Bundespräsident Steinmeier wird in Moskau von Russlands Präsident Putin empfangen. | Bildquelle: dpa

Steinmeier bei Putin Von Vertrauensverlust Richtung Neuanfang

Stand: 25.10.2017 17:21 Uhr

Bundespräsident Steinmeier ist mit bescheidenen Zielen nach Moskau gereist: Er wolle Wege aus der Negativspirale von Konfrontation, Vertrauensverlust und Vorwürfen finden. Auch Russlands Präsident Putin betonte, dass er auf eine Verbesserung der Beziehungen hoffe.

Die Stimmung zwischen Berlin und Moskau soll wieder besser werden - mit seiner ersten Reise als deutsches Staatsoberhaupt nach Russland will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Abwärtsspirale in den Beziehungen beider Länder beenden. "Ich bin und bleibe jedenfalls der Überzeugung, dass wir der in den letzten Jahren gewachsenen Entfremdung zwischen unseren beiden Ländern etwas entgegensetzen müssen", so Steinmeier beim Treffen mit Wladimir Putin in Moskau. Den Gastgeber rief er auf, sich stärker um die Lösung bestehender Konflikte zu bemühen.

Auch Putin versicherte, dass ihm an einer Verbesserung des Verhältnisses gelegen sei. "Ich hoffe darauf, dass Ihr Besuch die Entwicklung der bilateralen Beziehungen vorantreiben und zur Festigung unserer zwischenstaatlichen Beziehungen beitragen wird", sagte er zum Bundespräsidenten.

Bundespräsident Steinmeier trifft Präsident Putin
tagesschau 20:00 Uhr, 25.10.2017, Golineh Atai, ARD Moskau

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Arbeits-, nicht Staatsbesuch

Die Reise Steinmeiers war wegen der seit Beginn der Ukraine-Krise schwer belasteten deutsch-russischen Beziehungen bewusst als kurzer Arbeitsbesuch und nicht als Staatsbesuch angelegt worden. Bei der letzten Visite eines Bundespräsidenten vor sieben Jahren war Christian Wulff noch mit Ehegattin zu einem fünftägigen Besuch samt militärischer Begrüßung und Staatsbankett angereist. Doch das aktuelle Verhältnis zwischen beiden Ländern wird nicht nur durch die Krim-Krise belastet: Der Bundespräsident hatte sich vor seinem Treffen mit Putin auch besorgt über das umstrittene NGO-Gesetz geäußert, mit dem Russland vom Ausland unterstützte Nichtregierungsorganisationen als "ausländische Agenten" einstuft; und auch "den schrumpfenden Handlungsspielraum für zivilgesellschaftliche Organisationen und die künstlerische Freiheit in Russland" beobachte man in Deutschland kritisch.

Eigentlicher Anlass für Steinmeiers Reise war die Rückgabe der Moskauer Kathedrale St. Peter und Paul an die evangelisch-lutherische Kirche in Russland. Bei der Zeremonie dankte der Bundespräsident Putin für die "schöne Geste im Jahr des Reformationsjubiläums". Er wünsche sich, dass das Gotteshaus ein Ort der Begegnung zwischen Orthodoxen und Lutheranern sowie zwischen Deutschen und Russen werde. Damit könne ein Ort geschaffen werden, der zeigt, "dass Unterschiede der Suche nach Gemeinsamkeiten nicht im Wege stehen müssen." Die evangelisch-lutherische Gemeinde war 1938 unter Sowjetdiktator Josef Stalin enteignet worden. Erst nach dem Ende der Sowjetunion durfte die evangelische Kirche das Gebäude von 1992 an wieder nutzen. Dennoch blieb es Staatseigentum. Steinmeier hatte sich noch als Außenminister für die Rückgabe eingesetzt.

Treffen mit Menschenrechtsorganisation

Am Vormittag hatte der Bundespräsident den Friedensnobelpreisträger und früheren sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow sowie Vertreter der Organisation Memorial getroffen. Die Gruppe setzt sich für Opfer des Stalinismus ein und prangert aktuelle Menschenrechtsverletzungen an. Der Bundespräsident stärkte in Moskau auch dem russischen Regisseur Kirill Serebrennikow, der seit August unter Hausarrest steht, den Rücken. Der 48-Jährige zählt zu den bekanntesten russischen Regisseuren. Dem Leiter des Moskauer Gogol-Theaters wird die Veruntreuung staatlicher Förderungen in Höhe von umgerechnet knapp eine Million Euro vorgeworfen. Serebrennikow bestreitet dies.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 25. Oktober 2017 um 17:00 Uhr.

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