Russische Soldaten bereiten während eines Manövers einen Raketenwerfer vor.

Reaktion auf verstärkte NATO-Präsenz Russland rüstet an der Grenze auf

Stand: 04.05.2016 20:16 Uhr

Russland reagiert auf die größere NATO-Präsenz in Osteuropa. Das Verteidigungsministerium will mindestens 30.000 weitere Soldaten an der Grenze im Westen und Süden des Landes stationieren. Der neue NATO-Oberbefehlshaber will unterdessen die Ukraine besser ausrüsten.

Russland will als Reaktion auf die verstärkte NATO-Präsenz in Osteuropa drei neue Divisionen an seine westlichen und südlichen Grenzen verlegen. Das Verteidigungsministerium habe eine "Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Verstärkung von NATO-Kräften nahe den russischen Grenzen zu kontern", zitierten russische Nachrichtenagenturen Verteidigungsminister Sergej Schoigu.

Die Divisionen sollten bis Ende des Jahres gebildet werden, berichtete die Nachrichtenagentur Interfax. Derzeit prüfe das Ministerium die genauen Standorte der Einheiten. Eine Division ist ein Großverband von in der Regel mindestens 10.000 Soldaten.

Polen will mehr Soldaten

Seit der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 hat die Allianz in mehreren osteuropäischen und baltischen Ländern kleine Hauptquartiere errichtet sowie die Zahl der Manöver stark erhöht. Über dem Baltikum überwachen Kampfjets der Allianz den Luftraum, und in der Ostsee zeigen NATO-Schiffe vermehrt Flagge. Die schnelle Eingreiftruppe wurde auf bis zu 40.000 Soldaten aufgestockt.

Polen fordert aber eine deutlichere Ausweitung der NATO-Präsenz. Erwartet wird, dass sich das Militärbündnis bei seinem Gipfel im Juli in Polen mit dem Thema befassen wird.

Vor wenigen Tagen präzisierte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, es werde erwogen, in die drei baltischen Staaten und nach Polen "jeweils ein Bataillon zu entsenden, das rotiert". Ein Bataillon besteht aus 500 bis 1000 Soldaten. Der Nordatlantik-Pakt müsse mit "Stärke und glaubwürdiger Abschreckung" auf Russland reagieren, hatte Stoltenberg mehreren Zeitungen gesagt.

NATO-Oberbefehlshaber Curtis Scaparrotti bei der Amtsübernahme.
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Der NATO-Oberbefehlshaber Curtis Scaparrotti (re.) bei der Amtsübernahme mit Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Neuer NATO-Oberbefehlshaber will Ukraine aufrüsten

Einer, der nach eigenen Worten im Verhältnis zu Russland die größte Herausforderung der NATO sieht, übernahm heute das höchste militärische Amt des Bündnisses: Curtis Scaparrotti ist neuer Oberbefehlshaber der NATO. Der US-General trat die Nachfolge von Philip Breedlove an, der das Amt seit Mai 2013 innehatte.

Bei der Zeremonie zur Amtseinführung am NATO-Hauptquartier im Süden Belgiens sprach sich der 60-jährige Scaparrotti für eine bessere Bewaffnung des ukrainischen Militärs aus. "Ich glaube, wir sollten die Ukrainer mit dem unterstützen, was sie brauchen, um ihr Territorium und ihre Souveränität erfolgreich zu verteidigen", sagte er.

Er warf Russland vor, sich nicht an internationale Regeln und Gesetze zu halten und weiterhin die Rebellen in der Ostukraine in ihrem Aufstand gegen die Regierung in Kiew zu unterstützen. Die NATO müsse deshalb neu abwägen, welche konkreten Mittel sie dem ukrainischen Militär zur Verfügung stellen könne, sagte der US-General.

Der NATO-Oberbefehlshaber ist traditionell ein US-Offizier und hat auch das Kommando über die US-Truppen in Europa. Scaparrotti hatte im Vorfeld nicht nur das Verhältnis zu Russland sondern auch den Kampf gegen den Terrorismus und die Flüchtlingskrise als Bewährungsproben für die NATO bezeichnet.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 04. Mai 2016 um 23:36 Uhr

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