Libyens Ministerpräsident al-Thni steht offenbar vor dem Rücktritt. | Bildquelle: dpa

Verwirrung um Libyens Regierungschef Rücktritt - oder doch nicht?

Stand: 12.08.2015 12:49 Uhr

Seit dem Sturz von Diktator Gaddafi ist Libyen ein zerrissenes Land mit zwei konkurrierenden Regierungen. Der Chef der international anerkannten Regierung, al-Thni, soll nun seinen Rücktritt angekündigt haben. Oder doch nicht?

Verwirrung um den libyschen Regierungschef: Nach einer angeblichen Rücktrittsankündigung in einem hitzigen TV-Interview rudert Ministerpräsident Abdullah al-Thni nun zurück. Wie die Zeitung "Libya Herald" berichtete, habe Al-Thni nach Angaben seines Regierungssprechers lediglich gesagt, er könne zurücktreten, wenn man jemand anderen finde, der die Probleme in dem Bürgerkriegsland löse.

Tatsächlich hatte der Ministerpräsident in dem Interview auf die Frage, ob er bei Protesten gegen ihn zurücktreten werde, mit den Worten geantwortet: "Wenn es die Lösung ist, dass wir gehen, dann gebe ich es hier live auf Sendung bekannt. Ich biete meinen Rücktritt an." Das war allgemein als Rücktrittsankündigung gewertet worden. Sein Sprecher dementierte jedoch sogleich.

Zwei konkurrierende Parlamente

Seit dem Sturz von Langzeitdiktator Muammar al Gaddafi im Jahr 2011 ist Libyen nicht zur Ruhe gekommen, wird von einem Bürgerkrieg rivalisierender Milizen zerrissen. Zudem konkurrieren zwei Abgeordnetenhäuser miteinander: Die international anerkannte Regierung um al-Thni hat die Hauptstadt Tripolis verlassen und operiert vom Osten des Landes aus. Al-Thni ist seit April 2014 im Amt. Neben dieser Kammer in Tobruk hat sich ein Gegenparlament in Tripolis gebildet. Dieses wird von Islamisten dominiert.

Extremisten nutzen Chaos

Das Chaos in dem ölreichen Land machen sich Extremisten zunutze, darunter die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Noch am Dienstag hatten die Vereinten Nationen erklärt, sie hofften auf eine Lösung zur Beendigung des Bürgerkriegs bis zur UN-Generalversammlung im September. "Dies wäre ideal, aber es handelt sich um einen sehr komplexen Prozess mit vielen Akteuren und Herausforderungen", sagte der UN-Sonderbeauftragte für Libyen, Bernardino León. Im Fall des Scheiterns drohe ein Spaltung des Landes.

In Genf sollen in den nächsten Tagen die Friedensgespräche zwischen den verfeindeten Parteien fortgesetzt werden. Dieses Mal nehmen auch Vertreter des islamistischen Gegenparlaments in Tripolis teil. In den aktuellen Verhandlungen geht es um wichtige Details des Friedensplans, auf den sich fast alle Parteien im Juli geeinigt hatten.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 12. August 2015 um 12:00 Uhr.

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