Opfer des mutmaßlichen Giftgas-Angriffs in Syrien | Bildquelle: AFP

Reaktionen auf mutmaßlichen Giftgaseinsatz Entsetzen bei EU und UN

Stand: 04.04.2017 20:41 Uhr

Als "fürchterlichen Angriff" und als "allerschlimmstes unter den schlimmen Kriegsverbrechen" - so bezeichneten Vertreten von Europäischer Union und Vereinten Nationen den mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien.

Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel

Die Worte der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini waren deutlich: Als "allerschlimmstes unter den schlimmen Kriegsverbrechen" bezeichnete Federica Mogherini den Einsatz chemischer Waffen. Wer auch immer für die Attacke in Syrien verantwortlich sei, müsse dafür zur Rechenschaft gezogen werden.

Eindeutige Beweise dafür, wer den Giftgasangriff ausführte, gebe es noch nicht, bekräftigte die EU-Außenbeauftragte, die aber durchaus das Assad-Regime haftbar macht für den Tod Unschuldiger: "Es gibt eine objektiv vorhandene Verantwortung eines jeden Regimes, seine Zivilisten zu schützen. Das ist ein Prinzip des internationalen Rechts", sagte Mogherini auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für Syrien, Staffan de Mistura.

"Fürchterlicher Angriff"

Dieser sprach von einem "fürchterlichen Angriff" und bekräftigte, dass es wie von Frankreich gefordert wohl eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats geben werde. Er kündigte eine eingehende Untersuchung des Vorfalls an. "Wir haben noch keine offizielle und zuverlässige Bestätigung. Was wir sehen, ist: Es war ein Chemieangriff. Und er kam aus der Luft. Was die Opfer angeht, so war es der blanke Horror. Die Fotos und die Bilder, die wir gesehen habe, sind sehr aussagekräftig", sagte de Mistura.

Eine Gruppe, die zu den Gegnern des syrischen Machthabers Bashar al-Assad zählt, hatte im Internet Filmmaterial veröffentlicht, das Opfer eines Luftangriffs in der Rebellen-Hochburg Idlib mit den typischen Symptomen einer Giftgasattacke zeigt. Das syrische Militär streitet ab, Giftgas zu verwenden. Russland erklärte, es habe keine Angriffe in der Region geflogen.

"Wir geben nicht auf"

In Brüssel findet derzeit eine Konferenz statt, die sich mit dem Bürgerkriegsland Syrien befasst. Ziel des Treffens ist es unter anderem, den Strom von Hilfsgeldern in das Land selbst und auch in die Nachbarstaaten, die Millionen von Flüchtlingen beherbergen, aufrecht zu erhalten. Der UN-Sonderbeauftragte sieht durchaus einen Zusammenhang mit dem Angriff: "Jedes Mal, wenn wir einen Moment haben, in dem die internationale Gemeinschaft zeigt, dass sie zusammensteht - 70 Länder kommen hier zusammen - gibt es irgendjemanden, der dieses Gefühl der Hoffnung zerstören will. Indem er ein Gefühl von Horror und Grauen erzeugt. Aber wir geben nicht auf."

Ziel der Syrien-Konferenz ist unter anderem, den blockierten Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. Was aber nach dem Angriff auf die Assad-Gegner nur noch schwieriger werden dürfte.

Giftgas bereits eingesetzt

Aus einem Untersuchungsbericht der Vereinten Nationen geht hervor, dass sowohl die Assad-Regierung als auch die Terror-Milizen vom "Islamischen Staat" in Syrien bereits Giftgas eingesetzt haben.

Im Jahr 2012 hatte der ehemalige US-Präsident Barack Obama die Verwendung chemischer Waffen als "rote Linie" in dem Konflikt bezeichnet. Obwohl alle Anzeichen dafür sprachen, dass das syrische Militär dies im Sommer 2013 tat und dabei fast 1500 Zivilisten tötete, sah Obama aber von einem militärischen Vorgehen gegen Assad ab. 

UN und EU verurteilen Giftgasangriff in Syrien
K. Küstner, ARD Brüssel
04.04.2017 20:19 Uhr

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 04. April 2017 um 22:15 Uhr.

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