Bundespräsident Steinmeier und Israels Präsident Rivlin | Bildquelle: REUTERS

Steinmeier in Israel Mit klaren Worten gegen Misstöne

Stand: 07.05.2017 17:24 Uhr

Bundespräsident Steinmeier hat sich bei seinem Besuch in Israel sehr deutlich geäußert. Nach dem Eklat zwischen Außenminister Gabriel und Israels Ministerpräsident Netanyahu betonte er: Es habe Misstöne gegeben, aber das Verhältnis beider Staaten sei stärker.

Von Martin Mair, ARD-Hauptstadtstudio, zzt. Jerusalem

Die ewige Flamme für die Opfer des Holocaust lodert für einen Augenblick hoch. Frank-Walter Steinmeier steht in der Halle der Erinnerung in Yad Vashem, neben ihm Elke Büdenbender. Die Frau des Bundespräsidenten wischt sich eine Träne aus dem Augenwinkel, als ein Kinderchor das Lied der ermordeten Widerstandskämpferin Hannah Szenzes anstimmt.

Der Bundespräsident blickt ernst. Er hat Routine mit Gedenkveranstaltungen, auch in Yad Vashem. Und doch spürt man: Auch für ihn ist es immer wieder ein bedrückendes Erlebnis. "Hier, an diesem Ort, wird Erinnerung ganz Schmerz, Trauer und Scham", sagt Steinmeier.

Bundespräsident Steinmeier zu Gesprächen in Israel
tagesschau24 17:15, 07.05.2017, Julia Krittian, ARD Tel Aviv

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Geradezu demonstrativ freundlich ist der Empfang Steinmeiers durch Israels Präsident Reuven Rivlin. Beide schlendern für eine halbe Stunde über Jerusalems größten Lebensmittelmarkt, Jugendliche sitzen lachend vor Kneipen, zücken die Handys, als die beiden Staatsoberhäupter sich durch die engen Gassen schieben. Ein besonderer Eindruck, wird Steinmeier später sagen.

Es müsse auch Platz für kritische Töne sein, betont der Bundespräsident. Ungewohnt deutlich macht er klar, dass er es für einen Fehler hält, dass der israelische Premier ein Treffen mit Sigmar Gabriel vor knapp zwei Wochen platzen ließ. Der Außenminister hatte sich mit einer regierungskritischen Organisation getroffen. Die Folge waren erhebliche Misstöne, doch - und da ist Steinmeier wieder beim besonderen Verhältnis beider Staaten - das Fundament der Beziehungen sei stärker: "Dieses einzigartige Verhältnis unserer beiden Staaten ist zu wichtig, um es allein an der Frage zu messen, wer legitime Gesprächspartner sind oder sein sollten."

Ansporn für Ehrlichkeit

Die jüngsten Turbulenzen bezeichnete der Bundespräsident als Ansporn, offen und ehrlich miteinander zu reden - eine klare Rückendeckung für den deutschen Außenminister. Steinmeiers Amtskollege Rivlin nickt freundlich bei diesen Worten, sagt, dass Israel eine sehr lebendige Demokratie mit breitem Stimmenspektrum ist.

Stürme der Vergangenheit zurücklassen

Das ist durchaus ein Seitenhieb auf den israelischen Ministerpräsidenten. Auch ihn hat Steinmeier getroffen. Er forderte Benjamin Netanyahu auf, die Stürme der Vergangenheit zurück zu lassen. Israels Premier lächelte höflich und entgegnet nur ein knappes "Of course" - "Natürlich". Eine Szene die zeigt, wie schnell der Bundespräsident zum Spielball der israelischen Innenpolitik werden könnte.

Um das zu vermeiden, verzichtete er auf ein direktes Treffen mit regierungskritischen Bürgerrechtsbewegungen. Statt dessen hat er sich Intellektuelle wie die Schriftsteller Amos Oz und Avi Primor eingeladen. Es ist Steinmeiers Versuch, auch der regierungskritischen Zivilgesellschaft Gehör zu verschaffen, ohne die Regierung in Israel offen zu brüskieren.

Besondere Beziehungen - Bundespräsident Steinmeier in Israel
M. Mair, ARD Berlin, zzt. Jerusalem
07.05.2017 17:14 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 07. Mai 2017 um 11:00 Uhr und um 13:00 Uhr..

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