Pedro Sánchez | Bildquelle: dpa

Nach Sánchez-Rücktritt Neubeginn in Spanien?

Stand: 02.10.2016 13:44 Uhr

Seit mehr als neun Monaten hat Spanien keine gewählte Regierung. Sozialistenchef Sánchez wollte nicht mit den Konservativen zusammenarbeiten - und verlor dafür den Rückhalt in seiner Partei. Sánchez' Rücktritt könnte einer Regierungsbildung nun den Weg ebnen.

Von Oliver Neuroth, ARD-Studio Madrid

"No a Rajoy", "No PP": Anhänger von Sozialistenchef Pedro Sánchez stehen am späten Samstagabend dicht gedrängt vor der Parteizentrale in Madrid und halten Plakate in der Hand. Sie wollen, dass die sozialistische Partei bei ihrem Kurs bleibt und "Nein" zu einer Wiederwahl des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy sagt - und "Nein" zu dessen Volkspartei PP.

In der Parteizentrale sitzt die Spitze der Sozialisten zusammen und berät genau über diese Frage: Bleibt die Partei bei ihrer Blockadehaltung oder unterstützt sie eine neue Amtszeit der Konservativen? Plötzlich öffnet sich eine Tür und ein Parteisprecher kommt heraus und erklärt, Sánchez habe seinen Rücktritt angekündigt.

Sozialistenchef Sánchez zurückgetreten
tagesschau 20:00 Uhr, 02.10.2016, Stefan Schaaf, ARD Madrid

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Damit ist klar: Die Mehrheit der Parteispitze hat sich dagegen ausgesprochen, seinen Kurs fortzusetzen. Enttäuschung bei den Sánchez-Anhängern auf der Straße. Wenig später tritt Sánchez selbst vor die Presse: "Meine festen Überzeugungen haben sich diesmal leider nicht durchgesetzt. Deshalb bin ich als Generalsekretär zurückgetreten."

Sánchez wollte, dass die Basis entscheidet

Sánchez wollte, dass die Parteibasis darüber entscheidet, ob er im Amt bleibt oder nicht. Auf einem weiteren Kongress am 23. Oktober hätte demnach der Parteichef neu gewählt werden sollen. Doch die Spitze der Sozialisten schmetterte Sánchez‘ Vorstoß ab - mit 132 zu 107 Stimmen. "Das Abstimmungsergebnis richtet sich gegen den Vorschlag des Bundeskomitees. Ich kann mit dieser Entscheidung nicht umgehen, die nicht meine ist", erklärte Sánchez.

Spaniens amtierender Ministerpräsident Rajoy.
galerie

Nach dem Rücktritt Sánchez' können die Konservativen nun auf eine neue Amtszeit von Ministerpräsident Mariano Rajoy hoffen.

Sánchez war in seiner Partei seit Wochen unter Druck: Einflussreiche Sozialisten hatten ihn immer wieder aufgefordert, seine Strategie zu ändern und eine Wiederwahl des Konservativen Rajoy zu ermöglichen. Sie sahen es als kleineres Übel an, dass der politische Gegner eine neue Amtszeit antritt - als dass Spanien noch länger keine gewählte Regierung hat. Außerdem schadet die Blockadehaltung der sozialistischen Partei offensichtlich: Bei den Regionalwahlen vor einer Woche im Baskenland und in Galizien verlor sie viele Stimmen.

Sozialisten drängten, eine Wiederwahl Rajoys zuzulassen

Mitte der Woche trat deshalb fast der halbe Parteivorstand zurück, um Sánchez zu zeigen, dass ihm die Unterstützung fehlt. Ex-Ministerpräsident und Sozialisten-Urgestein Felipe Gonzales sagte in einem Radiointerview, Sánchez habe ihm vor Wochen zugesichert, endlich eine Wiederwahl Rajoys zuzulassen. Er sei enttäuscht, fühle sich betrogen, dass Sánchez Anfang September wieder mit "Nein" gestimmt habe.

Die Parteispitze der Sozialisten wählte am frühen Morgen einen Interimsvorstand, den der Regierungschef der spanischen Region Asturien leitet, Javier Fernandez. Von ihm heißt es: Noch sei nichts entschieden bezüglich einer Tolerierung einer konservativen Regierung Rajoys. Aber die Zeit drängt: Die Europäische Union erwartet von Spanien bis Mitte Oktober einen Katalog mit neuen Reformen und Sparmaßnahmen. Den kann nur eine neue Regierung vorlegen. Wenn das Land bis zum 31. Oktober keine neue Regierung hat, ruft der König eine weitere Neuwahl aus.

Sozialistenchef Sánchez zurückgetreten, Regierungsbildung nun möglich?
O. Neuroth, ARd Madrid
02.10.2016 13:02 Uhr

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