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Koalition von vier Parteien Regierungskoalition in Belgien steht

Stand: 07.10.2014 20:45 Uhr

In Belgien steht mehr als vier Monate nach den Wahlen eine neue Regierung. Vertreter der Parteien einigten sich nach einem Verhandlungsmarathon auf eine Mitte-Rechts-Regierung. Neuer Ministerpräsident soll der Chef der frankophonen Liberalen (MR), Charles Michel, werden.

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Charles Michel

"Alle Partner haben vorgeschlagen, dass ich die Verantwortung als Premierminister übernehmen soll", sagte Michel laut belgischer Nachrichtenagentur Belga. An der neuen Koalition sind nun mit der für ein unabhängiges Flandern werbenden NVA, der christdemokratischen CDV und der liberalen Open VLD drei flämische Parteien beteiligt.

Allein Michels MR kommt aus dem frankophonen Lager. Der 38-jährige Michel wäre nach der Ernennung zum Ministerpräsidenten einer der jüngsten Regierungschefs in Europa. Er würde Nachfolger des Sozialdemokraten Elio di Rupo. Die neue Regierung soll spätestens Anfang nächster Woche ihr Amt antreten.

Verhandlungen seit dem Sommer

Seit Ende Juni hatte der Liberale Michel im Auftrag von König Philippe Sondierungsgespräche für Koalitionen geführt. Michel und der bisherige christdemokratische Ministerpräsident Flanderns, Kris Peeters, hatten seit dem Sommer verhandelt.

Lange war Peeters als Regierungschef gesehen worden, doch mit der Nominierung der flämischen Christdemokratin Marianne Thyssen zur EU-Kommissarin fiel der in Belgien nicht sonderlich beliebte Posten des Premiers an die liberale Parteienfamilie. Ob Peeters wie geplant Vize-Premier wird, ist nach Angaben von Belga noch offen. Er habe sich zu dieser Frage noch nicht geäußert.

Zuvor 541 Tage bis zur Koalition

Regierungsbildungen in Belgien gestalten sich wegen der sprachlichen und regionalen Unterschiede regelmäßig höchst schwierig. Nach den Wahlen 2010 hatte die Bildung einer Koalition 541 Tage gedauert - ein Weltrekord. Seitdem regiert Di Rupo Belgien mit einer Koalition aus Sozialisten, Christdemokraten und Liberalen beider Sprachgruppen.

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