Jean Asselborn

Giftgas-Anschlag in Syrien Asselborn fordert schärfere EU-Sanktionen

Stand: 10.04.2017 08:35 Uhr

Wie wird die EU auf den Giftgas-Anschlag in Syrien reagieren? Luxemburg Außenminister Asselborn forderte nun eine Ausweitung der bestehenden EU-Sanktionen gegen Syrien. Was könnte das bedeuten? Ein Überblick über die bisherigen Sanktionen.

Von Ralph Sina, ARD-Studio Brüssel

Die Sanktionen gegenüber Syrien müssten nach dem Giftgas-Angriff ausgeweitet werden, forderte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn gegenüber der Tageszeitung "Die Welt". Syriens Machthaber Bashar al Assad müsse sich wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und wegen Kriegsverbrechen verantworten, fügte Asselborn hinzu.

Die EU hat zahlreiche Import- und Exportbeschränkungen gegen Syrien verhängt. Dazu gehören ein Erdölembargo und das Einfrieren der Vermögenswerte der syrischen Zentralbank in der EU. Außerdem gibt es ein Exportverbot für europäische Technologie, die zur Unterdrückung von Regimegegnern eingesetzt werden kann, zur Kontrolle des Internets oder für das Abhören von Mobilfunktelefonaten.

Kritische Lage für syrische Flüchtlinge nach US-Angriff
tagesschau24 09:00 Uhr, 10.04.2017, Oliver Rabieh, NDR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Einreiseverbote für 239 Menschen

Ein kleines Mädchen wird mithilfe einer Sauerstoffmaske beatmet. | Bildquelle: dpa
galerie

Verletztes Kind nach dem Giftgas-Anschlag: Wie wird die EU auf den Angriff reagieren?

Nach Informationen des Europäischen Rates dürfen 239 Personen, die der syrischen Regierung angehören oder ihr nahestehen, nicht in die Europäische Union einreisen. Ihre Vermögenswerte in der EU wurden außerdem eingefroren. Vor drei Wochen wurden vier hochrangige Militärs in diese EU-Sanktionsliste aufgenommen, weil sie beim Einsatz von Chemiewaffen gegen die Zivilbevölkerung eine wichtige Rolle spielen.

Die EU-Sanktionen wurden zuletzt am 27. Mai 2016 verlängert und bleiben bis zum 1.Juni 2017 in Kraft. Seit Beginn des Syrien-Konflikts haben die EU und ihre Mitgliedsstaaten 9,4 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe in Syrien und für syrische Flüchtlinge bereitgestellt.

Luxemburg fordert verschärfte EU-Sanktionen
R. Sina, ARD Brüssel
10.04.2017 08:18 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 10. April 2017 um 09:00 Uhr.

Darstellung: