Außenminister Steinmeier und sein russischer Amtskollege Lawrow

Gespräch in Jekaterinburg Lawrow lässt Steinmeier abblitzen

Stand: 15.08.2016 15:18 Uhr

Außenminister Steinmeier hoffte, dass sein russischer Kollege Lawrow bei einem Treffen in Jekaterinburg einer längeren Waffenruhe für Aleppo zustimmt - vergebens. Regierungssprecher Seibert warf Russland Zynismus vor. Auch beim Thema Ukraine-Krise blieb Lawrow hart.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich bei einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergei Lawrow in Jekaterinburg dafür stark gemacht, dass eine langfristige Waffenruhe für Aleppo eingehalten wird, um Hilfslieferungen in die umkämpfte syrische Stadt zu bringen. Lawrow lehnte dies allerdings ab - und verwies auf bisherige russische Initiativen. Dabei nannte er vier Fluchtkorridore für die Bevölkerung sowie täglich dreistündige Feuerpausen.

Steinmeier unterstrich, dass ihm dies nicht ausreiche. Auch Korridore aus der Stadt seien ungenügend. Nötig seien sichere Versorgungskorridore in die Stadt hinein. "Die humanitäre Situation in Aleppo ist katastrophal. Das kann und darf so nicht weitergehen", sagte Steinmeier. Er appellierte an die Verantwortung Russlands, einen Beitrag zu leisten, um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Notfalls müssten Güter aus der Luft abgeworfen werden, sagte Steinmeier. Die Idee einer Luftbrücke ist allerdings unter Experten umstritten, da der Luftraum um Aleppo stark umkämpft ist.

Marion von Haaren, ARD Berlin, zur Haltung der Bundesregierung
tagesschau 17:00 Uhr, 15.08.2016

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Das ist eigentlich Zynismus"

Schärfer als Steinmeier formulierte Regierungssprecher Steffen Seibert die Kritik an Moskau. "Das Elend der Menschen dort ist nicht zu lindern, wenn drei Stunden Feuerpause am Tag verkündet werden", sagte er in Berlin. "Das soll wie ein Entgegenkommen klingen, ist aber eigentlich Zynismus, denn jeder weiß, dass diese Zeit nicht annähernd ausreicht, um eine Versorgung der verzweifelten Menschen wirklich aufzubauen."

Steinmeier trifft Lawrow
tagesthemen 22:15 Uhr, 15.08.2016, Peter Schreiber, ARD Moskau

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Lawrow: Russland kommt Verpflichtungen nach

Lawrow und Steinmeier berieten auch über die Ukraine-Krise und die zuletzt wieder gewachsenen Spannungen zwischen den Regierungen in Kiew und Moskau. Laut der Nachrichtenagentur RIA sagte Steinmeier, das Minsker Abkommen müsse ungeachtet der jüngsten Entwicklungen im Fokus des Friedensprozesses bleiben.

Lawrow erklärte bei dem Treffen in Jekaterinburg laut Interfax, Russland werde seinen Verpflichtungen aus der Übereinkunft nachkommen. Zugleich gab er Kiew die Schuld daran, dass das Abkommen nicht umgesetzt werde. In den vergangenen Wochen hatte die Gewalt im Osten der Ukraine, der von prorussischen Separatisten kontrolliert wird, wieder zugenommen.

Zudem bezichtigt Russland die Ukraine, Anschläge auf der von Russland annektierten Krim geplant zu haben. Steinmeier sagte dazu, die Bundesregierung habe keine eigenen Erkenntnisse zu den russischen Vorwürfen. Es sei nicht klar, was wirklich passiert ist. Deutschland setze sich dafür ein, dass Russland und die Ukraine weiter zu dem Fall ermitteln. "Es muss jetzt alles unterlassen werden, was zu einer weiteren Verschärfung der Lage führt", mahnte der Bundesaußenminister.

Steinmeier sagte, er habe mit Lawrow über ein für September geplantes Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Ukraine beraten. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte vergangene Woche den Sinn eines Treffens zum Ukraine-Konflikt im Normandie-Format am Rande des G20-Gipfels im September in Frage gestellt.

Darstellung: