Außenminister Steinmeier besucht den iranischen Präsidenten Rouhani | Bildquelle: AP

Steinmeier besucht den iranischen Präsidenten "Einen Besuch mit in den Blick nehmen"

Stand: 03.02.2016 11:49 Uhr

Es klingt wie eine Einladung, offiziell soll es aber keine sein: Außenminister Steinmeier hat den iranischen Präsidenten Rouhani gebeten, einen Besuch in Deutschland "mit in den Blick zu nehmen". Kürzlich hatte Rouhani Italien und Frankreich besucht und Milliardengeschäfte auf den Weg gebracht.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani einen Besuch in Deutschland nahegelegt. Er habe Rouhani gebeten, dies bei seiner nächsten EU-Reise "mit in den Blick zu nehmen", sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch in Teheran. "Wir haben verabredet, darüber im Gespräch zu bleiben."

Eine förmliche Einladung ist das aber nicht. Die müsste protokollarisch von Kanzlerin Angela Merkel oder Bundespräsident Joachim Gauck kommen. Steinmeier hätte sie aber mündlich oder schriftlich überbringen können. Das hat er nicht getan.

Rouhani hatte vor wenigen Tagen bei seiner ersten Europa-Reise nach Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran nur Italien und Frankreich besucht und dabei Milliardengeschäfte auf den Weg gebracht. Weitere Reisen nach Österreich und Belgien sind bereits geplant. Mitte Januar war die Umsetzung des Nuklearabkommens verkündet worden, das eine iranische Atombombe verhindern soll.

Der Iran steht wegen seines Umgangs mit Menschenrechten international in der Kritik. Laut Amnesty International droht im Iran zahlreichen Verurteilten die Hinrichtung wegen Straftaten, die sie als Minderjährige begangen hätten. Mitte 2015 hatte Amnesty berichtet, der Iran habe im ersten Halbjahr fast 700 Menschen hinrichten lassen.

"Langfristige Zusammenarbeit ein Muss"

Steinmeier besucht Teheran bereits zum zweiten Mal. Vizekanzler Sigmar Gabriel war im vergangenen Juli mit einer Wirtschaftsdelegation dort und hat bereits eine weitere Reise geplant. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hofft auf eine Vervierfachung der Exporte in den Iran auf zehn Milliarden Euro innerhalb von vier Jahren.  Rouhani sagte, eine langfristige Zusammenarbeit zwischen Iran und Deutschland in vielen Belangen sei ein Muss. Es sei im Interesse beider Länder, dass der Terrorismus bekämpft und die Krise in die Region beendet werde.

Die Friedensgespräche für Syrien in Genf hatten am Freitag nach langem Streit über die Teilnehmer begonnen. Der Iran und Saudi-Arabien hatten den Prozess im Oktober mit angestoßen. Beide Länder ringen aber zugleich um Vorherrschaft in der islamischen Welt. Riad hatte zu Jahresbeginn die Beziehungen zum Iran abgebrochen, nachdem Demonstranten die saudi-arabische Botschaft in Teheran gestürmt hatten. Zuvor waren 47 Menschen in Saudi-Arabien hingerichtet worden, darunter ein schiitischer Geistlicher. Der Iran gilt als Schutzmacht der Schiiten, Saudi-Arabien ist das mächtigste sunnitisch geprägte Land in der islamischen Welt.

Bundesaußenminister Steinmeier im Iran und Saudi-Arabien
tagesschau 16:00 Uhr, 03.02.2016, Natalie Amiri, BR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Schlüsselrolle gerecht werden"

Ein Erfolg der Friedensverhandlungen ohne die Mitwirkung des Irans, der die syrische Regierung militärisch stützt, und des sunnitischen Saudi-Arabiens, das der weitgehend ebenfalls sunnitischen Opposition hilft, gilt als praktisch unmöglich. Zu Beginn seiner Reise in den Iran und nach Saudi-Arabien hatte Steinmeier beide Länder aufgerufen, ihrer Schlüsselrolle in der Syrien-Frage gerecht zu werden. Die massiven Spannungen zwischen den beiden wichtigsten Regionalmächten dürften nicht dazu führen, dass der Friedensprozess gefährdet werde.

Steinmeier besucht Rouhani
C. Nagel, ARD Berlin, zzt. Riad
03.02.2016 13:30 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 03. Februar 2016 um 12:30 Uhr.

Darstellung: