Kubas Nationalversammlung berät den Entwurf einer neuen Verfassung. | Bildquelle: AFP

Kuba Parlament stimmt neuer Verfassung zu

Stand: 23.07.2018 01:45 Uhr

Die Abgeordneten des sozialistischen Inselstaats segneten den Entwurf einstimmig ab. Jetzt soll die Bevölkerung hinzugezogen werden. Zuvor hatte bereits die Kommunistische Partei ihre Zustimmung gegeben.

Das kubanische Parlament macht den Weg für eine neue Verfassung des kommunistischen Staats frei. Am Sonntag stimmten die Abgeordneten in Havanna einstimmig einem Entwurf zu, der das Land weiter der Marktwirtschaft öffnen und die Rechte der Bürger stärkten soll. Staatschef Miguel Díaz-Canel lobte den Schritt.

Als nächstes soll nun die Bevölkerung an der Ausarbeitung der neuen Verfassung beteiligt werden. Ab dem 13. August, dem Geburtstag des verstorbenen Revolutionsführers Fidel Castro, sollen sich die Bürger laut Díaz-Canel bis zum 15. November hin "aktiv und bewusst" daran beteiligen.

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel | Bildquelle: dpa
galerie

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel.

Privatbesitz und Ehe für alle

Jeder Kubaner dürfe dabei "frei seine Meinungen äußern und dazu beitragen, einen Verfassungstext zu erhalten, der das Heute und die Zukunft des Vaterlandes widerspiegelt". Am Ende dieses Prozesses werde das Volk über den endgültigen Verfassungsentwurf in einem Referendum entscheiden.

Die Kommunistische Partei hat die Reform bereits abgesegnet. Die neue Verfassung soll Privatbesitz legalisieren und unter anderem den Weg für die gleichgeschlechtliche Ehe frei machen.

Die Reform sieht auch vor, dass die Macht künftig zwischen Staatspräsident und Regierungschef aufgeteilt wird. Dafür wird das Amt eines Ministerpräsidenten wiedereingeführt. Das Ziel der Schaffung einer "kommunistischen Gesellschaft" wurde in der neuen Verfassung gestrichen. Die bisherige Verfassung stammte aus dem Jahr 1976.

Kuba – neue Verfassung mit leichter Marktöffnung geplant
Christina Fee Moebus, ARD Mexiko City
23.07.2018 07:36 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 23. Juli 2018 um 04:50 Uhr.

Darstellung: