Nordkoreanische Soldaten nahe der chinesischen Grenze | Bildquelle: dpa

Sanktionen gegen Nordkorea Putin blockiert weiter, China nicht mehr

Stand: 07.09.2017 17:32 Uhr

Nordkoreas Haltung bleibt nach den jüngsten Atomtests unverändert hart. Das Regime drohte "mit wirksamen Gegenmaßnahmen", sollte es neue Sanktionen geben. Russland lehnt diese auf UN-Ebene weiter ab, China trägt die Sanktionen mit.

Im russischen Wladiwostok treffen sich derzeit zahlreiche fernöstliche Staaten. Eigentlich soll es dabei um Wirtschaftsfragen gehen, doch die Krise um Nordkorea dominiert den Gipfel. Am Rande der Gespräche drohten Vertreter des Regimes aus Pjöngjang damit, hart auf jedwede Verschärfung von Sanktionen zu reagieren. "Wir werden auf die barbarische Verschwörung aus Sanktionen und Druck durch die USA mit wirksamen Gegenmaßnahmen antworten", heißt es in einer Erklärung der nordkoreanischen Delegation beim Wirtschaftsgipfel.

Zugleich warf das international isolierte Land dem Nachbarn Südkorea sowie Japan vor, das Wirtschaftsforum zu missbrauchen, um "schmutzige Politik" zu betreiben. Das Treffen sei angesetzt, um über die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Region zu diskutieren und nicht als Forum für Kritik am Raketenprogramm Nordkoreas.

Russland sperrt sich gegen schärfere Nordkorea-Sanktionen
tagesschau 15:00 Uhr, 07.09.2017

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China trägt Sanktionen mit

Unterdessen spricht sich Nordkoreas wichtigster Verbündeter China für schärfere UN-Sanktionen gegen Pjöngjang aus. Sein Land unterstütze "weitere Schritte" des höchsten UN-Gremiums, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den chinesischen Außenminister Wang Yi. Der Schlüssel zur Lösung der Atomfrage auf der koreanischen Halbinsel seien "sowohl Sanktionen als auch Dialog". Beides müsse Hand in Hand gehen.

Auch Kanzlerin Angela Merkel hat sich für eine Verschärfung der Sanktionen ausgesprochen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Seibert zufolge zeigten sich Merkel und Xi über die aktuelle Situation in Nordkorea sehr besorgt. Der jüngste Nuklearwaffentest stelle eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit der gesamten Region dar und sei ein schwerer Verstoß gegen internationales Recht.

"Größtmöglichen Druck ausüben"

Russland lehnt eine Verschärfung der UN-Sanktionen dagegen weiterhin ab. Präsident Wladimir Putin bekräftigte in Wladiwostok seine Hoffnung, "das Problem durch diplomatische Mittel lösen zu können". Es sei unmöglich, sie einzuschüchtern - so der Präsident. Die Regierung in Pjöngjang werde ihr Atomprogramm nicht beenden, da es dies als Mittel zur Selbstverteidigung betrachte.

Der japanische Premier Shinzo Abe und der südkoreanische Präsident Moon Jae In hatten Putin zuvor aufgerufen, seine harte Haltung gegen Sanktionen aufzugeben. Abe sagte in einer Rede in Wladiwostok, die internationale Gemeinschaft müsse den "größtmöglichen Druck auf Nordkorea ausüben".

Markus Kaim, Stiftung Wissenschaft und Politik, zum Treffen in Tallinn
tagesschau24 15:30 Uhr, 07.09.2017

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USA will Öl-Embargo, die EU neue Sanktionen

Nordkorea hatte am Sonntag seinen sechsten und bisher gewaltigsten Atomwaffentest vorgenommen und nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe gezündet. Nach Einschätzung Japans hatte sie eine Sprengkraft von 160 Kilotonnen - mehr als zehnmal so viel wie die Atombombe, welche die US-Streitkräfte 1945 über Hiroshima abwarfen.

Die USA hatten daraufhin ein Öl-Embargo ins Gespräch gebracht. Zudem wird dem Resolutionsentwurf zufolge ein Embargo für den Handel mit Textil-Exporten des Landes gefordert sowie ein Reiseverbot für Machthaber Kim Jong Un und ein Verbot des Einsatzes nordkoreanischer Arbeitskräfte im Ausland.

Die EU will bestehende Wirtschaftssanktionen ausweiten. Die Außenbeauftragte Federica Mogherini wollte den in Estland tagenden Mitgliedsstaaten einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten. Nach Angaben von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel könnte es Nordkorea untersagt werden, mit seinen Schiffen EU-Häfen anzulaufen oder Arbeiter in die EU zu entsenden. Die EU will laut Mogherini in den kommenden Tagen an den Plänen arbeiten.

Putin: Nicht von Nord-Korea provozieren lassen
Hermann Krause, ARD Moskau
07.09.2017 15:28 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau und tagesschau24 am 07. September 2017 um 15:00 Uhr.

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