Ursula von der Leyen | Bildquelle: AFP

NATO-Aufrüstung Hunderte Bundeswehrsoldaten nach Osteuropa

Stand: 26.10.2016 18:33 Uhr

Beim NATO-Treffen in Brüssel treiben die Verteidigungsminister die Aufrüstung in Osteuropa voran. Rund 4000 Soldaten werden dort stationiert - unter ihnen 400 bis 600 deutsche, wie Verteidigungsministerin von der Leyen mitteilte.

Von Holger Romann, ARD-Studio Brüssel

Gut drei Monate ist der große NATO-Gipfel von Warschau nun her, auf dem die Allianz ihre künftige Doppelstrategie gegenüber Russland beschlossen und verkündet hat. Mit einer Mischung aus Druck und Dialog will man dem Bemühen Moskaus begegnen, verlorenen Einfluss auf die Länder der ehemaligen Sowjetunion und das weitere geopolitische Umfeld zurückzugewinnen und den neuen alten Großmachtanspruch auch militärisch zu untermauern.

Besonders das aggressive Vorgehen der Russen im Ukrainekonflikt und die völkerrechtswidrige Annexion der Krim im Frühjahr 2014 hatten das Bündnis bewogen, an seiner Ostflanke wieder mehr für die Abschreckung zu tun: "Wir sind auf dem richtigen Weg", so NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Wir setzen die Entscheidungen des Gipfels um. Entscheidungen, die unseren Menschen Sicherheit bieten in einer gefährlicheren Welt."

Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel
tagesschau 20:00 Uhr, 26.10.2016, Bettina Scharkus, ARD Brüssel

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Deutschland führt Truppe in Litauen

"Verstärkte Vornepräsenz" nennen die NATO-Strategen etwas umständlich das, was der russischen Seite als Warnung und den besorgten Bündnispartner in Osteuropa zur Beruhigung dienen soll. Zusätzlich zum Aufbau der neuen schnellen Eingreiftruppe - im Fachjargon "Speerspitze" genannt  - verlegt die Allianz bis kommenden Sommer vier multinationale Verbände nach Polen und ins Baltikum. Bei einer dieser sogenannten "battle-groups" wird die Bundeswehr die Führung übernehmen, wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärt: "Vier Nationen haben sich bereiterklärt, als Rahmennationen die Verantwortung zu übernehmen. Deutschland wird die Verantwortung in Litauen übernehmen."

Rekruten
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Übung während der Grundausbildung: Mehrere Hundert Bundeswehrsoldaten sollen schon bald in Litauen stationiert werden.

Wie sich die vier Einheiten, insbesondere die von Deutschland geführte, im Detail zusammensetzen und bis wann genau die vermutlich im Februar beginnende Stationierung abgeschlossen sein wird, müssen die Minister noch klären. Im Fall der  Bundeswehr etwa ist an eine Unterstützung durch Soldaten aus den Beneluxstaaten und aus Norwegen gedacht. Die anderen drei Rahmennationen - Großbritannien, Kanada und die USA - werden für Estland, Lettland und Polen zuständig sein. Für von der Leyen ein bewährtes System: "Wir zehren dabei von den guten Erfahrungen, die wir mit der multinationalen Aufstellung der Speerspitze gemacht haben. Üblicherweise hat so ein multinationaler, hochwertiger Verband eine Stärke von ungefähr 1000. Deutschland wird daran den größten Anteil tragen."

"Ein starkes, defensives Signal"

Was das in konkreten Zahlen bedeutet, ließ die Ministerin für diesmal noch offen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte aber eine Größenordnung zwischen 400 und 600 Mann - für den Kampfeinsatz trainierte und ausgerüstete Soldaten, die wahrscheinlich etwa sechs Monate im jeweiligen Gastland bleiben und dann abgelöst werden. Diese Rotation soll gewährleisten, dass man die NATO-Russland-Grundakte von 1997 nicht verletzt, die eine dauerhafte Stationierung größerer Einheiten an den ehemaligen Blockgrenzen untersagt.

In Brüssel wird betont: Art und Umfang der Maßnahme stünden im Einklang mit geltenden Verträgen und seien absolut verhältnismäßig: "Eine typische Stärke, die genau angemessen ist. Ein defensives, aber eben auch klares Zeichen, dass ein Angriff auf ein Land für uns einen Angriff auf alle 28 NATO-Staaten bedeutet", so von der Leyen. Damit das "klare Zeichen" auch richtig verstanden wird, hält die NATO parallel den Dialog mit dem Kreml aufrecht. Möglicherweise noch in diesem Jahr könnte es ein weiteres Treffen des NATO-Russland-Rats geben - eines Gremiums, das wegen der Ukrainekrise längere Zeit auf Eis lag, dieses Jahr aber schon zweimal wieder getagt hat.

Gesprächsstoff gibt es laut Generalsekretär Stoltenberg genug: von gekündigten Abrüstungsabkommen, über die Verlegung von atomwaffenfähigen Iskander-Raketen nach Kaliningrad bis hin zu den russischen Bomben auf Aleppo.

NATO setzt Aufrüstungs-Pläne im Osten um
H. Romann, ARD Brüssel
26.10.2016 16:57 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 26. Oktober 2016 um 18:08 Uhr.

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