Spaniens König Felipe VI. schüttelt Ministerpräsidenten Mariano Rajoy die Hand | Bildquelle: AP

Nach monatelanger Krise in Spanien König beauftragt Rajoy mit Regierungsbildung

Stand: 25.10.2016 17:48 Uhr

Nach zehn Monaten ist die Regierungskrise in Spanien offenbar zu Ende: König Felipe VI. beauftragte den amtierenden konservativen Premier Rajoy mit der Regierungsbildung. Die Sozialisten wollen durch Stimmenthaltung im Parlament eine Minderheitsregierung ermöglichen.

Der spanische König Felipe VI. hat den amtierenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy erneut mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Damit ist die seit Dezember andauernde Regierungskrise offenbar zu Ende. Zuvor hatte der König Gespräche mit den Vorsitzenden der politischen Parteien geführt.

Rajoy habe den Auftrag angenommen, teilte er mit. Am Sonntag hatte das sogenannte Bundeskomitee der oppositionellen Sozialisten (PSOE) entschieden, durch eine Stimmenthaltung im Parlament Rajoy die Bildung einer Minderheitsregierung zu ermöglichen.

Seit Dezember keine Regierung

Seit der Parlamentswahl im Dezember vergangenen Jahres war in Spanien keine Regierungsmehrheit zustande gekommen. Auch Neuwahlen im Juni änderten an der politischen Lähmung des Landes nichts: Rajoys Volkspartei (PP) hatte sich als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit aber erneut deutlich verpasst.

Trotz ihres Schrittes zur Aufhebung der Blockade im Parlament kündigten die Sozialisten bereits an, den Haushaltsentwurf 2017 der Regierung Rajoy nicht zu unterstützen. "In keinem Fall ist es unsere Aufgabe, die Regierung von Rajoy zu stabilisieren", kündigte der Chef des provisorischen Führungskomitees der PSOE, Javier Fernandez, an.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 25. Oktober 2016 um 20:00 Uhr.

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