhr

Die Genfer Gespräche über Frieden in Syrien brachten bislang nur wenig konkrete Ergebnisse. Doch UN-Vermittler de Mistura sieht Fortschritte schon in Details. Er lässt sich nicht entmutigen und kündigt eine neue Runde für September an - es ist die achte Runde.

Auch nach der siebten Runde der indirekten Syrien-Friedensverhandlungen sieht der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura keine Bereitschaft der Assad-Regierung auf einen politischen Wechsel in dem Land. Er sehe keine Absicht der Vertreter der Regierung von Präsident Baschar al-Assad, die Gespräche in Genf jemals auf das Thema eines politischen Umschwungs in Syrien zu bringen, sagte de Mistura. Der Hauptgesprächspunkt der syrischen Regierung sei der Kampf gegen den Terrorismus, so de Mistura.

Trotz nur geringfügiger Fortschritte sollen die Syrien-Friedensgespräche in Genf dennoch fortgesetzt werden. De Mistura kündigte für Anfang September eine achte Runde an. Dabei werde er sich auch für direkte Gespräche zwischen syrischer Führung und Opposition einsetzen. Das sagte de Mistura zum Abschluss des jüngsten Treffens gestern in Genf.

Hoffen auf internationalen Druck

Wie erwartet, sei bei den fünftägigen Gesprächen kein "Durchbruch" erzielt worden - aber es habe auch niemand das Treffen verlassen, sagte de Mistura nach letzten getrennten Unterredungen mit der Delegation aus Damaskus und dem oppositionellen Hohen Verhandlungskomitee sowie zwei weiteren Oppositionsgruppierungen. De Mistura sagte, er hoffe auf Bewegung in den Gesprächen durch internationalen Druck.

Absetzung Assad nicht mehr Vorbedingung

Ausdrücklich begrüßte de Mistura eine Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, eine neue "Kontaktgruppe" aus Vertretern der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und regionaler Kräfte wie etwa Iran und Türkei ins Leben zu rufen. Macron hatte den Vorschlag während seines Treffens mit US-Präsident Donald Trump am Donnerstag in Paris unterbreitet.

Ziel der Kontaktgruppe soll es demnach sein, eine gemeinsame Position zur politischen Zukunft Syriens zu finden. Dabei rückte Macron von der bisherigen Strategie Frankreichs ab und erklärte, er werde eine Absetzung Assad nicht mehr zur Vorbedingung einer Lösung des Konflikts machen.

Im syrischen Bürgerkrieg wurden seit dem Frühjahr 2011 mehr als 320.000 Menschen getötet, mehr als die Hälfte der Bevölkerung ergriff die Flucht. Große Teile des Landes liegen in Trümmern. Alle Bemühungen, den Konflikt auf friedlichem Weg zu lösen, blieben bisher ergebnislos.

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