Von der Leyen im Gespräch mit einem irakische Generalleutnant | Bildquelle: dpa

Gespräche in Bagdad und Erbil Von der Leyen besucht den Irak

Stand: 26.10.2015 05:26 Uhr

Verteidigungsministerin von der Leyen besucht Bagdad und das nordirakische Erbil. Dort will sie sich informieren, wie wirksam die Unterstützung der Bundeswehr für die Gegner des "Islamischen Staates" im Irak ist. Zentralregierung und Kurden rief sie zum Zusammenhalt auf.

Der Kampf gegen den Terrorismus des "Islamischen Staates" (IS) und die Bekämpfung von Fluchtursachen sind unter anderem Thema eines zweitägigen Besuches von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Irak. In Bagdad spricht sie mit Präsident Fuad Massum und Ministerpräsident Haidar al-Abadi.

Vor dem Eintreffen im Irak rief sie Zentralregierung und Kurden zum Zusammenhalt auf. Sie erwarte, "dass die Einheit der irakischen Zentralregierung Bestand hat", sagte von der Leyen. Auch der kurdischen Regionalregierung wolle sie "deutlich machen, dass wir Geschlossenheit und Einheit innerhalb des Nordiraks erwarten". Der Zusammenhalt der politisch Verantwortlichen sei "ein wichtiger Faktor im gemeinsamen Kampf" gegen den IS.

Treffen mit Bundeswehrsoldaten

Anschließend reist die Ministerin ins nordirakische Erbil weiter, wo die Bundeswehr kurdische Soldaten und Kämpfer religiöser Minderheiten für den Kampf gegen den IS ausbildet. Deutschland hat den Kurden auch Waffen geliefert, darunter 1000 Panzerabwehrraketen und 20.000 Sturmgewehre. Sie wolle zeigen, "dass Deutschland im Rahmen der Allianz gegen den Terror ein verlässlicher Partner ist", sagte die CDU-Politikerin auf dem Flug nach Bagdad vor Journalisten.

Von der Leyen auf dem Flug nach Bagdad | Bildquelle: dpa
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Auf dem Flug nach Bagdad bekräftigte von der Leyen, dass Deutschland den Kampf gegen den IS weiter unterstützen werde.

Bei ihren Gesprächen im Nachbarland Syriens werde es auch darum gehen, dass die Menschen in der Nähe ihrer Heimat bleiben könnten und die Hoffnung auf ein sicheres Leben dort nicht verlieren. Im Irak leben 3,2 Millionen Menschen, die innerhalb des Landes vertrieben wurden, und 250.000 Flüchtlinge aus Syrien.

Proteste in Kurdengebieten

Im Nordirak trifft von der Leyen auch Kurden-Präsident Massud Barsani, der in einen erbitterten Machtkampf verstrickt ist. Er hält an seinem Posten fest, obwohl seine Amtszeit im August ausgelaufen ist. In mehreren Städten der kurdischen Autonomiegebiete kam es Anfang Oktober zu Protesten, bei denen Büros von Barsanis Partei attackiert und angezündet wurden. Die Demonstrationen richteten sich gegen die schlechte Wirtschaftslage und Korruption und forderten den Rücktritt Barsanis.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 26. Oktober 2015 um 11:30 Uhr.

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