Wahl des Konsultativrats in Oman | Bildquelle: AFP

Parlament mit eingeschränkten Kompetenzen Oman wählt neuen Konsultativrat

Stand: 25.10.2015 21:46 Uhr

Oman wählt einen neuen Konsultativrat, eine Art Parlament. Er hat das Recht, Minister zu befragen, Gesetze vorzuschlagen und zu überprüfen. Einfluss auf die Innen-, Außen- und Verteidigungspolitik hat er jedoch nicht. Die Ergebnisse der Wahl liegen noch nicht vor.

Die Einwohner des Golfstaats Oman haben einen neuen Konsultativrat gewählt, eine Art Parlament mit äußerst eingeschränkten Kompetenzen. Für die 85 Sitze im Madschlis al-Schura kandidierten 570 Männer und 20 Frauen. Vor vier Jahren hatte es erstmals eine weibliche Abgeordnete in den Rat geschafft.

Zur Wahl aufgerufen waren knapp 612.000 Stimmberechtigte. Im Oman leben insgesamt 4,1 Millionen Menschen, 44 Prozent von ihnen sind Ausländer. Ein Termin zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses wurde zunächst nicht genannt.

Befugnisse 2011 leicht ausgeweitet

Der 1991 ins Leben gerufene Konsultativrat hat das Recht, Minister zu befragen, aber keinerlei Einfluss auf die Innen-, Außen- und Verteidigungspolitik.

Nach der gewaltsamen Unterdrückung der Proteste für politische Reformen im Jahr 2011 hatte der seit 45 Jahren herrschende Sultan Kabus bin Said die Befugnisse der Madschlis al-Schura leicht ausgeweitet. Die Abgeordneten könnten seitdem auch Gesetze vorschlagen oder überprüfen.

Oman war die erste Golfmonarchie, die 1994 auch Frauen das aktive und passive Wahlrecht einräumte. Neben der Madschlis al-Schura gibt es ein Oberhaus, dessen 83 Mitglieder ernannt werden. Politische Parteien sind in dem Golfstaat weiterhin verboten.

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