US-Präsident Obama auf der Tech-Messe SXSW in Austin, Texas.  | Bildquelle: AP

Internet-Festival "South by Southwest" Obama und die Unterwäsche-Schublade

Stand: 12.03.2016 09:42 Uhr

Beim "South by Southwest"-Festival in Texas gab sich Obama als cooler Präsident. Doch er musste sich auch dem Streit mit Apple um den Zugriff auf iPhones stellen. Und argumentierte damit, dass Strafverfolger bei einer Hausdurchsuchung auch in alle Schubladen sehen dürften.

Von Jan Bösche, ARD-Studio Washington

Eigentlich war das ein Heimspiel: Obama sieht sich selbst als der coole Präsident, der weiß, was das Internet kann. Und die Besucher der Internet-Konferenz "South by Southwest" begrüßten ihn mit frenetischem Applaus. "Der Grund, warum ich hier bin: Ich will euch alle rekrutieren. Es geht um die Frage: Wie können wir neue Plattformen, neue Ideen finden, über Disziplinen hinweg, um Lösungen für die großen Probleme zu finden?"

Um eines der aktuellen Probleme kam Obama nicht herum, denn es knirscht gerade mächtig zwischen Internetbranche und seiner Regierung. Das FBI will Zugriff haben auf die iPhones der Terroristen von San Bernadino. Der Hersteller Apple weigert sich. Sein Argument: Damit würde eine Hintertür geschaffen, die von anderen missbraucht werden könnte.

Gute Gründe, warum Strafverfolger in private Dinge schauen

Obama gab eine lange Antwort. Erstmal: Ja, er sei für eine Verschlüsselung, so stark wie möglich. "Es gibt sehr richtige Gründe, warum wir sicherstellen wollen, dass die Regierung nicht einfach so auf jedes Smartphone zugreifen kann, das voll ist mit persönlichen Informationen." Ganz zu schweigen von Hackern oder feindlich gesinnten Regierungen, die sich nur zu gern auf fremden Telefonen umschauen.

Auf der anderen Seite gebe es gute Argumente, warum Strafverfolger eben doch in private Dinge schauen dürfen. Obamas Beispiel war, dass sie ein Haus durchsuchen dürften und dabei auch in die Unterwäsche-Schublade sehen. "Wenn es technisch möglich ist, ein unzugängliches Gerät zu schaffen, zu dem es überhaupt keinen Zugang gibt, wie ergreifen wir dann einen Kinder-Pornograf, wie verhindern wir einen Terroranschlag, wie können wir Steuern eintreiben? Wenn die Regierung überhaupt keinen Zugriff hat, läuft jeder mit einem Schweizer Bankkonto in der Tasche herum."

Der Internet-Präsident: Obamas Botschaft an Besucher der "South by Southwest"
J. Bösche, ARD Washington
12.03.2016 09:03 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

"Keine Ahnung von technischem Problem"

Verschlüsselung ja, aber mit Hintertür? Genau diese Idee hatte den Aufschrei in der Internetbranche ausgelöst. Obama sagte, wie die technische Lösung aussehen könne, wisse er auch nicht, aber es müsse eine geben. Denn sonst stelle man Telefone über andere Werte. "Das kann nicht die richtige Antwort sein."

Bei den Zuhörern gab es unterschiedliche Reaktionen. Ein Besucher aus England sagte, es gebe keine schwarz-weiß-Antwort und Obama habe eine ausgewogene Sicht. Ein anderer Teilnehmer unterstellte Obama in freundlichen Worten, keine Ahnung von dem technischen Problem zu haben: "Ich glaube, Obamas Vertrautheit mit der Technik behindert seine Fähigkeit, die Frage zu beantworten." Es gab aber auch Stimmen, die von der Internetbranche einen Sinneswandel verlangten. So sagte eine Frau, Strafverfolger müssten Zugriff bekommen. Wer in den USA lebe und die Freiheiten hier genieße, solle damit auch einverstanden sein.

Darstellung: