US-Verteidigungsminister James Mattis bei der NATO in Brüssel | Bildquelle: AFP

Mattis zur NATO Von wegen überflüssig

Stand: 15.02.2017 14:42 Uhr

NATO obsolet? Die Europäer sorgen sich massiv um die Haltung der USA zum Bündnis. Anders als sein Präsident versucht der neue US-Verteidigungsminister, die Ängste zu zerstreuen. Für die Außenbeziehungen der USA bleibe die NATO das Fundament, sagte Mattis in Brüssel.

Der neue US-Verteidigungsminister James Mattis hat ein klares Bekenntnis zur NATO abgegeben. Das transatlantische Bündnis sei die "erfolgreichste Militärallianz der Geschichte" und bleibe "das grundlegende Fundament" in den Beziehungen zwischen den USA und ihren Partnern, sagte Mattis beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel.

Zugleich mahnte er auf dem Weg zum Treffen Veränderungen an. In den vergangenen Jahren habe sich die Art der Kriege geändert. Deshalb müsse sich auch die Art, wie sich Armeen dem entgegenstellen, ändern. Auch habe sich die Hoffnung, enger mit Russland zusammenzuarbeiten, nicht erfüllt, sagte Mattis mit Blick auf die Annexion der Krim und die russische Einflussnahme in der Ostukraine. Deshalb müsse die NATO "sicherstellen, dass der transatlantische Bund stark bleibt".

Mattis begrüßte Äußerungen europäischer Verteidigungsminister, dass es eine faire Aufforderung der USA sei, sich an den Kosten der Verteidigung der Freiheit zu beteiligen.

Treffen der NATO-Verteidigungsminister
tagesschau 17:00 Uhr, 15.02.2017, Bettina Scharkus, ARD Brüssel

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Mehr Geld für Verteidigung

Im Bündnis waren zuvor Sorgen über die Unterstützung aus den USA als wichtigstem Partner laut geworden, nachdem der neue US-Präsident Donald Trump die NATO als "obsolet" bezeichnet hatte. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zeigte sich im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF offen für die Forderung nach einem stärkeren Engagement der Mitgliedsstaaten. Dazu müsse in die Bundeswehr investiert und das Budget erhöht werden.

Zudem will von der Leyen, dass die Bundeswehr enger mit mehreren Ländern in Europa kooperiert. Am Rande des NATO-Verteidigungsministertreffens sagte sie, der Weg zu einer europäischen Sicherheitsunion sollte entschlossen weitergegangen werden. Sie werde deshalb bei dem Treffen mehrere Absichtserklärungen unterzeichnen.

Engere Zusammenarbeit in Europa

Beispielsweise solle die Bundeswehr enger mit Tschechien und Rumänien zusammenarbeiten. So werde auch das Niveau der Streitkräfte der beiden NATO-Partner gesteigert. Als weitere Beispiele einer engeren Kooperation in Europa nannte die Ministerin den Aufbau eines taktischen Lufttransports mit Frankreich, einer Tankerflotte mit den Niederlanden sowie die Zusammenarbeit mit Norwegen beim Kauf von U-Booten und der Ausbildung ihrer Besatzungen.

Die EU-Staaten hatten im Dezember eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigung beschlossen. Die Maßnahmen waren schon länger geplant, gelten aber auch als Antwort auf den Brexit sowie abfällige Äußerungen von US-Präsident Trump vor dessen Amtsantritt gegenüber der NATO und der EU. Derzeit kooperiert die Bundeswehr insbesondere mit den niederländischen Truppen bei Heer und Marine.

Über dieses Thema berichteten die tagesschau am 15. Februar 2017 um 14:00 Uhr und tagesschau24 um 15:00 Uhr.

Darstellung: