Spaniens Regierungschef Rajoy nach dem Wahlsieg | Bildquelle: dpa

Weiter keine Regierungsbildung in Spanien Sieger Rajoy gibt auf

Stand: 22.01.2016 21:03 Uhr

Spaniens scheidender Ministerpräsident Rajoy hat seinen Versuch zur Bildung einer neuen Regierung aufgegeben. Seine  konservative Volkspartei war bei der Parlamentswahl vor einem Monat stärkste Kraft geworden, fand bisher aber keinen Partner.

Der amtierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat den Auftrag zur Bildung der neuen Regierung abgelehnt. Einer entsprechenden Bitte von König Felipe VI. sei er nicht nachgekommen, erklärte der Königspalast. Felipe hatte zuvor Rajoy in der Königsresidenz Palacio de la Zarzuela nordöstlich von Madrid empfangen.

Ab Mittwoch will der Monarch mit den Parteien weiter verhandeln, wer die künftige Regierung führen soll. Es wird erwartet, dass der Auftrag dazu nun an den Sozialisten Pedro Sánchez geht.

Stärkste Partei ohne Mehrheit

Rajoys konservative Volkspartei war zwar bei den Wahlen im Dezember mit 123 Mandaten stärkste Kraft im Parlament mit seinen 350 Sitzen geworden. Doch hatte er keinen Partner zur Regierungsbildung gefunden. Zuletzt erklärte sichn die neue Linkspartei Podemos nach langem Zögern zu einer Koalition mit den Sozialisten bereit, die mit 90 Mandaten zweitstärkste Fraktion im Parlament sind.

Linke Minderheitsregierung angestrebt

Pablo Iglesias | Bildquelle: dpa
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Podemos-Chef Pablo Iglesias will eine Minderheitsregierung linker Parteien bilden.

An dem möglichen Bündnis für eine "Regierung des Wandels" solle sich auch die kleine Partei Vereinigte Linke beteiligen, sagte Podemos-Chef Pablo Iglesias. "Wir haben uns entschieden, die Initiative zu ergreifen und einen Schritt vorwärts zu gehen." Sánchez solle Ministerpräsident und er selbst Stellvertreter werden, sagte Iglesias. Die Sozialisten lehnen allerdings unter anderem das von Podemos geforderte Recht auf Selbstbestimmung für die Bewohner der Konfliktregion Katalonien in der Frage der Unabhängigkeit ab.

Die von Iglesias vorgeschlagene Koalition hätte allerdings keine absolute Mehrheit. Der neue Ministerpräsident muss auf jeden Fall ein Vertrauensvotum im Parlament bestehen. Gelingt dies binnen zwei Monaten nach der Wahl nicht, muss erneut gewählt werden.

Rajoy lehnt Regierungsauftrag ab
tagesschau 09:00 Uhr, 23.01.2016

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