EU-Parlamentspräsident Schulz | Bildquelle: AFP

Von Brüssel nach Berlin Schulz und die Selbstüberschätzung

Stand: 12.02.2018 15:20 Uhr

Die EU ist ein Biotop der Eitelkeiten. Die Gefahr der Selbstüberschätzung ist in Brüssel seit jeher besonders hoch. Warum hat offenbar ausgerechnet EU-Politiker Schulz nichts daraus gelernt?

Von Ralph Sina, ARD-Studio Brüssel

Martin, Jean-Claude und Donald - zweieinhalb Jahre agierten sie wie die drei Musketiere. Schulz, Juncker und Tusk. Alle für einen - einer für alle. Brüssel ist die einzige Hauptstadt Europas mit gleich drei "Präsidenten": dem EU-Parlaments-, dem EU-Kommissions- und dem EU-Ratspräsidenten, ein Präsidenten-Triumvirat im Dienste der Europäischen Union.

Als die EU 2012 den Friedensnobelpreis bekam, reisten gleich drei Präsidenten nach Oslo. Brüssel ist ein Präsidenten-Biotop und Jahrmarkt der Eitelkeiten. Ein Biotop, in dem mit der Begeisterung für die europäische Sache zuweilen auch die Selbstüberschätzung wächst - und der Drang zur Größe.

Unruhe in den GroKo-Parteien
tagesthemen 23:30 Uhr, 12.02.2018, Moritz Rödle, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Großes Zivilisationsprojekt

"Das europäische Einigungswerk ist in meinen Augen die größte zivilisatorische Errungenschaft, das größte Zivilisationsprojekt der vergangenen Jahrhunderte", sprach ganz groß und feierlich Schulz, als er im November 2016 gegen seinen Willen Abschied nehmen musste von seinem geliebten Posten des EU-Parlamentspräsidenten. "Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen", gab Schulz zu. Denn "Präsident des Europäischen Parlamentes zu sein, und das über fünf Jahre, ist eine große Ehre."

Eigentlich hielt sich der Karlspreisträger nach der Euro-und Griechenland-Krise und angesichts der populistischen Strömungen in der EU in seinem Präsidentenjob für unersetzlich. Schließlich hatte Schulz, der 2014 als sogenannter Spitzenkandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten angetreten war, aus seiner Niederlage gegen Jean-Claude Juncker das Beste gemacht. Er war angetreten, "die Sichtbarkeit, die Glaubwürdigkeit europäischer Politik zu erhöhen".

Europas populäres Gesicht

Und in der Tat: Schulz hatte dem EU-Parlament mit seinen 751 Abgeordneten zum ersten Mal in dessen Geschichte ein populäres Gesicht gegeben - in Deutschland und in der gesamten EU. Natürlich nur, um "den Einfluss der demokratisch und direkt gewählten Vertreter der europäischen Völker zu stärken".

Gestärkt hat Schulz auch seinen konservativen Männerfreund aus Luxemburg und EU-Präsidentenkollegen Juncker. Schulz tat alles, um einen Juncker-Untersuchungsausschuss zu verhindern. Obwohl er im Namen des vielzitierten kleinen Mannes häufig die Praktiken der Steuervermeidung von Apple, Google, Starbucks, Amazon & Co kritisierte, war Schulz Chef des juristischen Dienstes des EU-Parlaments. Der lehnte einen Untersuchungsausschuss gegen den Schulz-Freund Juncker aus formalen Gründen ab.

Garant für reibungsloses Funktionieren

Schulz sorgte dafür, dass Juncker nicht in Gefahr geriet. Und er war der Garant für das reibungslose Funktionieren der informellen Großen Koalition aus Sozialisten und Konservativen im EU-Parlament. Kein EU-Parlamentspräsident vor ihm war so einflussreich wie Schulz. "Ich werde nun von der nationalen Ebene aus für das europäische Projekt kämpfen", kündigte Schulz im November 2016 an, als er erkennen musste, dass seine Zeit als Parlamentspräsident unwiderruflich vorbei war. Zu gerne wäre er Präsident in Brüssel geblieben. Zu gerne hätte ihn sein Duzfreund Jean-Claude auf dem Posten behalten. Juncker hielt Schulz und Schulz sich selbst für unverzichtbar.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker | Bildquelle: REUTERS
galerie

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Martin Schulz sind sich seit Jahren auch freundschaftlich-kollegial verbunden.

Die Gefahr der Hybris und Selbstüberschätzung ist im EU-Biotop Brüssel - wo dem EU- Parlamentspräsidenten 40 Kabinettsmitarbeiter plus fünf Assistenten zur Seite stehen, programmiert: Wer EU-Parlamentspräsident kann, der kann auch Kanzler. Wer Brüssel kann, der kann auch Berlin, glaubte Schulz. Er wechselte von Brüssel nach Berlin, "um das Leben der Menschen ein bisschen besser zu machen". Versöhnen wollte er, nicht spalten - und dafür sorgen, "dass Gräben in unseren Gesellschaften und zwischen unseren Ländern geschlossen werden."

Dass ausgerechnet er neue Gräben aufreißen könnte, wenn auch nur in seiner eigenen Partei, diese Gefahr hat Schulz nicht kommen sehen - im geschützten Biotop namens Brüssel.

Martin Schulz und die Selbstüberschätzung
Ralph Sina, ARD Brüssel
12.02.2018 14:09 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 12. Februar 2018 um 13:00 Uhr.

Korrespondent

Darstellung: