Obama bei seiner letzten Jahresabschlusspressekonferenz | Bildquelle: AFP

Obama zu Cyberangriffen Frontalangriff auf Putin

Stand: 17.12.2016 01:44 Uhr

Kurz vor dem Urlaub mit der Familie lädt US-Präsident Obama am Jahresende traditionell zu einer Pressekonferenz. Diesmal geriet sie zu einem Rückblick auf seine Amtszeit. Zudem erhob er schwere Vorwürfe gegen Russland und Präsident Putin persönlich.

US-Präsident Barack Obama hat erneut Russland für die Cyberattacken verantwortlich gemacht. "Russland ist für die Angriffe auf die demokratische Partei verantwortlich", sagte Obama in seiner traditionellen Jahresabschlusskonferenz im Weißen Haus. Dies werde von Erkenntnissen der Geheimdienste gestützt. Konkrete Beweise legte er nicht vor.

Obama erhebt schwere Vorwürfe gegen Russland
tagesschau 20:00 Uhr, 17.12.2016, Ina Ruck, ARD Washington

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Er habe den russischen Präsidenten Wladimir Putin schon im September aufgefordert, solche Cyberangriffe einzustellen. Er hoffe, dass sein Nachfolger Donald Trump diese Gefahr ernst nehme. Er selbst habe sich mit noch klareren Hinweisen vor der Wahl zurückgehalten, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, seinerseits Einfluss auf den 8. November nehmen zu wollen. Obama machte Putin persönlich für die Hackerangriffe verantwortlich: "In Russland passiert nicht viel ohne Wladimir Putin."

Seit Monaten kursiert eine CIA-Einschätzung, wonach der russische Geheimdienst hinter Hackerangriffen auf E-Mails der Parteiführung der US-Demokraten stecken könnte. Zudem gab es Cyberattacken auf E-Mails von John Podesta, den Wahlkampfmanager der später unterlegenen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton.

Ina Ruck, ARD Washington, zur Obama-Pressekonferenz
tagesthemen 21:45 Uhr, 16.12.2016

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Großer Syrien-Einsatz keine Option

Der syrischen Regierung, Russland und dem Iran warf Obama erneut Verbrechen an Zivilisten in Aleppo vor. Die drei Verbündeten hätten unschuldige Zivilisten umzingelt, belagert und ausgehungert. Mitarbeiter von Hilfsorganisationen und medizinische Einrichtungen seien bewusst angegriffen worden. Syrien, Russland und Iran hätten Blut an den Händen, betonte der scheidende US-Präsident. Die Welt sei im Entsetzen vereint.

Obama verteidigte seinen Syrien-Kurs, räumte aber ein, dass er offensichtlich nicht erfolgreich war. "Ich muss damit (mit dieser Erkenntnis) jeden Abend ins Bett gehen", so Obama. Er habe aber in Sachen Syrien das Beste getan, was unter den gegebenen Umständen möglich gewesen sei. Die andere Option, eine große Zahl von Bodentruppen zu entsenden, wäre kein "nachhaltiger" Weg gewesen.

Die USA fliegen Luftangriffe gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat", belieferten Rebellengruppen mit Waffen - darunter auch panzerbrechende Raketensysteme - und schickten Spezialkräfte in den Norden des Landes. Dennoch musste die US-Regierung tatenlos zuschauen, wie Aleppo belagert und schließlich eingenommen wurde.

Obama bei seiner letzten Jahresabschlusspressekonferenz | Bildquelle: AP
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Für Obama war es die letzte Jahresabschlusspressekonferenz als Präsident.

Positive Gesamtbilanz

Zu Beginn seiner letzten Jahresabschlusskonferenz hatte Obama eine überwiegend positive Bilanz seiner achtjährigen Amtszeit gezogen. Er hob hervor, dass die Arbeitslosigkeit in den USA stark zurückgegangen sei, sich die Gehälter positiv entwickelt hätten und mehr Bürger als jemals zuvor krankenversichert seien.

Außerdem seien die USA deutlich unabhängiger von Ölimporten und hätten gleichzeitig die erneuerbaren Energien ausgebaut. Er hob auch hervor, dass während seiner Amtszeit Zehntausende Soldaten aus Kampfeinsätzen im Ausland abgezogen werden konnten. Die USA seien während seiner Amtszeit "stärker und wohlhabender" geworden, so Obama.

Über dieses Thema berichteten das nachtmagazin am 16. Dezember 2016 um 01:00 Uhr.

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